Überbrückungshilfengesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST sowie auch FAMILIENPOLITIK

 

Übernahmegesetz, siehe ZIVILRECHT sowie auch WÄHRUNG

 

Überweisungsgesetz, siehe auch WÄHRUNG

 

Ukraine, Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Kabinett der Minister der Ukraine über Amtshilfe und gegenseitige Zusammenarbeit in Zollsachen (425 d.B.), siehe STAATSVERTRÄGE und ZOLLWESEN

 

Umgründungssteuergesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN sowie auch BUNDESHAUSHALT III

 

Umsatzsteuer, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

Umsatzsteuergesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN sowie auch ARBEITSRECHT I und BUNDESHAUSHALT III

 

UMTS (Universal Mobile Telecommunications System)-Lizenzen, siehe POST- UND FERNMELDEWESEN

 

Umweltförderung, siehe UMWELTSCHUTZ

 

Umweltförderungen, siehe UMWELTSCHUTZ

 

Umweltförderungen des Bundes, siehe UMWELTSCHUTZ

 

Umweltförderungsgesetz, siehe UMWELTSCHUTZ sowie auch BUNDESHAUSHALT III und LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

Umweltgutachter- und Standorteverzeichnis, siehe UMWELTSCHUTZ

 

Umweltgutachter- und Standorteverzeichnisgesetz, siehe auch LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

Umweltinformationsgesetz, siehe auch LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

Umweltkontrollbericht, siehe UMWELTSCHUTZ

 

Umweltkontrollgesetz, siehe auch GESUNDHEIT und LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

Umweltmanagementgesetz, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und UMWELTSCHUTZ

 

Umweltschutz

 

- Beeinträchtigung der Umwelsituation bei Verlängerung der Intervalle zur Kraftfahrzeugüberprüfung, siehe VERKEHR I

 

- Bekämpfung der Umweltkriminalität, siehe STRAFRECHT

 

- DDT-kontaminierte Glashaus-Erde, siehe auch VETERINÄRWESEN

 

- Einleitung von Schadstoffen in den Traunsee, siehe WASSERWIRTSCHAFT

 

- Einrichtung eines eigenen Umweltministeriums, siehe BUNDESREGIERUNG III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Einrichtung eines Mitgliedes der Bundesregierung, das vorrangig bzw. ausschließlich Umweltinteressen wahrnimmt, siehe BUNDESREGIERUNG III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- einvernehmliche Beendigung des Staatsvertrages betr. Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Pflanzenschutzes vom 30. September 1985, siehe auch GRENZEN und STAATSVERTRÄGE

 

- Energieeffizienzverbesserung bei Bundesgebäuden, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Entsorgung von Althandys in Österreich, siehe ABFALLWIRTSCHAFT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Gefährdung des Pfenningbaches und Sierningbaches sowie der Fischzuchtanlage Stixenstein durch die Firma Rigips Puchberg/Schneeberg, siehe WASSERRECHT

 

- Maisdirekttrocknung mit schwermetallbelasteten Heizölabgasen, siehe LEBENSMITTEL

 

- Moratorium für Neuanträge in der Siedlungswasserwirtschaft für den ländlichen Raum, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WASSERWIRTSCHAFT

 

- ökologische Mindeststandards bei Agraförderungen, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Ost-Umwelthilfe, siehe BUNDESHAUSHALT III

 

- Sanierung alter Bleiwasserrohre in Wohnhäusern, siehe BAUWESEN und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Schadstoffe im Trink- bzw. Grundwasser, siehe WASSERWIRTSCHAFT

 

- Stärkung des Arbeitsfeldes "Nachhaltige Entwicklung" im Sinne der Alpenkonvention, siehe VERWALTUNGSORGANISATION

 

- Stärkung des Arbeitsfeldes "Nachhaltige Entwicklung" im Sinne der Alpenkonvention, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERWALTUNGSORGANISATION

 

- Umweltbelastung der Region um Schwechat, siehe auch VERKEHR III

 

- Umweltkriminalität, siehe STRAFRECHT

 

- Umweltverträglichkeitsprüfungs(UVP)-Verfahren, siehe auch ATOMENERGIE und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Umweltzerstörung in der Türkei mittels öffentlicher Exportfinanzierung, siehe KREDITWESEN

 

- Umweltzerstörung in Indonesien mittels öffentlicher Exportfinanzierung, siehe KREDITWESEN

 

- Verbot des Verbrennens biogener Materialien außerhalb von Anlagen, siehe auch LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich wegen Missachtung von Umweltrichtlinien durch die Bundesländer, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Zustand der Wasserversorgungsanlagen, siehe WASSERWIRTSCHAFT

 

- Zustand der Wasserversorgungsanlagen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WASSERWIRTSCHAFT

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem ein Biozid-Produkte-Gesetz erlassen wird sowie das Lebensmittelgesetz 1975 und das Chemikaliengesetz 1996 geändert werden (52 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 15 8

Zuweisung an den Umweltausschuss 16 29

Bericht 121 d.B. (Hermann Gahr)

Zweite und dritte Lesung 30 228–239

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft am 09.06.2000

Bericht 6145/BR d.B. (Franz Wolfinger)

Verhandlung BR 666 119–122

Beschluss (kein Einspruch) BR 666 122

Bundesgesetz vom 07.06.2000, BGBl. I Nr. 105/2000

 

Bundesgesetz über begleitende Regelungen zur EMAS-V II (Umweltmanagementgesetz - UMG) (352 d.B. und Zu 352 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 44 40

Zuweisung an den Umweltausschuss 45 30

Änderung der Regierungsvorlage durch Zu 352 d.B. am 31.01.2001

Mitteilung über die Änderung der Regierungsvorlage durch Zu 352 d.B. 56 36

Bericht 645 d.B. (Matthias Ellmauer)

Zweite und dritte Lesung 71 214–219

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft am 11.06.2001

Bericht 6412/BR d.B. (Franz Wolfinger)

Verhandlung BR 679 75–81

Beschluss (kein Einspruch) BR 679 81

Annahme einer Entschließung auf Grund eines unselbständigen Entschließungsantrages (167/E-BR/2001) BR 679 82

Bundesgesetz vom 06.06.2001, BGBl. I Nr. 96/2001

 

