NATIONALRAT
 
 
 
            Der   H a u p t a u s s c h u s s   hält Mittwoch, den 26. Jänner 2005, um 8.15 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.
 
 

ERGÄNZTE TAGESORDNUNG
 
 
 

 1.)

Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung über Maßnahmen der humanitären Hilfe und der Katastrophenhilfe; Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres zur Hilfeleistung für Opfer der Flutkatastrophe im Indischen Ozean gemäß § 1 Z 1 lit. b KSE-BVG (121/HA)
 

 2.)

Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung über die Entsendung zur Durchführung von Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung (§ 1 Z 2 i.V.m. § 2 Abs. 4 KSE-BVG); Entsendungen im ersten Halbjahr 2005 (123/HA)
 

 3.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen über das Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, Haftungsinanspruchnahmen und Rückflüsse aus Haftungsinanspruchnahmen in der Zeit vom 1. Juli bis 30. September 2004 (3. Quartal 2004) (122/HA)
 

 4.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen über die erfolgte Veräußerung der Geschäftsanteile an den Bundeswohnbaugesellschaften (124/HA)
 

 5.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen über die erfolgte Übertragung des Bundesanteils an der Österreichischen Gesellschaft für Weltraumfragen GmbH (ASA) (125/HA)
 

Wien, 2005 01 25
 
 

 

                    Dr. Andreas   K h o l  

 

                    Obmann

./.
 
 
 
 

A v i s o


 
           Das Einvernehmen aller Fraktionen vorausgesetzt, ist vorgesehen, die Tagesordnung am Beginn der Sitzung des Hauptausschusses um die Vorlagen
 
Antrag der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten auf Zustimmung zum Beschluss der Bundesregierung über Maßnahmen der humanitären Hilfe und Katastrophenhilfe; Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres zur Unterstützung von Wiederaufbaumaßnahmen in Sri Lanka für höchstens 3 Monate  (126/HA)
          
Antrag der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten auf Zustimmung zum Beschluss der Bundesregierung betreffend Entsendung eines Stabsangehörigen des Bundesheeres im Rahmen der "African Union Mission in Sudan II" (AMIS II) als Teil der Unterstützung dieser Mission durch die Europäische Union  (127/HA)
 
mit Zweidrittelmehrheit zu ergänzen.
 

Außerdem ist in Aussicht genommen, diese Sitzung bis längstens 8.45 Uhr abzuhalten.

 

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Weitere Termine:
 
EU-Hauptausschuss ( + andere HA-Vorlagen):
Donnerstag,  17. März 2005 (Europäischer Rat 22.-23. März 2005)
 
Dienstag, 14. Juni 2005, nachmittags (Europäischer Rat 16.-17. Juni 2005)
 
Donnerstag, 20. Oktober 2005, vormittags (Europäischer Rat 27.-28. Oktober 2005)
 
Dienstag,  13. Dezember 2005, nachmittags (Europäischer Rat 15.-16. Dezember 2005)
 
 
weitere Hauptausschuss-Sitzungen (HA-Vorlagen)
(jeweils am [wenn möglich 2.] Plenartag von 8.15 Uhr bis längstens 8.45 Uhr, nötigenfalls Fortsetzung nach Schluss der Haussitzung)
 
Dienstag, 15. Feber 2005, nachmittags (Reserve)
 
Donnerstag, 3. März 2005
 
Mittwoch, 6. April 2005
 
Mittwoch, 11. oder Donnerstag, 12. Mai 2005       abhängig von der Inanspruchnahme des
                                                                               Plenarreservetages
Donnerstag, 7. Juli 2005
 
Mittwoch, 28. oder Donnerstag, 29. September 2005  abhängig von der Inanspruchnahme
                                                                                        des Plenarreservetages