NATIONALRAT
 
 
 
            Der   G e s u n d h e i t s a u s s c h u s s   hält Dienstag, den 5. Oktober 2004, um 14 Uhr im Lokal IV Sitzung.
 
 

T A G E S O R D N U N G
 
 
 

 1.)

Gesundheitsbericht 2003 der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen (Berichtszeitraum 1999 - 2001) (III-76 d.B.)
 

 2.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Gentechnikgesetz und das Lebensmittelgesetz 1975 geändert werden (617 d.B.)
 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform des Lebensmittelgesetzes (LMG) (111/A(E))
 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Lebensmittel: Kürzere Haltbarkeitsfristen und effektivere Kontrollen“ (246/A(E))
 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Änderung der Lebensmittelkennzeichnungsverordnung“ (363/A(E))
 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Internet-Kompetenzzentrum für Arzneimittel- und Lebensmittelsicherheit (370/A(E))
 

 7.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz über das Verbot des Inverkehrbringens von kosmetischen Mitteln, die im Tierversuch überprüft worden sind (614 d.B.)
 

 8.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem die als Bundesgesetz geltende Verordnung über den Schutz des Lebens und der Gesundheit der Arbeitnehmer bei Arbeiten in Druckluft sowie bei Taucherarbeiten und das Mutterschutzgesetz 1979 geändert werden (504 d.B.)
 

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 9.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines gesamtösterreichischen Qualitätssicherungsplans sowie Schaffung einer bundesweiten Qualitätskontrolle (178/A(E))
(Wiederaufnahme der am 28. November 2003 vertagten Verhandlungen)
 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der medizinischen Datenlage (237/A(E))
(Wiederaufnahme der am 28. November 2003 vertagten Verhandlungen)
 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Manfred Lackner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der PatientInnen- und Serviceorientierung im Bereich des Gesundheitswesens (265/A(E))
 

 
 

Wien, 2004 09 28
 
 
 

 

                      Barbara   R o s e n k r a n z  

 

                      Obfrau


                       
 
 

A v i s o

 

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 6 unter einem zu verhandeln.