Ergänzung der Darstellung der finanziellen Auswirkungen der Regierungsvorlage 352 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXI. GP betreffend Bundesgesetz über begleitende Regelungen zur EMAS-V II (Umweltmanagementgesetz - UMG) (Zu 352 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung über die Änderung der Regierungsvorlage durch Zu 352 d.B. 56 36

 

Bundesgesetz, mit dem das Immissionsschutzgesetz-Luft geändert und das Smogalarmgesetz aufgehoben wird (553 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 69 47

Zuweisung an den Umweltausschuss 70 27

Bericht 646 d.B. (Ing. Wilhelm Weinmeier)

Zweite und dritte Lesung 71 219–227

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft am 11.06.2001

Bericht 6373/BR d.B. (Franz Wolfinger)

Verhandlung BR 678 87–91

Beschluss (kein Einspruch) BR 678 91

Bundesgesetz vom 06.06.2001, BGBl. I Nr. 62/2001

 

Bundesgesetz, mit dem das Umweltförderungsgesetz geändert wird (843 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 83 39

Zuweisung an den Umweltausschuss 84 32

Bericht 1007 d.B. (Matthias Ellmauer)

Zweite und dritte Lesung 94 165–172

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft am 01.03.2002

Bericht 6583/BR d.B. (Germana Fösleitner)

Verhandlung BR 685 74–77

Beschluss (kein Einspruch) BR 685 77

Bundesgesetz vom 27.02.2002, BGBl. I Nr. 47/2002

 

Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen samt Anlagen (987 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 94 49

Bericht 1060 d.B. (Ing. Wilhelm Weinmeier)

Verhandlung 98 86–104, 141–149

Genehmigung des Abschlusses 98 149

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft am 26.03.2002

Bericht 6628/BR d.B. (Anna Höllerer)

Verhandlung BR 686 195–202

Beschluss (kein Einspruch) BR 686 202–203

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG BR 686

Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen BR 686

Kundmachung BGBl. III Nr. 89/2005 bzw. durch Auflage zur öffentlichen Einsichtnahme gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG

 

Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Tourismus (Protokoll "Tourismus") (1090 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 106 38

Bericht 1227 d.B. (Hermann Gahr)

Verhandlung 110 110–116, 170–175

Genehmigung des Abschlusses 110 175–176

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft am 15.07.2002

Bericht 6721/BR d.B. (Friedrich Hensler)

Verhandlung BR 690 181–193

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG BR 690 193

Kundmachung BGBl. III Nr. 230/2002

 

Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Berglandwirtschaft (Protokoll "Berglandwirtschaft") (1091 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 106 38

Bericht 1228 d.B. (Hermann Gahr)

Verhandlung 110 110–116, 170–175

Genehmigung des Abschlusses 110 176

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft am 15.07.2002

Bericht 6722/BR d.B. (Friedrich Hensler)

Verhandlung BR 690 181–193

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG BR 690 193

Kundmachung BGBl. III Nr. 231/2002

 

Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 über die Beilegung von Streitigkeiten (1092 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 106 38

Bericht 1229 d.B. (Hermann Gahr)

Verhandlung 110 110–116, 170–175

Genehmigung des Abschlusses 110 176

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft am 15.07.2002

Bericht 6723/BR d.B. (Friedrich Hensler)

Verhandlung BR 690 181–193

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG BR 690 193

Kundmachung BGBl. III Nr. 238/2002

 

Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Raumplanung und nachhaltige Entwicklung (Protokoll "Raumplanung und nachhaltige Entwicklung") (1093 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 106 38

Bericht 1230 d.B. (Hermann Gahr)

Verhandlung 110 110–116, 170–175

Genehmigung des Abschlusses 110 176

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft am 15.07.2002

Bericht 6724/BR d.B. (Friedrich Hensler)

Verhandlung BR 690 181–193

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG BR 690 194

Kundmachung BGBl. III Nr. 232/2002

 

Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Bergwald (Protokoll "Bergwald") (1094 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 106 38

Bericht 1231 d.B. (Hermann Gahr)

Verhandlung 110 110–116, 170–175

Genehmigung des Abschlusses 110 176

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft am 15.07.2002

Bericht 6725/BR d.B. (Friedrich Hensler)

Verhandlung BR 690 181–193

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG BR 690 194

Annahme einer Entschließung auf Grund eines unselbständigen Entschließungsantrages (183/E-BR/2002) BR 690 194

Kundmachung BGBl. III Nr. 233/2002

 

Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Verkehr (Protokoll "Verkehr") (1095 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 106 38

Bericht 1232 d.B. (Hermann Gahr)

Verhandlung 110 110–116, 170–175

Genehmigung des Abschlusses 110 176–177

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft am 15.07.2002

Bericht 6726/BR d.B. (Friedrich Hensler)

Verhandlung BR 690 181–193

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG BR 690 194

Kundmachung BGBl. III Nr. 234/2002

 

Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Bodenschutz (Protokoll "Bodenschutz") (1096 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 106 38

Bericht 1233 d.B. (Hermann Gahr)

Verhandlung 110 110–116, 170–175

Genehmigung des Abschlusses 110 177

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft am 15.07.2002

Bericht 6727/BR d.B. (Friedrich Hensler)

Verhandlung BR 690 181–193

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG BR 690 194–195

Kundmachung BGBl. III Nr. 235/2002

 

Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Naturschutz und Landschaftspflege (Protokoll "Naturschutz und Landschaftspflege") (1097 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 106 38

Bericht 1234 d.B. (Hermann Gahr)

Verhandlung 110 110–116, 170–175

Genehmigung des Abschlusses 110 177

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft am 15.07.2002

Bericht 6728/BR d.B. (Friedrich Hensler)

Verhandlung BR 690 181–193

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG BR 690 195

Kundmachung BGBl. III Nr. 236/2002

 

Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Energie (Protokoll "Energie") (1098 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 106 38

Bericht 1235 d.B. (Hermann Gahr)

Verhandlung 110 110–116, 170–175

Genehmigung des Abschlusses 110 177

Bundesrat

Zuweisung an den  am 15.07.2002

Bericht 6729/BR d.B. (Friedrich Hensler)

Verhandlung BR 690 181–193

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG BR 690 195

Kundmachung BGBl. III Nr. 237/2002

 

Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel samt Anlagen und Erklärung (1144 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 106 39

