NATIONALRAT

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Der A u s s c h u s s f ü r A r b e i t u n d S o z i a l e s hält Freitag, den
4. November 2005, um 11.30 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.

T A G E S O R D N U N G

1.)
Bericht der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-133 d.B.)

2.)
Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Konsumentenschutzrates (521/A(E))

3.)
Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Vereinheitlichung der Rücktrittsfristen für KonsumentInnen bei allen Konsumentengeschäften auf 14 Tage" (425/A(E))

4.)
Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend die "E-Commerce-Gesetz (ECG) und Online-Einkauf: Kontrolle der Firmen-Homepages - Förderung außergerichtlicher Streitbeilegung und von Unterrichtsmaterialien" (362/A(E))

5.)
Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Vorlage des Berichts zur Lage der VerbraucherInnen für das Jahr 2002 (312/A(E))

Wien, 2005 10 14

           Heidrun   S i l h a v y

           Obfrau

Es ist vorgesehen, diese Sitzung um 15.30 Uhr zu beenden.

Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales ist für Mittwoch, den 23. November 2005 um 12 Uhr in Aussicht genommen.

1.)	Bericht der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-133 d.B.)
2.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Konsumentenschutzrates (521/A(E))
3.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Vereinheitlichung der Rücktrittsfristen für KonsumentInnen bei allen Konsumentengeschäften auf 14 Tage" (425/A(E))
4.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend die "E-Commerce-Gesetz (ECG) und Online-Einkauf: Kontrolle der Firmen-Homepages - Förderung außergerichtlicher Streitbeilegung und von Unterrichtsmaterialien" (362/A(E))
5.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Vorlage des Berichts zur Lage der VerbraucherInnen für das Jahr 2002 (312/A(E))