NATIONALRAT
 
 
 
            Der   G e s u n d h e i t s a u s s c h u s s   hält Mittwoch, den 7. Juni 2006, um
12 Uhr
im Lokal IV Sitzung.

 
 

T A G E S O R D N U N G
 
 
 

 1.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Erwin Rasinger, Elmar Lichtenegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950 geändert wird (822/A)
 

 2.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Wasserqualität und Zustand von Einzelwasserversorgungsanlagen (Hausbrunnen) - Schutz der Lebensressource Wasser" (199/A(E))
 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verpflichtung, Gentechnik-Lebensmittel in gesonderten Regalen anzubieten (819/A(E))
 

 4.)

Petition betreffend "Verbot des direkten Verkaufs von Frettchen in Tierhandlungen", überreicht von den Abgeordneten Klaus Wittauer und Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer (66/PET)
 

 5.)

Regierungsvorlage: Vereinbarung zur Sicherstellung der Patientenrechte (Patientencharta) (1329 d.B.)
 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Erwin Rasinger, Elmar Lichtenegger, Manfred Lackner, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Ausbau der ambulanten Neuro-Rehabilitation" (825/A(E))
 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der ambulanten Neuro-Rehabilitation (706/A(E))
(Wiederaufnahme der am 1. Februar 2006 vertagten Verhandlungen)

./.
 
 
 


 8.)

Antrag der Abgeordneten Manfred Lackner, Kolleginnen und Kollegen betreffend transparente Finanzierung der Krankenversicherung (281/A(E))
(Wiederaufnahme der am 25. Mai 2005 vertagten Verhandlungen)
 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Manfred Lackner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Sicherstellung der fairen Finanzierung des Gesundheitssystems (283/A(E))
(Wiederaufnahme der am 25. Mai 2005 vertagten Verhandlungen)
 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Manfred Lackner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Festlegung von qualitativ und quantitativ messbaren Gesundheitszielen (548/A(E))
 

 
 

Wien, 2006 05 30
 
 
 

 

                Barbara   R o s e n k r a n z  

 

                Obfrau


                                                                                                                                                     
 
 

A v i s o

 

 

Es ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 15 Uhr zu beenden.
 
           Außerdem ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 4 sowie 5 bis 10 jeweils unter einem zu verhandeln.