Bericht 1236 d.B. (Ing. Gerhard Fallent)

Verhandlung 110 178–181

Genehmigung des Abschlusses 110 181

Bundesrat

Zuweisung an den  am 15.07.2002

Bericht 6730/BR d.B. (Friedrich Hensler)

Verhandlung BR 690 197–198

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG BR 690 199

Kundmachung BGBl. III Nr. 67/2005 bzw. durch Auflage zur öffentlichen Einsichtnahme gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG

 

Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe (POP) samt Anhängen und Erklärungen (1145 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 106 39

Bericht 1237 d.B. (Ing. Gerhard Fallent)

Verhandlung 110 178–181

Genehmigung des Abschlusses 110 181

Bundesrat

Zuweisung an den  am 15.07.2002

Bericht 6731/BR d.B. (Friedrich Hensler)

Verhandlung BR 690 197–198

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG BR 690 199

Kundmachung BGBl. III Nr. 157/2004 bzw. durch Auflage zur öffentlichen Einsichtnahme gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG

Druckfehlerberichtigung BGBl. III Nr. 53/2005

 

Protokoll von Cartagena über die biologische Sicherheit zum Übereinkommen über die biologische Vielfalt samt Anlagen (1146 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 106 39

Bericht 1239 d.B. (Matthias Ellmauer)

Verhandlung 110 178–181

Genehmigung des Abschlusses 110 182

Bundesrat

Zuweisung an den  am 15.07.2002

Bericht 6733/BR d.B. (Friedrich Hensler)

Verhandlung BR 690 197–198

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG BR 690 200

Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen BR 690

Kundmachung BGBl. III Nr. 94/2003 bzw. durch Auflage zur öffentlichen Einsichtnahme gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG

 

Bundesgesetz, mit dem das partikuläre Bundesrecht im Bereich der Luftreinhaltung bereinigt und das Verbrennen von nicht biogenen Materialien außerhalb von Anlagen verboten wird (Bundesluftreinhaltegesetz) (1159 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 106 37

Zuweisung an den Umweltausschuss 107 34

Bericht 1226 d.B. (Erwin Hornek)

Zweite und dritte Lesung 110 95–109

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft am 15.07.2002

Bericht 6719/BR d.B. (Anna Höllerer)

Verhandlung BR 690 174–178

Beschluss (kein Einspruch) BR 690 178

Bundesgesetz vom 10.07.2002, BGBl. I Nr. 137/2002

 

Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe samt Anlagen und Erklärung (1171 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 106 39

Bericht 1238 d.B. (Ing. Gerhard Fallent)

Verhandlung 110 178–181

Genehmigung des Abschlusses 110 182

Bundesrat

Zuweisung an den  am 15.07.2002

Bericht 6732/BR d.B. (Friedrich Hensler)

Verhandlung BR 690 197–198

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG BR 690 199–200

Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen BR 690

Kundmachung BGBl. III Nr. 158/2004 bzw. durch Auflage zur öffentlichen Einsichtnahme gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG

 

Annahmeerklärung betreffend den revidierten Text der Internationalen Pflanzenschutzkonvention samt Anlage (1173 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 107 34

 

Internationales Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen vom 2. Dezember 1961, revidiert in Genf am 10. November 1972, am 23. Oktober 1978 und am 19. März 1991 samt Resolution, Empfehlung und Gemeinsame Erklärung (1174 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 107 34

 

 

Berichte und Anträge

 

des Umweltausschusses über ein Bundesgesetz, mit dem das Umweltförderungsgesetz geändert wird  (227 d.B.)

Nationalrat

Berichterstatter Matthias Ellmauer

Zweite und dritte Lesung 33 178–185

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft am 07.07.2000

Bericht 6201/BR d.B. (Friedrich Hensler)

Verhandlung BR 667

Beschluss (kein Einspruch) BR 667 206

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Bericht des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie betreffend Umweltförderungen des Bundes, 1998 sowie die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-2 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 2 144

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 23.05.2000

Kommuniqué des Umweltausschusses (3/KOMM) vom 23.05.2000

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes, 1999 sowie die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-48 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 29 39

Bericht 226 d.B. (Matthias Ellmauer)

Verhandlung 33 179–184

Kenntnisnahme des Berichtes 33 184

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Evaluierung der Umweltförderung des Bundes für den Zeitraum 1.1.1996 - 31.12.1998 (III-49 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 29 39

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 13.10.2000

Kommuniqué des Umweltausschusses (19/KOMM) vom 13.10.2000

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 23 Immissionsschutzgesetz-Luft, BGBl. I Nr. 115/1997 (III-79 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 53 4

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 27.02.2001

Kommuniqué des Umweltausschusses (29/KOMM) vom 27.02.2001

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes, 2000 sowie die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-101 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 71 51

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 15.11.2001

Kommuniqué des Umweltausschusses (55/KOMM) vom 15.11.2001

 

Sechster Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (Berichtszeitraum 1997 bis 2000) (III-115 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 77 63

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 15.11.2001

Kommuniqué des Umweltausschusses (57/KOMM) vom 15.11.2001

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Anwendung der EMAS-V (Verordnung EG 761/2001) und die Vollziehung des Umweltgutachter- und Standorteverzeichnis-Gesetzes (UGStVG) sowie des Umweltmanagementgesetzes (UMG) (III-136 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 91 48

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 19.02.2002

Kommuniqué des Umweltausschusses (64/KOMM) vom 19.02.2002

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes, 2001 sowie die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-155 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 106 39

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 02.07.2002

Kommuniqué des Umweltausschusses (84/KOMM) vom 02.07.2002

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Evaluierung der Umweltförderung des Bundes für den Zeitraum 1.1.1999 - 31.12.2001 (III-156 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 106 39

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 02.07.2002

Kommuniqué des Umweltausschusses (85/KOMM) vom 02.07.2002

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 44 UVP-G 2000 über die Vollziehung der Umweltverträglichkeitsprüfung (III-170 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 115 39

 

Bundesrat

 

Bericht des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie über die Vollziehung des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVP-G) (III-192-BR/99 d.B.)

Bericht 6092/BR d.B. (Brunhilde Fuchs)

Verhandlung BR 663 48–57

Kenntnisnahme des Berichtes BR 663 57

 

Fünfter Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie (Zeitraum 1995 bis 1997) (III-193-BR/99 d.B.)

