NATIONALRAT

Der G e s u n d h e i t s a u s s c h u s s hält Donnerstag, den 17. Feber 2005, um 15 Uhr im Lokal V Sitzung.

T A G E S O R D N U N G

1.)
Regierungsvorlage: Bundesgesetz über Sicherheitsanforderungen und weitere Anforderungen an Lebensmittel, Gebrauchsgegenstände und kosmetische Mittel zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher (Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz - LMSVG) (797 d.B.)

2.)
Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform des Lebensmittelgesetzes (LMG) (111/A(E))
(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2004 vertagten Verhandlungen)

3.)
Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lebensmittelrecht und Agrarisches Betriebsmittelrecht (143/A(E))

4.)
Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewährleistung des Interpellationsrechts für Bundesrat und Nationalrat sowie Vorlage eines jährlichen Berichts durch die AGES (151/A(E))
(Wiederaufnahme der am 28. November 2003 vertagten Verhandlungen)

5.)
Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktionsprogramm zur Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit (225/A(E))
(Wiederaufnahme der am 28. November 2003 vertagten Verhandlungen)

6.)
Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutzregeln für gesundheitsbezogene Lebensmittelwerbung im österreichischen Lebensmittelgesetz (254/A(E))
(Wiederaufnahme der am 28. November 2003 vertagten Verhandlungen)

./.

7.)
Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Weitere Maßnahmen zur Bekämpfung von Doping im Freizeit- und Leistungssport durch das Gesundheitsministerium" (368/A(E))

8.)
Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Internet-Kompetenzzentrum für Arzneimittel- und Lebensmittelsicherheit (370/A(E))
(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2004 vertagten Verhandlungen)

9.)
Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufstockung der Finanzmittel für die Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) (403/A(E))

Wien, 2005 01 28

              Barbara   R o s e n k r a n z

               Obfrau

A v i s o

Es ist in Aussicht genommen, alle Tagesordnungspunkte unter einem zu verhandeln.

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.

1.)	Regierungsvorlage: Bundesgesetz über Sicherheitsanforderungen und weitere Anforderungen an Lebensmittel, Gebrauchsgegenstände und kosmetische Mittel zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher (Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz - LMSVG) (797 d.B.)
2.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform des Lebensmittelgesetzes (LMG) (111/A(E)) (Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2004 vertagten Verhandlungen)
3.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lebensmittelrecht und Agrarisches Betriebsmittelrecht (143/A(E))
4.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewährleistung des Interpellationsrechts für Bundesrat und Nationalrat sowie Vorlage eines jährlichen Berichts durch die AGES (151/A(E)) (Wiederaufnahme der am 28. November 2003 vertagten Verhandlungen)
5.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktionsprogramm zur Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit (225/A(E)) (Wiederaufnahme der am 28. November 2003 vertagten Verhandlungen)
6.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutzregeln für gesundheitsbezogene Lebensmittelwerbung im österreichischen Lebensmittelgesetz (254/A(E)) (Wiederaufnahme der am 28. November 2003 vertagten Verhandlungen) ./.
7.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Weitere Maßnahmen zur Bekämpfung von Doping im Freizeit- und Leistungssport durch das Gesundheitsministerium" (368/A(E))
8.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Internet-Kompetenzzentrum für Arzneimittel- und Lebensmittelsicherheit (370/A(E)) (Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2004 vertagten Verhandlungen)
9.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufstockung der Finanzmittel für die Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) (403/A(E))