Magnetfeldtherapieprodukte, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

Maklergesetz, siehe auch WÄHRUNG

 

Malta, Abkommen Malta über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen (1157 d.B.), siehe STAATSVERTRÄGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

Männerpolitik, Enquete des Bundesministeriums für soziale Sicherheit und Generationen, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

Marchfeldkanalgesetz, siehe auch VERKEHR V

 

Marchfeldschlösser-Gesetz, siehe KUNST UND KULTUR

 

Markenschutzgesetz, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Marktordnungsgesetz, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

Marokko, Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Maß- und Eichgesetz, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und MASSE UND GEWICHTE sowie auch GESUNDHEIT und WÄHRUNG

 

Maße und Gewichte

 

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Maß- und Eichgesetz und das Akkreditierungsgesetz gändert werden (786 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 83 39

Zuweisung an den Bautenausschuss 84 32

Bericht 1077 d.B. (Karl Freund)

Zweite und dritte Lesung 100 149–157

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit am 18.04.2002

Bericht 6634/BR d.B. (Thomas Ram)

Verhandlung BR 687 38–40

Beschluss (kein Einspruch) BR 687 40

 Gesetz geworden als “Bundesgesetz, mit dem das Maß- und Eichgesetz und das Akkreditierungsgesetz geändert werden”

Bundesgesetz vom 17.04.2002, BGBl. I Nr. 85/2002

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung des Maß- und Eichgesetzes (MEG) etc. (488/A(E))

Nationalrat

Einbringung 75 11

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss 76 17

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung des Maß- und Eichgesetzes (MEG) etc. (638/A(E))

Nationalrat

Einbringung 97 11

Zuweisung an den Bautenausschuss 98 30

Bericht 1078 d.B. (Karl Freund)

Verhandlung 100 150–157

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 100 157

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schankgefäßverordnung und Konsumentenschutz (1210/J 05.09.2000)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (1214/AB 07.11.2000)

 

 

Massengräberfunde auf einer Wiener Liegenschaft, siehe WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

Masseur, Beruf und Ausbildung, siehe GESUNDHEIT

 

Maurer Wolfgang, DDr., Experte auf dem Gebiet des Impfwesens, siehe GESUNDHEIT

 

Mautgesetz, siehe VERKEHR I

 

Mauthausen-KZ-Gedenkstätte, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und OPFERFÜRSORGE

 

Mazedonien, Abkommen mit Mazedonien über die Förderung und den Schutz von Investitionen (552 d.B.), siehe STAATSVERTRÄGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

- Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit den Europäischen Gemeinschaften (1127 d.B.), siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION, GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES und STAATSVERTRÄGE

 

McWeb, Internetprovider im Dienste zweier Ministerien, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

"McWeb"-Firma, Aufträge durch das Innenressort, siehe RAUMORDNUNG

 

"McWeb"-Firma, Aufträge durch das Justizressort, siehe RAUMORDNUNG

 

Mediation, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILRECHT

 

Medien, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und PRESSE sowie auch BUNDESHAUSHALT III

 

Medienangelegenheiten, siehe auch BUNDESVERFASSUNG

 

Mediengesetz, siehe PRESSE sowie auch STRAFRECHT und WÄHRUNG

 

Medizinhaftung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

Medizinische Masseure, Beruf und Ausbildung, siehe GESUNDHEIT

 

Medizinisch-technische Dienste, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

Medizinisch-technischer Dienst, siehe GESUNDHEIT

 

Medizinisch-technischer Fachdienst, siehe GESUNDHEIT

 

Medizinproduktegesetz, siehe GESUNDHEIT sowie auch WÄHRUNG

 

Meeresbodenbehörde, Protokoll über die Privilegien und Immunitäten, siehe STAATSVERTRÄGE und VÖLKERRECHTLICHE VERTRETUNGEN

 

Meldegesetz, siehe SICHERHEITSWESEN sowie auch WÄHRUNG

 

Melderegister, siehe SICHERHEITSWESEN

 

Meldewesen, siehe SICHERHEITSWESEN

 

Menschenrechte

 

- Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FRAUEN

 

- Bundesverfassungsgesetz über wirtschaftliche und soziale Rechte, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

- Für den Frieden in der Welt; gegen Krieg, Terror und Gewalt, siehe auch PETITIONEN

 

- Grundrecht auf Gesundheit, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