Bericht 6093/BR d.B. (Brunhilde Fuchs)

Verhandlung BR 663 48–57

Kenntnisnahme des Berichtes BR 663 57

 

Sechster Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (Berichtszeitraum 1997 bis 2000) (III-227-BR/2001 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft am 15.10.2001

Bericht 6629/BR d.B. (Friedrich Hensler)

Verhandlung BR 686 204–214

Kenntnisnahme des Berichtes BR 686 214

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Anwendung der EMAS-V (Verordnung EG 761/2001) und die Vollziehung des Umweltgutachter- und Standorteverzeichnis-Gesetzes (UGStVG) sowie des Umweltmanagementgesetzes (UMG) (III-228-BR/2002 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft am 17.01.2002

Bericht 6630/BR d.B. (Friedrich Hensler)

Verhandlung BR 686 204–214

Kenntnisnahme des Berichtes BR 686 214

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenpaket für den Naturschutz (59/A(E))

Nationalrat

Einbringung 4 10

Zuweisung an den Umweltausschuss 5 3

Verlangen auf Aufnahme der Vorberatung

Bericht 397 d.B. (Ing. Gerhard Fallent)

Verlangen auf Aufnahme der Vorberatung 40

Verhandlung 69 189–198

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 69 198

 

Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichs Position zum Verkehrsprotokoll der Alpenkonvention (73/A(E))

Nationalrat

Einbringung 6 9

Zuweisung an den Umweltausschuss 7 3

Bericht 503 d.B. (Matthias Ellmauer)

Verhandlung 57 203–207

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 57 207

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zum Schutz der Wale und Delfine im Rahmen der 11. Vertragsstaatenkonferenz über das Washingtoner Artenschutzabkommen (CITES) im April 2000 in Nairobi (74/A(E))

Nationalrat

Einbringung 6 9

Zuweisung an den Umweltausschuss 7 3

Bericht 125 d.B. (Ing. Gerhard Fallent)

Verhandlung 33 177–178

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 33 178

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Position Österreichs bei der 52. Tagung der Internationalen Walfangkommission (77/A(E))

Nationalrat

Einbringung 6 9

Zuweisung an den Umweltausschuss 7 3

Bericht 126 d.B. (Ing. Gerhard Fallent)

Verhandlung 33 177–178

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umweltanlagengesetz (149/A(E))

Nationalrat

Einbringung 22 4

Zuweisung an den Umweltausschuss 23 9

Bericht 229 d.B. (Hermann Gahr)

Verhandlung 33 94–108, 160–171

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 33 173

 

Karlheinz Kopf, Mag. Karl Schweitzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Prüfung der Umweltverträglichkeit und die Bürgerbeteiligung geändert wird (168/A)

Nationalrat

Einbringung 27 3

Zuweisung an den Umweltausschuss 28 8

Bericht 228 d.B. (Hermann Gahr)

Zweite und dritte Lesung 33 94–108, 160–173

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft am 07.07.2000

Bericht 6199/BR d.B. (Franz Wolfinger)

Verhandlung BR 667 200–203

Beschluss (kein Einspruch) BR 667 203

Bundesgesetz vom 06.07.2000, BGBl. I Nr. 89/2000

 

Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend einen österreichischen Klimaschutzmaßnahmenplan zur Erreichung des Kyoto-Ziels (177/A(E))

Nationalrat

Einbringung 29 12

Zuweisung an den Umweltausschuss 30 34

Bericht 335 d.B. (Georg Oberhaidinger)

Verhandlung 40 211–225

Annahme der Entschließung (39/E) 40 225

 

Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Reduzierung des Pestizidverbrauchs (durch Verminderung des Pflanzenschutzmitteleinsatzes) (192/A(E))

Nationalrat

Einbringung 30 12

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 31 3

Bericht 568 d.B. (Franz Kampichler)

Verhandlung 69 210–228

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 69 228–229

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rettung der Mehrwegsysteme im Getränkebereich (260/A(E))

Nationalrat

Einbringung 36 9

Zuweisung an den Umweltausschuss 37 26

Bericht 648 d.B. (Astrid Stadler)

Verhandlung 71 230–235

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 71 235

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifikation und Umsetzung der Aarhus-Konvention (der Vereinten Nationen betreffend Gewährleistung des Zuganges zu Informationen, der Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und des Zuganges zu Gerichten in Umweltangelegenheiten) in Österreich (363/A(E))

Nationalrat

Einbringung 54 5

Zuweisung an den Umweltausschuss 55 52

 

Mag. Johanna Mikl-Leitner, Mag. Reinhard Firlinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über Maßnahmen anlässlich der Umwandlung der NÖ Umweltschutzanstalt in eine Kapitalgesellschaft (421/A)

Nationalrat

Einbringung 67 5

Zuweisung an den Justizausschuss 68 10

Bericht 685 d.B. (Werner Miedl)

Zweite und dritte Lesung 74 210–216

Bundesrat

Zuweisung an den Justizausschuss am 06.07.2001

Bericht 6418/BR d.B. (Johanna Auer)

Verhandlung BR 679 98–99

Beschluss (kein Einspruch) BR 679 99

Bundesgesetz vom 04.07.2001, BGBl. I Nr. 90/2001

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend mangelnde Umsetzung von "Natura 2000" in Österreich (429/A(E))

Nationalrat

Einbringung 68 5

Zuweisung an den Umweltausschuss 69 50

Erledigt durch 1234 d.B. 110 110–116, 170–175

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zugang zu Umweltinformationen bei ausgegliederten Aufgaben (475/A(E))

Nationalrat

Einbringung 74 10

Zuweisung an den Umweltausschuss 75 30

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz zum Schutz von Mensch und Umwelt vor Schäden durch nichtionisierende Strahlung (495/A(E))

Nationalrat

Einbringung 76 8

Zuweisung an den Umweltausschuss 77 62

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Pflanzenschutzmittelgesetz geändert wird (497/A)

Nationalrat

Einbringung 76 8

Erste Lesung 85 153–156

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 85 156

Bericht 1155 d.B. (Franz Kampichler)

Verhandlung 106 203–235

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 106 238

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Position Österreichs bei den zukünftigen Vertragsstaatenkonferenzen des Internationalen Übereinkommens zur Regelung des Walfanges (588/A(E))

