NATIONALRAT
 
 
 
            Der   G e s u n d h e i t s a u s s c h u s s   hält Mittwoch, den 25. Mai 2005, im Anschluss an die für 10 Uhr desselben Tages anberaumte Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales (ca. 14 Uhr) im Lokal VIII Sitzung.
 
 

T A G E S O R D N U N G
 
 
 

 1.)

Bericht der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend Jahresvorschau 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission für 2005 sowie des operativen Jahresprogramms des Rates für 2005 (III-130 d.B.)
 

 2.)

Regierungsvorlage: Rahmenübereinkommen der WHO zur Eindämmung des Tabakgebrauchs (890 d.B.)
 

 3.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz  und das MTF-SHG-G geändert werden (GuKG-Novelle 2005) (941 d.B.)
 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbildungsreform im Bereich der ambulanten und stationären Altenbetreuung und
-pflege (218/A(E))

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Manfred Lackner, Kolleginnen und Kollegen betreffend umfassende Reform der Gesundheitsberufe (278/A(E))
 

 6.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz über die Änderung des MTD-Gesetzes und des Hebammengesetzes (950 d.B.)
 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Manfred Lackner, Kolleginnen und Kollegen betreffend unentgeltliche Ausbildung für alle medizinisch-technischen Dienste über die Bundesländergrenzen hinweg (276/A(E))
 

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 8.)

Antrag der Abgeordneten August Wöginger, Barbara Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Blutsicherheitsgesetz 1999 geändert wird (617/A)
 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Erwin Rasinger, Mag. Herbert Haupt, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Dentistengesetz geändert wird
(603/A)
 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Manfred Lackner, Kolleginnen und Kollegen betreffend transparente Finanzierung der Krankenversicherung (281/A(E))
 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Manfred Lackner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Sicherstellung der fairen Finanzierung des Gesundheitssystems (283/A(E))
 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Manfred Lackner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbreiterung der Beitragsgrundlage zur Finanzierung des Gesundheitssystems (546/A(E))
 

 13.)

Antrag der Abgeordneten Manfred Lackner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reduktion der unsozialen Selbstbehalte und Harmonisierung des Beitrags- und Leistungsrechts im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung (551/A(E))
 

 14.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Tierseuchengesetz, das Tierarzneimittelkontrollgesetz, das Bangseuchen-Gesetz, das Rinderleukosegesetz, das IBR/IPV-Gesetz und das Bienenseuchengesetz geändert werden (Veterinärrechtsänderungsgesetz 2005) (947 d.B.)
 

 15.)

Regierungsvorlage: Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Volksrepublik China betreffend die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Tiergesundheit und Tierquarantäne (943 d.B.)
 

 16.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tierseuchenbekämpfung (Rinderleukosegesetz 1982) (136/A(E))
 
 
 
 
 

 17.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewährleistung des Interpellationsrechts für Bundesrat und Nationalrat sowie Vorlage eines jährlichen Berichts durch die AGES (389/A(E))
 

 
 

Wien, 2005 05 20
 
 
 

 

                     Barbara   R o s e n k r a n z  

 

                    Obfrau


 
                                                                                                                                                     
 
 

A v i s o


 
 
           Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 bis 5, 6 und 7, 10 bis 13 sowie 14 bis 16 jeweils unter einem zu verhandeln.