- illegale Medikamentenversuche in der Psychiatrie, siehe GESUNDHEIT

 

- Menschenrechte - Rechte Menschen", Polarisierung gegen Schwule seitens der ÖVP, siehe PETITIONEN

 

- Menschenrechte in Tschetschenien, siehe AUSSENPOLITIK und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Nein zum Grund- und Menschenrechtsabbau!", siehe BÜRGERINITIATIVEN

 

- passives Betriebsrats-Wahlrecht für Arbeitsmigranten/innen, siehe WAHLEN

 

- Überwachung einer Großrazzia gegen die Drogenmafia durch Mitglieder des Menschenrechtsbeirates, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Verbot menschlicher Entwürdigung und Diffamierung, siehe BÜRGERINITIATIVEN

 

- Verfolgung der Falun Gong-Praktizierenden in China, siehe BÜRGERINITIATIVEN

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Europäisches Übereinkommen über die an Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte teilnehmenden Personen (203 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 32 45

Bericht 306 d.B. (Edeltraud Gatterer)

Verhandlung 40 241–250

Genehmigung des Abschlusses 40 251

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten am 20.10.2000

Bericht 6245/BR d.B. (Anna Höllerer)

Verhandlung BR 669 134–135

Beschluss (kein Einspruch) BR 669 136

Kundmachung BGBl. III Nr. 55/2001

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dr. Alexander Van der Bellen, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Klima der Toleranz und des gegenseitigen Respekts als Grundlage der Demokratie in Österreich (21/A(E))

Nationalrat

Einbringung 2 7

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 3 3

 

Georg Schwarzenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Toleranz als Grundlage der Demokratie in Österreich (34/A(E))

Nationalrat

Einbringung 2 7

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 3 3

 

Dr. Peter Kostelka, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Rückkehr zu einem Klima der Toleranz als Grundlage der Demokratie in Österreich (39/A(E))

Nationalrat

Einbringung 2 8

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 3 3

 

Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Weiterentwicklung von Demokratie und Menschenrechten (46/A(E))

Nationalrat

Einbringung 2 8

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 3 4

 

Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Weiterentwicklung von Demokratie und Menschenrechten (48/A(E))

Nationalrat

Einbringung 4 9

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 5 3

 

Mag. Walter Posch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bekämpfung der Todesstrafe (104/A(E))

Nationalrat

Einbringung 13 6

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 14 3

Bericht 86 d.B. (Mag. Walter Posch)

Verhandlung 34 73–84

Annahme der Entschließung (25/E) 34 85

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbindung der im Menschenrechtsbereich tätigen Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) in die Ausarbeitung von Grundlagen der österreichischen Menschenrechtspolitik (114/A(E))

Nationalrat

Einbringung 15 3

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 16 29

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Information des österreichischen Nationalrats und der zuständigen Ausschüsse über die Standpunkte und Vorhaben der Bundesregierung betreffend EU-Grundrechtscharta (115/A(E))

Nationalrat

Einbringung 15 3

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 16 29

 

Mag. Walter Posch, Kolleginnen und Kollegen betreffend einen Bericht der Bundesregierung an den Nationalrat über die Einhaltung der Menschenrechte in Österreich (Menschenrechtsbericht) (125/A(E))

Nationalrat

Einbringung 17 5

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 18 4

Antrag auf Fristsetzung zur Berichterstattung 34 26

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 34 26

Debatte 34 112–120

Annahme des Fristsetzungsantrages 34 120

Bericht 301 d.B. (Anton Wattaul)

Verhandlung 40 31–81, 127–167

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 40 167

 

MMag. Dr. Madeleine Petrovic, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtssituation in Tibet (142/A(E))

Nationalrat

Einbringung 20 6

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 21 2

Erledigt durch 1062 d.B. 98 157–185

 

Mag. Walter Posch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahrung der Menschenrechte in der Türkei (245/A(E))

Nationalrat

Einbringung 34 8

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 35 28–29

 

Mag. Walter Posch, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Anerkennung angestammter Landrechte indigener Völker in Kanada (308/A(E))

Nationalrat

Einbringung 41 8

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 42 2

Bericht 514 d.B. (Inge Jäger)

Verhandlung 62 227–230

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 62 230

 

Mag. Walter Posch, Kolleginnen und Kollegen betreffend die finanzielle Unterstützung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (336/A(E))