Nationalrat

Einbringung 89 8

Zuweisung an den Umweltausschuss 90 3

Erledigt durch 1061 d.B. 98 150–156

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung "Natura 2000" alpiner Raum (Auflistung jener Gebiete, die unter Naturschutz zu stellen sind) (597/A(E))

Nationalrat

Einbringung 91 11

Zuweisung an den Umweltausschuss 92 32

Erledigt durch 1234 d.B. 110 110–116, 170–175

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pestizid-Aktionsprogramm zur Reduktion des Pflanzenschutzmitteleinsatzes in Österreich (619/A(E))

Nationalrat

Einbringung 94 12

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 95 35

Bericht 1156 d.B. (Franz Kampichler)

Verhandlung 106 203–235

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 106 238

 

Karlheinz Kopf, Ing. Gerhard Fallent, Mag. Ulrike Sima, Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Position Österreichs bei den zukünftigen Vertragsstaatenkonferenzen des Internationalen Übereinkommens zur Regelung des Walfanges (625/A(E))

Nationalrat

Einbringung 95 9

Zuweisung an den Umweltausschuss 96 2

Bericht 1061 d.B. (Werner Miedl)

Verhandlung 98 150–156

Annahme der Entschließung (129/E) 98 156

 

Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beachtung von Landesgesetzen bei Vollzug des Umweltförderungsgesetzes insbesondere in der Siedlungswasserwirtschaft (686/A(E))

Nationalrat

Einbringung 103 11

Zuweisung an den Umweltausschuss 104 34

 

 

Selbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

des Umweltausschusses betreffend Vorbereitung eines einheitlichen Anlagengesetzes zumindest für die in die Bundeskompetenz fallenden Materien (aus dem Bericht 229 d.B.) (6/AEA)

Annahme der Entschließung (20/E) 33 173

 

des Umweltausschusses betreffend die Position der Bundesregierung im Rahmen der 52. Tagung der Internationalen Walfangkommission (aus dem Bericht 126 d.B.) (2/AEA)

Annahme der Entschließung (21/E) 33 178

 

des Umweltausschusses betreffend Ratifizierung des Verkehrsprotokolls der Alpenkonvention (aus dem Bericht 503 d.B.) (aus dem Bericht 503 d.B.) (19/AEA)

Annahme der Entschließung (61/E) 57 207

 

des Umweltausschusses betreffend: Förderung von Naturschutzmaßnahmen auf "Natura 2000"-Flächen (aus dem Bericht 397 d.B.) (15/AEA)

Annahme der Entschließung (83/E) 69 198

 

des Umweltausschusses betreffend Unterstützung der Bewerbung Innsbrucks als ständiges Sekretariat der Alpenkonvention (aus dem Bericht 1231 d.B.) (49/AEA)

Annahme der Entschließung (146/E) 110 176

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Mag. Kurt Gaßner, Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bekämpfung der Umweltkriminalität sowie Erhöhung des Budgets dafür (48/UEA) 16 60

Ablehnung des Entschließungsantrages 16 117

 

der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend UVP ( Umweltverträglichkeitsprüfungs) -Verfahren zum AKW (Atomkraftwerk) -Temelin (47/UEA) 16 60–61

Ablehnung des Entschließungsantrages 16 117

 

der Abgeordneten Nikolaus Prinz, Mag. Karl Schweitzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bekämpfung der Umweltkriminalität (49/UEA) 16 87

Annahme der Entschließung (5/E) 16 117

 

der Abgeordneten Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend einen Einspruch der Republik Österreich im UVP (Umweltverträglichkeitsprüfungs) -Verfahren bezüglich des tschechischen Atomkraftwerks Temelin (50/UEA) 16 113

Ablehnung des Entschließungsantrages 16 117

 

der Abgeordneten Karlheinz Kopf, Mag. Karl Schweitzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines Berichts über den Stand der Arbeiten zur Umsetzung des Kyoto-Ziels zur Verringerung der Kohlendioxidemissionen sowie Vorbereitung des Kyoto-Protokolls zur Ratifikation (130/UEA) 36 151

Annahme der Entschließung (31/E) 36 166

 

der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage einer nationalen Klimastrategie sowie Vorbereitung des Kyoto-Protokolls zur Ratifikation (131/UEA) 36 160

Ablehnung des Entschließungsantrages 36 167

 

der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichische Klimaschutzoffensive nach der Ratifikation des Kyoto-Protokolls (377/UEA) 98 92–93

Ablehnung des Entschließungsantrages 98 149

 

Bundesrat

 

der Bundesräte Anna Höllerer, Johanna Auer, Mag. John Gudenus und Kollegen betreffend Ersuchen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, den gemäß § 28 Umweltmanagementgesetz dem Nationalrat zu erstattenden Bericht in Zukunft auch dem Bundesrat vorzulegen (110/UEA-BR/2001) BR 679 77

Annahme der Entschließung (167/E-BR/2001) BR 679 82

 

der Bundesräte Georg Keuschnigg, Wilhelm Grissemann, Klaus Gasteiger, Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterstützung der Bewerbung Innsbrucks als Sitz des Ständigen Sekretariats der Alpenkonvention (140/UEA-BR/2002) BR 690 188

Annahme der Entschließung (183/E-BR/2002) BR 690 194

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Umsetzung von EU-Naturschutzrichtlinien im Zusammenhang mit dem Beschwerdeverfahren Steinfeld (240/J 14.01.2000)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (237/AB 03.03.2000)

 

Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Flucht aus der Umweltverträglichkeitsprüfung (bei der getrennten Errichtung eines Maststalles samt Silo sowie die Errichtung eines Ferkelaufzuchtstalles samt Brunnen und Güllebehälter durch die Hagenauer & Sonnleitner-Eigner OEG) (275/J 26.01.2000)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (248/AB 14.03.2000)

 

Dipl.-Ing. Dr. Peter Keppelmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend bleifreie Werkzeugstähle (im Autobau) (289/J 26.01.2000)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (249/AB 14.03.2000)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weichmacher in PVC-Dehnfolien (DEHA) (290/J 26.01.2000)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (267/AB 17.03.2000)

 

Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des Kyoto-Zieles (als Basis für die österreichische Klimaschutzpolitik) (633/J 13.04.2000)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (629/AB 08.06.2000)

