NATIONALRAT

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Der H a u p t a u s s c h u s s hält Dienstag, den 11. Juli 2006, um 12 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.

T A G E S O R D N U N G

1.)
Antrag der Bundesregierung auf Zustimmung zur Erlassung der Verordnung über die Bestimmung von Gebietsteilen, in denen topographische Bezeichnungen und Aufschriften sowohl in deutscher als auch in slowenischer Sprache anzubringen sind (Topographieverordnung-Kärnten) (204/HA)

2.)
Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung über die Entsendung zur Durchführung von Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung (§ 1 Z 2 i.V.m. § 2 Abs. 4 KSE-BVG); Entsendungen im zweiten Halbjahr 2006 (201/HA)

3.)
Antrag der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten auf Zustimmung zum Beschluss der Bundesregierung betreffend Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern sowie Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als Leiter der Abteilung für Zivil-Militärische Zusammenarbeit im Rahmen der United Nations Mission in Ethiopia und Eritrea (UNMEE) (202/HA)

4.)
Antrag der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten auf Zustimmung zum Beschluss der Bundesregierung betreffend Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als stellvertretender Militärberater im Rahmen des Büros der Vereinten Nationen für Westafrika (UNOWA) (203/HA)

./.

5.)
Antrag der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten auf Zustimmung zum Beschluss der Bundesregierung betreffend Fortsetzung der Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als Planungsoffizier und Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als Stabsoffizier zum regionalen Verifikations- und Unterstützungszentrum zur Implementierung von Rüstungskontrollabkommen in Südosteuropa (RACVIAC) (205/HA)

Ergänzung vorbehalten!

Wien, 2006 07 07

                     Dr. Andreas   K h o l

                     Obmann

A v i s o

Für eine Ergänzung kommen alle rechtzeitig einlangenden Vorlagen in Betracht.

Es ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 14 Uhr zu beenden.

Der ursprünglich avisierte Termin für Donnerstag, den 13. Juli 2006, 8.15 Uhr entfällt.

1.)	Antrag der Bundesregierung auf Zustimmung zur Erlassung der Verordnung über die Bestimmung von Gebietsteilen, in denen topographische Bezeichnungen und Aufschriften sowohl in deutscher als auch in slowenischer Sprache anzubringen sind (Topographieverordnung-Kärnten) (204/HA)
2.)	Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung über die Entsendung zur Durchführung von Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung (§ 1 Z 2 i.V.m. § 2 Abs. 4 KSE-BVG); Entsendungen im zweiten Halbjahr 2006 (201/HA)
3.)	Antrag der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten auf Zustimmung zum Beschluss der Bundesregierung betreffend Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern sowie Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als Leiter der Abteilung für Zivil-Militärische Zusammenarbeit im Rahmen der United Nations Mission in Ethiopia und Eritrea (UNMEE) (202/HA)
4.)	Antrag der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten auf Zustimmung zum Beschluss der Bundesregierung betreffend Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als stellvertretender Militärberater im Rahmen des Büros der Vereinten Nationen für Westafrika (UNOWA) (203/HA) ./.
5.)	Antrag der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten auf Zustimmung zum Beschluss der Bundesregierung betreffend Fortsetzung der Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als Planungsoffizier und Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres als Stabsoffizier zum regionalen Verifikations- und Unterstützungszentrum zur Implementierung von Rüstungskontrollabkommen in Südosteuropa (RACVIAC) (205/HA)