Nationalrat

Einbringung 49 4

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 50 27

Erledigt durch 1062 d.B. 98 157–185

 

Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die internationale Anerkennung der Rolle indigener Völker im Bereich nachhaltiger Entwicklung (340/A(E))

Nationalrat

Einbringung 49 4

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 50 27

Erledigt durch 1062 d.B. 98 157–185

 

Inge Jäger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verfolgung und Ermordung der Prostitution beschuldigter Frauen im Irak (342/A(E))

Nationalrat

Einbringung 50 6

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 51 8

Erledigt durch 1062 d.B. 98 157–185

 

Dr. Alexander Van der Bellen, Kolleginnen und Kollegen betreffend die innere Sicherheit in Österreich insbesondere von Menschen jüdischen Glaubens, und die Gefährdung der Demokratie durch antisemitische Äußerungen (409/A(E))

Nationalrat

Einbringung 60 4

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 61 27

 

Inge Jäger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtsverletzungen in Afghanistan (423/A(E))

Nationalrat

Einbringung 67 5

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 68 9

 

Dr. Harald Ofner, Matthias Ellmauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend den internationalen Schutz der Menschenrechte (576/A(E))

Nationalrat

Einbringung 87 12

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 88 3

Erledigt durch 1062 d.B. 98 157–185

 

Mag. Walter Posch, Kolleginnen und Kollegen betreffend den internationalen Schutz der Menschenrechte (582/A(E))

Nationalrat

Einbringung 89 7

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 91 47

Bericht 1062 d.B. (Mag. Walter Posch)

Verhandlung 98 157–185

Annahme der Entschließung (130/E) 98 185

 

Mag. Ulrike Lunacek, Mag. Barbara Prammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sofortmaßnahmen gegen die geplante Steinigung von Frau Safya Husseini Tungar-Tudu (623/A(E))

Nationalrat

Einbringung 95 9

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 96 2

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Mag. Barbara Prammer, Rosemarie Bauer, Edith Haller, Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderung und Verfolgung von weiblicher Genitalverstümmelung in Österreich (186/UEA) 50 160

Annahme der Entschließung (49/E) 50 213

 

der Abgeordneten Dr. Andreas Khol, Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eintreten der Bundesregierung für den Schutz der Menschenrechte sowie die Stärkung der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit (242/UEA) 60 94–95

Annahme der Entschließung (70/E) 60 101

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Walter Posch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtsverletzungen in türkischen Gefängnissen (146/J 10.12.1999)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Schüssel (99/AB 25.01.2000)

 

Mag. Karl Schweitzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der Menschenrechte in Österreich (213/J 16.12.1999)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Hannes Farnleitner (121/AB 01.02.2000)

 

Mag. Karl Schweitzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der Menschenrechte in Österreich (212/J 16.12.1999)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Schüssel (136/AB 03.02.2000)

 

Mag. Karl Schweitzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der Menschenrechte in Österreich (214/J 16.12.1999)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (180/AB 09.02.2000)

 

Mag. Karl Schweitzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der Menschenrechte in Österreich (211/J 16.12.1999)

Beantwortet von Bundesminister Herbert Scheibner (213/AB 15.02.2000)

 

Mag. Karl Schweitzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der Menschenrechte in Österreich (215/J 16.12.1999)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (227/AB 16.02.2000)

 

Mag. Karl Schweitzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der Menschenrechte in Österreich (255/J 20.01.2000)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer (265/AB 17.03.2000)

 

Mag. Karl Schweitzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der Menschenrechte in Österreich (254/J 20.01.2000)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Michael Schmid (270/AB 20.03.2000)

 

Mag. Karl Schweitzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der Menschenrechte in Österreich (253/J 20.01.2000)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Elisabeth Sickl (328/AB 05.04.2000)

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage des aktuellen CPT (Komitee zur Vermeidung von Folter und unmenschlicher Behandlung) -Berichtes (613/J 06.04.2000)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (619/AB 06.06.2000)

 

Mag. Barbara Prammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kampf gegen die weibliche Genitalverstümmelung (1012/J 05.07.2000)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita-Maria Ferrero-Waldner (996/AB 01.09.2000)

 

