NATIONALRAT
 
 
 
            Der   A u s s c h u s s   f ü r   M e n s c h e n r e c h t e   hält Freitag, den 3. Juni 2005, um 10 Uhr im Lokal IV Sitzung.
 
 

T A G E S O R D N U N G
 
 

 1.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtsverletzungen in China (481/A(E))
 

 2.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifikation des 12. und 14. Zusatzprotokolls zur Europäischen Menschenrechtskonvention (566/A(E))
 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Walter Posch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einhaltung des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (516/A(E))
 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifikation des Zusatzprotokolls zur Antifolterkonvention (Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe) (130/A(E))
 

 5.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG (Einladung an Frau Mag. Hannah Lessing, Generalsekretärin des Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus)
 

 

Wien, 2005 05 27
 

 

                    Mag. Terezija   S t o i s i t s  

 

                    Obfrau


                       

 

Es ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 13 Uhr zu beenden.
 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.