NATIONALRAT
 
 
 
            Der   H a u p t a u s s c h u s s   hält Mittwoch, den 15. Dezember 2004, um 8 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.
 
 

T A G E S O R D N U N G
 
 
 

 1.)
Antrag der Bundesregierung auf Zustimmung zur Erlassung der Verordnung über die Aufhebung der Verordnung der Bundesregierung gemäß § 78 Abs. 8 BWG über die Liste der Nicht-Kooperationsstaaten (112/HA)
 

 2.)
Unterrichtung über die Nominierung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss der Regionen (113/HA)
 

 3.)
Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung über die Durchführung des Übungs- und Ausbildungsplanes für 2003 aufgrund des Bundesverfassungsgesetzes über Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (114/HA)
 

 4.)
Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung über den Übungs- und Ausbildungsplan für 2005 aufgrund des Bundesverfassungsgesetzes über Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (115/HA)
 

 5.)
Antrag der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten auf Zustimmung zum Beschluss der Bundesregierung betreffend Fortsetzung der Entsendung eines Infanteriebataillons im Rahmen der United Nations Disengagement Observer Force (UNDOF) (116/HA)
 

 6.)
Bericht der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten über den Beschluss der Bundesregierung betreffend Fortsetzung der Entsendung von Stabsangehörigen zur United Nations Peacekeeping Force in Cyprus (UNFICYP) (117/HA)
 

./.
 
 
 


 7.)
Bericht der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten über den Beschluss der Bundesregierung betreffend Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern zur United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG) (118/HA)
 

 8.)
Wahl eines Mitgliedes des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union
 

 

Wien, 2004 12 03
 
 
 

 

                Dr. Andreas   K h o l  

 

                Obmann


                       
 
 

A v i s o
 
 

Es ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 9 Uhr zu beenden.
 
 

Weitere Sitzungen des Hauptausschusses:
 
 
 
Mittwoch, 15. Dezember 2004, 9.00 (bis 12.00) Uhr
Diese Sitzung ist der Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gewidmet. (Europäischer Rat 16./17. Dezember)
 
 
12.00 Uhr bzw. im Anschluss an die um 9.00 Uhr beginnende Hauptausschuss-Sitzung findet eine weitere Sitzung statt:
 
Antrag der Bundesregierung auf Zustimmung zur Erlassung der Verordnung, mit der die Höchstzahlen der quotenpflichtigen Aufenthaltstitel für das Jahr 2005 festgelegt werden (Niederlassungsverordnung 2005 – NLV 2005) (Vorlage 119 HA)
 
und sonstige rechtzeitig einlangende Vorlagen