Mag. Barbara Prammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Besetzung der Kommissionen des Menschenrechtsbeirates mit Frauen und Vertretern/innen von Minderheiten (1023/J 06.07.2000)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (1093/AB 06.09.2000)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiterentwicklung des österreichischen Grundrechtskatalogs (1140/J 13.07.2000)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (1154/AB 14.09.2000)

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Genitalverstümmelung an Frauen in Österreich (1527/J 22.11.2000)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer (1494/AB 12.01.2001)

 

Mag. Walter Posch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktivitäten der Bundesregierung und insbesondere der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten zur Bekämpfung der Todesstrafe (1495/J 16.11.2000)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita-Maria Ferrero-Waldner (1514/AB 17.01.2001)

 

Mag. Barbara Prammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend personelle Ausstattung der Geschäftsstelle des Menschenrechtsbeirates (1529/J 22.11.2000)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (1525/AB 19.01.2001)

 

MMag. Dr. Madeleine Petrovic, Kolleginnen und Kollegen betreffend Genitalverstümmelung an Frauen in Österreich (1526/J 22.11.2000)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1538/AB 19.01.2001)

 

Inge Jäger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Genitalverstümmelung in Österreich (Maßnahmen zur Umsetzung der Entschließung E 49-NR/XXI. GP) (2001/J 01.03.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (2040/AB 30.04.2001)

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Menschenrechtssituation in der Türkei und den fehlenden Druck Österreichs bzw. der Europäischen Union (2046/J 02.03.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita-Maria Ferrero-Waldner (2041/AB 30.04.2001)

Debatte 70 134–142

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 70 24

 

Inge Jäger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Genitalverstümmelung in Österreich (Maßnahmen zur Umsetzung der Entschließung E 49-NR/XXI. GP) (2002/J 01.03.2001)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer (2047/AB 30.04.2001)

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Besetzung der Kommissionen des Menschenrechtsbeirates mit Vertretern/innen von Minderheiten (2047/J 02.03.2001)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (2060/AB 02.05.2001)

 

Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend schwere Menschenrechtsverletzungen im Sudan aufgrund von Ölgeschäften der OMV (2228/J 28.03.2001)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (2079/AB 08.05.2001)

 

Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend schwere Menschenrechtsverletzungen im Sudan aufgrund von Ölgeschäften der OMV (2229/J 28.03.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (2200/AB 23.05.2001)

 

Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend schwere Menschenrechtsverletzungen im Sudan aufgrund von Ölgeschäften der OMV (2230/J 28.03.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita-Maria Ferrero-Waldner (2216/AB 25.05.2001)

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stellungnahme zum CPT (Komitee zur Vermeidung von Folter und unmenschlicher Behandlung) -Bericht (2500/J 31.05.2001)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2471/AB 19.07.2001)

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stellungnahme zum CPT (Komitee des Europarates zur Vermeidung von Folter und unmenschlicher Behandlung) -Bericht 1999 (2542/J 06.06.2001)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer (2507/AB 27.07.2001)

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stellungnahme zum CPT (Komitee des Europarates zur Vermeidung von Folter und unmenschlicher Behandlung) -Bericht (1999) (2541/J 06.06.2001)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (2513/AB 27.07.2001)

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vertretung der Republik Österreich vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (2513/J 05.06.2001)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2535/AB 01.08.2001)

 

Dr. Helene Partik-Pablé, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bülent Ö., Mitglied des Menschenrechtsbeirates (Vorliegen eines deutschen Haftbefehls) (2975/J 23.10.2001)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (2969/AB 20.12.2001)

 

Mag. Walter Posch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtskoordinatoren/innen in den Bundesministerien (3352/J 31.01.2002)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (3318/AB 26.03.2002)

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtskoordinator/in im Bundesministerium für öffentliche Leistung und Sport (4357/J 19.09.2002)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Susanne Riess-Passer (4249/AB 21.10.2002)

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtskoordinator/in im Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (4351/J 19.09.2002)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4260/AB 06.11.2002)

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtskoordinator/in im Bundesministerium für Landesverteidigung (4355/J 19.09.2002)

Beantwortet von Bundesminister Herbert Scheibner (4263/AB 07.11.2002)

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtskoordinator/in im Bundesministerium für Justiz (4354/J 19.09.2002)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer (4272/AB 08.11.2002)

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtskoordinator/in im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten (4350/J 19.09.2002)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita-Maria Ferrero-Waldner (4287/AB 15.11.2002)

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtskoordinator/in im Bundesministerium für Inneres (4353/J 19.09.2002)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (4293/AB 15.11.2002)

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtskoordinator/in im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (4360/J 19.09.2002)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (4306/AB 15.11.2002)

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtskoordinator/in im Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen (4358/J 19.09.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (4312/AB 18.11.2002)

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtskoordinator/in im Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (4356/J 19.09.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (4318/AB 18.11.2002)

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtskoordinator/in im Bundesministerium für Finanzen (4352/J 19.09.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (4331/AB 18.11.2002)

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtskoordinator/in im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (4359/J 19.09.2002)

Beantwortet von Bundesminister Ing. Mathias Reichhold (4347/AB 19.11.2002)

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtskoordinator/in im Bundeskanzleramt (4349/J 19.09.2002)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (4366/AB 21.11.2002)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Bundesräte

 

Johanna Schicker betreffend Dreiervorschlag der österreichischen Bundesregierung für die Wahl des österreichischen Richters am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (1159/M-BR/2001) BR 676 13–14

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita-Maria Ferrero-Waldner BR 676 13–14

 

 

Mexikanische Staaten, Abkommen zwischen der Republik Österreich und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über die Förderung und den Schutz von Investitionen samt Protokoll (100 d.B.), siehe STAATSVERTRÄGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

Mietrecht, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WOHNUNGSWESEN

 

Mietrechtsgesetz, siehe WOHNUNGSWESEN sowie auch STRAFRECHT und WÄHRUNG

 

Migrationspolitikentwicklung, Amtssitz des Internationalen Zentrums für, siehe STAATSVERTRÄGE und VÖLKERRECHTLICHE VERTRETUNGEN

 

Militär-Auszeichnungsgesetz, siehe LANDESVERTEIDIGUNG sowie auch LANDESVERTEIDIGUNG

 

Militärbefugnisgesetz, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LANDESVERTEIDIGUNG

 

Militärische Angelegenheiten, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

Militärleistungsgesetz, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

Militärstrafgesetz, siehe STRAFRECHT

 

Minderheiten-Schulgesetz für Kärnten, siehe BILDUNGSWESEN V

 

Minderheitsberichte

 

(gemäß § 42 Abs. 4 und 6 der GO des Nationalrates)

 

- Zu 67 d.B.; Verhandlung 20 28–76, 124–186

 

- Zu 67 d.B.(Ing. Kurt Gartlehner); Verhandlung 20 28–76, 124–186

 

- 70 d.B.(Heidrun Silhavy); Verhandlung 19 42–80

 

- Zu 80 d.B.; Verhandlung 28 150–180

 

- Zu 80 d.B.(Ing. Kurt Gartlehner); Verhandlung 28 150–180

 

- 197 d.B.(Anton Gaál); Verhandlung 34 85–97

 

- 212 d.B.(Kurt Eder); Verhandlung 32 264–272

 

- 228 d.B.(Mag. Ulrike Sima); Verhandlung 33 94–108, 160–173

 

- 254 d.B.(Annemarie Reitsamer); Verhandlung 32 47–157, 207–233

 

- 259 d.B.(Dr. Peter Kostelka); Verhandlung 32 47–157, 207–239

 

- 268 d.B.(Dr. Peter Kostelka); Verhandlung 36 47–105, 149–164

 

- 286 d.B.(Dr. Peter Kostelka); Verhandlung 36 167–182

 

- 342 d.B.(Otmar Brix); Verhandlung 52 166–184

 

- 347 d.B.(Doris Bures); Verhandlung 44 91–113, 157–161

 

- 361 d.B.(Anton Gaál); Verhandlung 46 127–144

 

- 369 d.B.(Rudolf Edlinger); Verhandlung 45 31–107, 150–232

 

- 370 d.B.(Rudolf Edlinger); Verhandlung 51 143–171

 

- Zu 377 d.B.(Rudolf Parnigoni); Verhandlung 44 207–229

 

- 501 d.B.(Rudolf Parnigoni); Verhandlung 57 207–226

 

- 507 d.B.(Dr. Josef Cap); Verhandlung 57 174–187

 

- 539 d.B.(Rudolf Edlinger); Verhandlung 61 28–80

 

- 540 d.B.(Rudolf Edlinger); Verhandlung 68 119–164

 

- 555 d.B.(Anton Gaál); Verhandlung 69 52–87

 

- 719 d.B.(Dr. Josef Cap); Verhandlung 75 31–107

 

- 720 d.B.(Dr. Josef Cap); Verhandlung 75 32–107

 

- 794 d.B.(Heidrun Silhavy); Verhandlung 80 190–207

 

- 804 d.B.(Mag. Barbara Prammer); Verhandlung 80 142–156

 

- 854 d.B.(Doris Bures); Verhandlung 83 261–269

 

- 905 d.B.(Dr. Günther Kräuter); Verhandlung 91 188–205

 

- 1113 d.B.(Dr. Dieter Antoni); Verhandlung 103 53–99

 

- 1220 d.B.(Dr. Günther Kräuter); Verhandlung 109 112–123

 

- 1244 d.B.(Rudolf Parnigoni); Verhandlung 109 47–92

 

- 1258 d.B.(Dr. Peter Wittmann); Verhandlung 109 180–189

 

Minderjährige, anzuwendendes Recht auf, siehe RECHTSPFLEGE und STAATSVERTRÄGE

 

Minderjährige, Erklärung gemäß Artikel 21 des Übereinkommens über die Zuständigkeit der Behörden und das anzuwendende Recht auf dem Gebiet des Schutzes von Minderjährigen, siehe STAATSVERTRÄGE und ZIVILRECHT

 

Minderjährige, in gerichtlichen Verfahren, siehe auch WÄHRUNG

 

Mineralölerzeugnisse, Preise für, siehe PREISE

 

Mineralölsteuergesetz, siehe auch BUNDESHAUSHALT III

 

Mineralrohstoffgesetz, siehe BERGBAU sowie auch WÄHRUNG

 

Ministerbüros, siehe RECHNUNGSHOF

 

Moldau, Republik, Abkommen mit der Republik Moldau über die Förderung und den Schutz von Investitionen (747 d.B.), siehe STAATSVERTRÄGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

Mongolei, Abkommen mit der Mongolei über die Förderung und den Schutz von Investitionen (762 d.B.), siehe STAATSVERTRÄGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

MonopolverwaltungsgesmbH, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

MTD-Gesetz, siehe GESUNDHEIT sowie auch VERWALTUNGSVERFAHREN und WÄHRUNG

 

MTF-SHD-Gesetz, siehe auch WÄHRUNG

 

Munitionslagergesetz, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

Museen

 

- Gehaltshöhe des Direktors des Kunsthistorischen Museums, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Gehaltshöhe des Generaldirektors des Kunsthistorischen Museums Wien, siehe LÖHNE UND GEHÄLTER

 

- Generalsanierung der Albertina, siehe BAUWESEN

 

- Restitutionsbericht 1999/2000, siehe VERMÖGENSSICHERUNG

 

- Rückgabe von Kunstgegenständen aus Bundesmuseen und Sammlungen, siehe VERMÖGENSSICHERUNG

 

- Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen, siehe VERMÖGENSSICHERUNG

 

- Stiftung Leopold und Kunstrückgabe, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERMÖGENSSICHERUNG

 

- Überführung der österreichischen Nationalbibliothek aus dem Regelungsbereich des Forschungsorganisationsgesetzes in jenen des Bundesmuseen-Gesetzes 2002, siehe MUSEEN

 

- Vergabe von Fördergeldern für Mittel zum Werkankauf zeitgenössischer Kunst in österreichischen Galerien, siehe KUNST UND KULTUR

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Bericht der Bundesregierung betreffend Studie "Haus der Geschichte der Republik Österreich (HGÖ)" (III-6 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Kulturausschuss 2 144

 

Bericht der Bundesregierung betreffend Machbarkeitsstudie für ein "Haus der Toleranz" (III-8 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Kulturausschuss 2 144

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dr. Andrea Wolfmayr, Dr. Brigitte Povysil, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesmuseen-Gesetz neu erlassen sowie das Forschungsorganisationsgesetz, das Bundesgesetz zur Errichtung einer Museumsquartier-Errichtungs- und Betriebsgesellschaft und das Bundesgesetz betreffend die Finanzierung des Erwerbs der "Sammlung Leopold" geändert wird (528/A)

Nationalrat

Einbringung 80 10

Zuweisung an den Kulturausschuss 81 35

Bericht 850 d.B. (Dr. Sylvia Papházy, MBA)