 

Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des Kyoto-Zieles (als Basis für die österreichische Klimaschutzpolitik) (639/J 18.04.2000)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (639/AB 14.06.2000)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend ökotoxikologische Neubewertung von glyphosathältigen Herbiziden (692/J 26.04.2000)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (649/AB 19.06.2000)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aarhus-Konvention (Übereinkommen über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten) (675/J 26.04.2000)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (658/AB 21.06.2000)

 

Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Errichtung einer Asphaltmischanlage in Eggersdorf bei Graz (ökologische Auswirkungen) (644/J 26.04.2000)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (660/AB 23.06.2000)

 

Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen betreffend die ökologische Dimension der Kormoranproblematik am Beispiel der aussterbenden Äschenpopulation der Enns (647/J 26.04.2000)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (661/AB 23.06.2000)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dampfkraftwerk St. Andrä/Ktn. (Luftschadstoffemissionen) (794/J 16.05.2000)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (738/AB 03.07.2000)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Müllverbrennung im Dampfkraftwerk St. Andrä/Ktn. (Luftschadstoffemisssionen und Genehmigungsverfahren) (793/J 16.05.2000)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (832/AB 14.07.2000)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bilateralpark Thayatal/Podyi (886/J 06.06.2000)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (833/AB 14.07.2000)

 

Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend einen nationalen Klimaschutzplan (917/J 06.06.2000)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (834/AB 14.07.2000)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umweltverträglichkeit von Massentierhaltungen (1161/J 14.07.2000)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (1013/AB 04.09.2000)

 

Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend nationales Klimaschutz-Konzept (1261/J 21.09.2000)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (1226/AB 13.11.2000)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Spanplatten-Recycling, -verordnung und -kennzeichnung (1315/J 10.10.2000)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (1323/AB 07.12.2000)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Spanplatten-Recycling, -verordnung und -kennzeichnung (1314/J 10.10.2000)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (1333/AB 11.12.2000)

 

Dipl.-Ing. Dr. Peter Keppelmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umweltgefährdung durch eine Tankstelle in Seewalchen (1602/J 29.11.2000)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (1518/AB 18.01.2001)

 

Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen betreffend tier- und naturzerstörerischen "Jetbootebetrieb" auf österreichischen Flüssen (1636/J 06.12.2000)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (1632/AB 02.02.2001)

 

Georg Oberhaidinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erreichung des Kyoto-Ziels (als Basis für die österreichische Klimaschutzpolitik) im Bezug auf CO2-Emmissionen aus der Erzeugung von Raumwärme (1813/J 31.01.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (1794/AB 26.03.2001)

 

Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend die umweltpolitische Effizienz der EMAS-Zertifizierung (Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung) (1848/J 01.02.2001)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (1813/AB 29.03.2001)

 

Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend die umweltpolitische Effizienz der EMAS-Zertifizierung (Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung) (1847/J 01.02.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (1817/AB 29.03.2001)

 

Karl Dobnigg, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung der Umweltschutzmaßnahmen im Stahlwerk Donawitz (2016/J 01.03.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (1987/AB 25.04.2001)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Öl-Unfall im Bereich des Tanklagers Lobau (2128/J 15.03.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (2122/AB 15.05.2001)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend (umweltorientiertes) Beschaffungswesen und integrierte Produktpolitik (IPP) (2145/J 19.03.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (2136/AB 16.05.2001)

 

Ing. Erwin Kaipel, Kolleginnen und Kollegen betreffend notwendige Maßnahmen zur Verringerung der Ozonbelastung in Österreich (2295/J 04.04.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (2137/AB 16.05.2001)

 

Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Luftreinhaltepolitik (2297/J 04.04.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (2138/AB 16.05.2001)

 

Gerhard Reheis, Kolleginnen und Kollegen betreffend Alpenkonvention (u.a. Regelungen für den Verkehr im Alpengebiet) (2163/J 20.03.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger (2155/AB 17.05.2001)

 

Dr. Robert Rada, Kolleginnen und Kollegen betreffend Versäumnisse der Klimaschutzpolitik im Verkehrssektor (2185/J 21.03.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger (2167/AB 17.05.2001)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend (umweltorientiertes) Beschaffungswesen und integrierte Produktpolitik (IPP) (2146/J 19.03.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (2172/AB 18.05.2001)

 

Katharina Pfeffer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Natura 2000" - Gebiete und grundlegende Fragen des Naturschutzes in Österreich (2275/J 03.04.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (2188/AB 22.05.2001)

 

Otmar Brix, Kolleginnen und Kollegen betreffend Intensivierung der Lärmschutzpolitik (2296/J 04.04.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (2189/AB 22.05.2001)

 

Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend Versäumnisse der österreichischen Klimaschutzpolitik (2269/J 03.04.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (2228/AB 28.05.2001)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend mangelnde Umsetzung von "Natura 2000" in Österreich (2330/J 04.04.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (2311/AB 01.06.2001)

 

Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktivitäten zum Alpentransit und insbesondere zum Verkehrsprotokoll der Alpenkonvention (2374/J 03.05.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger (2371/AB 03.07.2001)

 

Dr. Robert Rada, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weltnaturerbe (region im Osten Niederösterreichs) und EU-Osterweiterung (2458/J 11.05.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (2452/AB 11.07.2001)

 

Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die rechtliche Stellung der Landesumweltanwaltschaft Tirol bei Verträglichkeitsprüfungen nach Art. 6 der europäischen Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) (2779/J 13.07.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (2604/AB 22.08.2001)

 

MMag. Dr. Madeleine Petrovic, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichische Safari-Jäger in Südafrika (im Hinblick auf das Washingtoner Artenschutzabkommen) (2623/J 03.07.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (2631/AB 30.08.2001)

 

Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend unvollständige und schleppende Umsetzung des Immissionsschutzgesetzes (Luft), insbesondere in Tirol (2649/J 04.07.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (2633/AB 30.08.2001)

 

MMag. Dr. Madeleine Petrovic, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rodungsbewilligung für Pufferzone des Naturdenkmals "Biotopkomplex Figurteich" samt Umgebung (2705/J 11.07.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (2634/AB 30.08.2001)

 

Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend unvollständige und schleppende Umsetzung des Immissionsschutzgesetzes (Luft) insbesondere in Tirol (2650/J 04.07.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger (2649/AB 03.09.2001)

 

Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Fauna-Flora-Habitat- und Vogelschutzrichtlinie (2680/J 06.07.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (2694/AB 06.09.2001)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe in Hinblick auf unerwünschte Nebenprodukte (2725/J 12.07.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (2740/AB 12.09.2001)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Pflanzenschutzmittelgesetz (2776/J 13.07.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (2762/AB 13.09.2001)

 

Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nichtumsetzung der VOC-Richtlinie (1999/13/EG des Rates über die Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen, die bei Verwendung organischer Lösungsmittel entstehen) (2845/J 26.09.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (2774/AB 02.11.2001)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einhaltung der Umweltschutzbestimmungen bei Tankstellen (2902/J 08.10.2001)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (2896/AB 07.12.2001)

 

Dr. Evelin Lichtenberger, Gerhard Reheis, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der einstimmigen Nationalratsentschließung von 1. März 2001 zur Ratifizierung der Protokolle der Alpenkonvention (E 6.1) (3223/J 13.12.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (3203/AB 13.02.2002)

 

Dr. Evelin Lichtenberger, Gerhard Reheis, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der einstimmigen Nationalratsentschließung von 1. März 2001 zur Ratifizierung der Protokolle der Alpenkonvention (E 6.1) (3224/J 13.12.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita-Maria Ferrero-Waldner (3204/AB 13.02.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Natura 2000" (Auflistung jener Gebiete, die unter Naturschutz zu stellen sind) (3261/J 21.12.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (3224/AB 20.02.2002)

 

MMag. Dr. Madeleine Petrovic, Kolleginnen und Kollegen betreffend EU-Weißbuch "Strategie für eine zukünftige Chemikalienpolitik" (3271/J 09.01.2002)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3239/AB 28.02.2002)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pflanzenschutzmittelgesetz - Berichte - Kontrolle - Konsequenzen - Kompetenzen (3383/J 13.02.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (3398/AB 12.04.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten des Nachhaltigkeitssymposium "Voraus Schauen, Zukunft Bauen" (in Vorbereitung des Welt-Umwelt-Gipfels (Rio+10) in Johannesburg im August 2002) (3515/J 27.02.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (3419/AB 17.04.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten des Nachhaltigkeitssymposium "Voraus Schauen, Zukunft Bauen" (in Vorbereitung des Welt-Umwelt-Gipfels (Rio+10) in Johannesburg im August 2002) (3512/J 27.02.2002)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (3441/AB 22.04.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten des Nachhaltigkeitssymposium "Voraus Schauen, Zukunft Bauen" (in Vorbereitung des Welt-Umwelt-Gipfels (Rio+10) in Johannesburg im August 2002) (3516/J 27.02.2002)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita-Maria Ferrero-Waldner (3457/AB 23.04.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten des Nachhaltigkeitssymposium "Voraus Schauen, Zukunft Bauen" (in Vorbereitung des Welt-Umwelt-Gipfels (Rio+10) in Johannesburg im August 2002) (3524/J 27.02.2002)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (3514/AB 26.04.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ammoniakemissionen aus der Tierhaltung und Maßnahmen gegen Versauerung und Eutrophierung (3721/J 12.04.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (3698/AB 11.06.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalpark Donauauen (3722/J 12.04.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (3699/AB 11.06.2002)

 

Dipl.-Ing. Dr. Peter Keppelmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Entwurf einer Verordnung über Verbote und Beschränkungen teilfluorierter und vollfluorierter Kohlenwasserstoffe sowie von Schwefelhexafluorid (HFKW-,FKW-SF6-V) im Hinblick auf österreichische Aspekte (3767/J 18.04.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (3743/AB 17.06.2002)

 

Dipl.-Ing. Dr. Peter Keppelmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Halonbankverordnung (BGBl II Nr. 77/2000) (und Einsatz von Halonen beim Bundesheer) (3768/J 18.04.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (3744/AB 17.06.2002)

 

Dipl.-Ing. Dr. Peter Keppelmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Entwurf einer Verordnung über Verbote und Beschränkungen teilfluorierter und vollfluorierter Kohlenwasserstoffe sowie von Schwefelhexafluorid (HFKW-,FKW-SF6-V) im europäischen Rahmen (3769/J 18.04.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (3745/AB 17.06.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Importe von Pflanzenschutzmitteln nach Österreich (3881/J 15.05.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (3763/AB 18.06.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zulassung von Wirkstoffen im Bereich Pflanzenschutzmittel in Österreich und EU (3888/J 16.05.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (3828/AB 05.07.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Importe von Pflanzenschutzmitteln nach Österreich (3880/J 15.05.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (3860/AB 12.07.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorbereitungen für den Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung (der globalen Umweltpolitik) in Johannesburg im September 2002 (3883/J 15.05.2002)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3861/AB 12.07.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Importe von Pflanzenschutzmitteln nach Österreich (3879/J 15.05.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (3870/AB 15.07.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zulassung von Wirkstoffen im Bereich Pflanzenschutzmittel in Österreich und EU (3889/J 16.05.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (3871/AB 15.07.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend emissionsseitige Luftreinhaltungsvorschriften (3969/J 10.06.2002)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (3938/AB 30.07.2002)

 

Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend DDT-verseuchte Glashauserde (4068/J 13.06.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (3969/AB 08.08.2002)

 

Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verkehr und Klimaschutz (4189/J 11.07.2002)

Beantwortet von Bundesminister Ing. Mathias Reichhold (4146/AB 09.09.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung und Umsetzung der österreichischen Klimaschutzstrategie zur Erreichung des Kyoto-Zieles (4120/J 09.07.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (4167/AB 09.09.2002)

 

Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Halbzeitbilanz zum Jahr der Berge 2002 (4188/J 11.07.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (4187/AB 10.09.2002)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend ausstehendes IGL (Immissionsschutzgesetz Luft) -Sanierungsgebiet Arnoldstein (4197/J 11.07.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (4188/AB 10.09.2002)

 

Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Halbzeitbilanz zum Jahr der Berge 2002 (4187/J 11.07.2002)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (4197/AB 11.09.2002)

 