Zweite und dritte Lesung 84 224–233

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur am 23.11.2001

Bericht 6507/BR d.B. (Günther Köberl)

Verhandlung BR 682 178–181

Beschluss (kein Einspruch) BR 682 181

Bundesgesetz vom 22.11.2001, BGBl. I Nr. 14/2002

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Restitutionsbestimmungen und Stiftung Leopold (719/A(E))

Nationalrat

Einbringung 107 11

Zuweisung an den Kulturausschuss 108 3

Zurückziehung am 21.06.2002

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 719/A(E)) 109 10

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neujahrsempfang des Kunsthistorischen Museums (237/J 13.01.2000)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (240/AB 09.03.2000)

 

Hermann Böhacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung des Museums am Mönchsberg (Salzburg Stadt) (257/J 20.01.2000)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (261/AB 17.03.2000)

 

Hermann Böhacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung des Museums am Mönchsberg (Salzburg Stadt) (256/J 20.01.2000)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (264/AB 17.03.2000)

 

Hermann Böhacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung des Museums am Mönchsberg (Salzburg Stadt) (258/J 20.01.2000)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (277/AB 21.03.2000)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend aktuelle Entwicklungen im Museumsquartier (670/J 26.04.2000)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (666/AB 23.06.2000)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend aktuelle Entwicklungen im Museumsquartier (671/J 26.04.2000)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (707/AB 26.06.2000)

 

Otmar Brix, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einschaltung der Staatsanwaltschaft durch den Präsidenten des Rechnungshofes in der Causa Österreichische Galerie (937/J 07.06.2000)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer (839/AB 14.07.2000)

 

Dr. Peter Wittmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend die aktuelle und zukünftige Entwicklung des Museumsquartiers (902/J 06.06.2000)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (899/AB 31.07.2000)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bericht des Rechnungshofes über die Österreichische Galerie Belvedere (927/J 07.06.2000)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (900/AB 31.07.2000)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Privatstiftung Leopold (1469/J 14.11.2000)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1467/AB 11.01.2001)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsparungen im Kulturbereich und Zukunft des MAK (Museums für angewandte Kunst) (1558/J 23.11.2000)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1567/AB 23.01.2001)

 

Dr. Brigitte Povysil, Kolleginnen und Kollegen betreffend: 400 Millionen Schilling-Projekt-Pläne für unterirdische Erweiterung des Kunsthistorischen Museums (1641/J 06.12.2000)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1646/AB 06.02.2001)

 

Dr. Andrea Wolfmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Entwicklung der ausgegliederten Bundesmuseen (1675/J 14.12.2000)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1681/AB 14.02.2001)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Privatstiftung Leopold (1884/J 12.02.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1905/AB 12.04.2001)

 

Walter Murauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Zukunftsplanungen für das Heeresgeschichtliche Museum in Wien (2026/J 01.03.2001)

Beantwortet von Bundesminister Herbert Scheibner (1994/AB 26.04.2001)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mietverträge der sog. Drittnutzer im Museumsquartier (2617/J 02.07.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2594/AB 21.08.2001)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Technisches Museum Wien (2924/J 12.10.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2889/AB 05.12.2001)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend "quartier21" (Ortsbezeichnung für alle jene Flächen im Museumsquartier Wien, die nicht langfristig oder permanent vergeben sind) (3097/J 21.11.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3092/AB 18.01.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Haus der Geschichte/Haus der Toleranz (3100/J 21.11.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3094/AB 18.01.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Albertina-Sammlungsdokumentation (3159/J 29.11.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3137/AB 28.01.2002)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rückkehr der kleinen Nutzer in das MQ (Museumsquartier) (3192/J 12.12.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3192/AB 12.02.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mietzahlungen des Kunsthistorischen Museums an die Republik Österreich (3341/J 30.01.2002)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (3254/AB 11.03.2002)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend den geplanten Umbau des Museums moderner Kunst (MUMOK) (3291/J 23.01.2002)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3257/AB 13.03.2002)

 

MMag. Dr. Madeleine Petrovic, Kolleginnen und Kollegen betreffend machoide Verhaltensweisen von Leitungspersonal in aus dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur ausgegliederten Einrichtungen (Auftritt des Direktors des Kunsthistorischen Museums Wilfried Seipel in der ORF-Sendung "Treffpunkt Kultur") (3361/J 31.01.2002)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3272/AB 19.03.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesmuseen (3334/J 30.01.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (3322/AB 27.03.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mietzahlungen des Kunsthistorischen Museums an die Republik Österreich (3339/J 30.01.2002)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3355/AB 10.04.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gebarung des Kunsthistorischen Museums und Museums Collection (3414/J 14.02.2002)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3359/AB 10.04.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bestätigungsvermerk der Abschlussbilanz des Kunsthistorischen Museums zum 31.12.1999 (3445/J 19.02.2002)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3361/AB 10.04.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesmuseen mit besonderer Berücksichtigung des Kunsthistorischen Museums (3337/J 30.01.2002)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3369/AB 11.04.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kunsthistorisches Museum (3336/J 30.01.2002)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3374/AB 11.04.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gebarung des Kunsthistorischen Museums und Museums Collection (3415/J 14.02.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (3379/AB 12.04.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beteiligungen des Kunsthistorischen Museums (3416/J 14.02.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (3380/AB 12.04.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gebarung des Kunsthistorischen Museums (3417/J 14.02.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (3381/AB 12.04.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bestätigungsvermerk der Abschlussbilanz des Kunsthistorischen Museums zum 31.12.1999 (3439/J 19.02.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (3383/AB 12.04.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschlussbilanz 2000 des Kunsthistorischen Museums (3441/J 19.02.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (3384/AB 12.04.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gebarungsprüfung im Kunsthistorischen Museum (3443/J 19.02.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (3385/AB 12.04.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschlussbilanz 2000 des Kunsthistorischen Museums (3442/J 19.02.2002)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3392/AB 12.04.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gebarungsprüfung im Kunsthistorischen Museum (3444/J 19.02.2002)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3393/AB 12.04.2002)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreies Museumsquartier (3470/J 26.02.2002)

Beantwortet von Bundesminister Ing. Mathias Reichhold (3470/AB 25.04.2002)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreies Museumsquartier (3467/J 26.02.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (3476/AB 25.04.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfolg (in der) Umsetzung des Bundesmuseengesetzes (3333/J 30.01.2002)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3496/AB 26.04.2002)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreies Museumsquartier (3469/J 26.02.2002)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3506/AB 26.04.2002)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklung des MQ (Museumsquartiers) zu einer Plattform für innovative Kulturinitiativen (3540/J 28.02.2002)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3511/AB 26.04.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gebarung des Kunsthistorischen Museums (3332/J 30.01.2002)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3540/AB 02.05.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesmuseen (3335/J 30.01.2002)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3550/AB 03.05.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beteiligungen des Kunsthistorischen Museums (3340/J 30.01.2002)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3551/AB 03.05.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend "quartier21" (Ortsbezeichnung für alle jene Flächen im Museumsquartier Wien, die nicht langfristig oder permanent vergeben sind) (3650/J 20.03.2002)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3635/AB 17.05.2002)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kunsthistorisches Museum (3668/J 21.03.2002)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3639/AB 17.05.2002)

 

der Bundesräte

 

Mag. Dietmar Hoscher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausgliederung Bundesmuseen (1716/J-BR/2000 21.06.2000)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1585/AB-BR/2000 31.07.2000)

 

Mag. Dietmar Hoscher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesmuseen (Nutzung bundeseigener Objekte im Sinne des Mietrechtsgesetzes) (1785/J-BR/2001 28.02.2001)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (1644/AB-BR/2001 19.04.2001)

 

Mag. Dietmar Hoscher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kunsthistorisches Museum (1784/J-BR/2001 28.02.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1647/AB-BR/2001 27.04.2001)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Josef Cap betreffend Geschäftsgebarung der Österreichischen Galerie (28/M) 20 25

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer 20 25

 

Mag. Christine Muttonen betreffend Zusammenarbeit zwischen Museumsquartier-Betriebsgesellschaft und den Nutzern (142/M) 101 11–12

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer 101 11–12

 

 

Museumsquartier-Errichtungs- und Betriebsgesellschaft, siehe MUSEEN

 

Musterschutzgesetz, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Mutterschutz, Neufassung des Übereinkommens, siehe ARBEITSRECHT I und STAATSVERTRÄGE

 

Mutterschutzgesetz, siehe ARBEITSRECHT I sowie auch FAMILIENPOLITIK, ÖFFENTLICHER DIENST und WÄHRUNG