Mag. Dr. Udo Grollitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kormoranproblematik in Österreich (4387/J 19.09.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (4320/AB 18.11.2002)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gesundheitsgefährdung durch Partikel aus Dieseltreibstoff (4338/J 19.09.2002)

Beantwortet von Bundesminister Ing. Mathias Reichhold (4344/AB 19.11.2002)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Ulrike Sima betreffend Vorkehrungen gegen schädliche Umweltauswirkungen (z.B. Abfallentsorgung, Wasserreinhaltung, Bodenschutz, Naturschutz) der BSE-Krise und des Schweinemastskandals (73/M) 56 25–26

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer 56 25–26

 

Ing. Gerhard Fallent betreffend Inkrafttreten des Kyoto-Protokolls (zum Rahmenabkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen) (176/M) 104 25–26

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer 104 25–26

 

Karlheinz Kopf betreffend Umwelteffekte durch die Erweiterung der EU (170/M) 104 29

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer 104 29

 

der Bundesräte

 

Peter Rodek betreffend klimarelevante Förderungen des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (1081/M-BR/2000) BR 663 7–8

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer BR 663 7–8

 

Erhard Meier betreffend Verringerung der Grundwasserbelastung seit Einführung des Österreichischen Programms für umweltgerechte Landwirtschaft (1085/M-BR/2000) BR 663 9

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer BR 663 9

 

Franz Koller betreffend Auswirkungen eines Beschlusses der EU-Agrarminister zur Erleichterung der Einfuhr landwirtschaftlicher Rohstoffe zum Weltmarktpreis (1088/M-BR/2000) BR 663 10–11

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer BR 663 10–11

 

 

Umweltsenat, siehe auch BUNDESVERFASSUNG

 

Umweltverträglichkeitsprüfung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und UMWELTSCHUTZ

 

Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz, siehe UMWELTSCHUTZ sowie auch LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT, RECHTSBEREINIGUNG und STRASSEN- UND BRÜCKENBAU

 

Umweltverträglichkeitsprüfungs(UVP)-Verfahren, siehe auch ATOMENERGIE und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Unfallrentenbesteuerung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN sowie auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALPOLITIK

 

Unfallversicherung, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

Unfallversicherungsgesetz, siehe auch GESUNDHEIT

 

Ungarn, Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Ungarn über die Rechtsstellung von Unternehmen, die im Zusammenhang mit der Grenzabfertigung Dienstleistungen erbringen (Grenzspediteure) (446 d.B.), siehe GRENZEN und STAATSVERTRÄGE

 

- Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Ungarn über soziale Sicherheit (88 d.B.), siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI und STAATSVERTRÄGE

 

- Protokoll zur Ergänzung des Abkommens zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Ungarn über die Beschäftigung in Grenzzonen (482 d.B.), siehe ARBEITSMARKT und STAATSVERTRÄGE

 

Ungarn, Verlauf der Staatsgrenze, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

Ungarn, Vertrag über Änderungen und Ergänzungen des Vertrages zur Sichtbarerhaltung der gemeinsamen Staatsgrenze, siehe GRENZEN und STAATSVERTRÄGE

 

UNHCR (United Nations High Commissioner for Refugees), siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FLÜCHTLINGE

 

Uniformen, unbefugtes Tragen von, siehe auch WÄHRUNG

 

Universitäten, siehe BILDUNGSWESEN IV und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Universitäts-Akkreditierungsgesetz, siehe BILDUNGSWESEN IV

 

Universitätsgesetz, siehe BILDUNGSWESEN IV

 

Universitätskuratorium, siehe BILDUNGSWESEN IV

 

Universitäts-Studiengesetz, siehe BILDUNGSWESEN IV sowie auch BUNDESHAUSHALT III

 

Unlauterer Wettbewerb, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE sowie auch PREISE

 

Unterbringungsgesetz, siehe RECHTSPFLEGE

 

Unterhalt für Minderjährige, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILRECHT

 

Unterhaltsvorschußgesetz, siehe ZIVILRECHT sowie auch WÄHRUNG

 

Unterhaltsvorschussgesetz, siehe WÄHRUNG

 

Unterhaltszahlungen aufgrund von Gerichtsurteilen, siehe ZIVILRECHT

 

Unternehmensreorganisationsgesetz, siehe ZIVILRECHT sowie auch WÄHRUNG

 

Unternehmungen (kleine und mittlere) der gewerblichen Wirtschaft, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Unterrichtspraktikumsgesetz, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

Untersuchungsausschüsse, verfassungsmäßige Grundlage für deren Einsetzung, siehe auch BUNDESVERFASSUNG

 

Unvereinbarkeit

 

- außergewöhnliche Vermögenszuwächse des Bundeskanzlers, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Vereinbarkeit der Tätigkeiten als Justizminister und vormals Rechtsanwalt, siehe STRAFRECHT

 

Dringliche Anfragen

 

der Bundesräte

 

Mag. Dietmar Hoscher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gefährdung der unparteiischen Amtsführung des Bundesministers für Justiz durch laufende Zahlungen aus seiner ehemaligen Kanzlei (2009/J-BR/2002 25.07.2002) BR 690 278

Begründung durch Bundesrat Mag. Dietmar Hoscher BR 690 280–282

Beantwortet von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer BR 690 282–287

Debatte BR 690 287–296

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Dr. Udo Grollitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Vorstand des Finanzamtes Leoben (De-facto-Unvereinbarkeit mit der Funktion des Bürgermeisters) (752/J 11.05.2000)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (773/AB 10.07.2000)

 

Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unvereinbarkeit eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der ASFINAG (3226/J 13.12.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger (3209/AB 13.02.2002)

 

Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unvereinbarkeit eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der ASFINAG (3227/J 13.12.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (3213/AB 13.02.2002)

 

 

Unvereinbarkeitsausschuss, siehe AUSSCHÜSSE DES BUNDESRATES

 

Urheberrecht, siehe ZIVILRECHT

 

Urheberrechtsgesetz, siehe ZIVILRECHT

 

Urlaubsgesetz, siehe ARBEITSRECHT I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE sowie auch ENTWICKLUNGSHILFE, WÄHRUNG und ZIVILRECHT

 

Usbekistan, Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Usbekistan über die Förderung und den Schutz von Investitionen (299 d.B.), siehe STAATSVERTRÄGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

- Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Usbekistan zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (353 d.B.), siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN