NATIONALRAT
 
 
 
            Der   A u s s c h u s s   f ü r   P e t i t i o n e n   u n d   B ü r g e r i n i t i a t i v e n   hält Donnerstag, den 15. Dezember 2005, um 15 Uhr im Lokal V Sitzung.
 
 

T A G E S O R D N U N G
 
 

 1.)

Petition betreffend "Initiative zur Verhinderung weiterer Handymasten im Feyregger Wohngebiet", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (71/PET)
 

 2.)

Petition betreffend "Sanierung und Ausbau des Bundesschulzentrums St. Pölten", überreicht vom Abgeordneten Anton Heinzl (72/PET)
 

 3.)

Petition betreffend "Anerkennung der Misteltherapie", überreicht vom Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald (73/PET)
 

 4.)

Petition betreffend "Menschenrechte für Alle! Für die besondere Berücksichtigung der Rechte von Personen mit Behinderung in den Entwicklungsländern", überreicht von der Abgeordneten Theresia Haidlmayr (74/PET)
 

 5.)

Petition betreffend "Bestmögliche universitäre Aus- und Weiterbildung aller PädagogInnen", überreicht vom Abgeordneten Dr. Robert Rada (75/PET)
 

 6.)

Petition betreffend "Wahrung und Schutz der BürgerInnen-Interessen im Rahmen der Errichtung der Eisenbahn-Hochleistungsstrecke im Raum Klagenfurt", überreicht von der Abgeordneten Mag. Melitta Trunk (76/PET)
 

 7.)

Bürgerinitiative betreffend "Gehörlose und Schwerhörige fordern gleichwertiges Service vom ORF - Wer 100 % Gebühren bezahlt, muss 100 % Service bekommen" (28/BI)
 

 8.)
 
 
 
 
 9.)
 
 
10.)
 

Bürgerinitiative betreffend "Für die Erhaltung der Post im öffentlichen Eigentum" (29/BI)
 
 
 
Petition betreffend "Keine Motorboot-WM am Attersee", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (77/PET)
 
Petition betreffend "Keine Motorboot-WM am Attersee", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (70/PET)
(Wiederaufnahme der am 20. September 2005 vertagten Verhandlungen
 

 11.)

Petition "Gegen die Abschaffung der Notstandshilfe und deren Ersatz durch die 'Sozialhilfe neu' und damit gegen weitere finanzielle Belastungen für Städte und Gemeinden, überreicht von den Abgeordneten Anton Heinzl, Beate Schasching und Mag. Kurt Gaßner (10/PET)
(Wiederaufnahme der am 20. September 2005 vertagten Verhandlungen)
 

 12.)

Petition betreffend "Streichung der embryopathischen (eugenischen) Indikation", überreicht vom Abgeordneten Dr. Franz-Joseph Huainigg (21/PET)
(Wiederaufnahme der am 20. September 2005 vertagten Verhandlungen)
 

 13.)

Bürgerinitiative betreffend "Streichung der embryopathischen (eugenischen) Indikation" (11/BI)
(Wiederaufnahme der am 20. September 2005 vertagten Verhandlungen)
 

 14.)

Petition betreffend "Gegen die Umwandlung des Landesgerichtes St. Pölten in ein Regionalgericht", überreicht vom Abgeordneten Anton Heinzl (60/PET)
(Wiederaufnahme der am 20. September 2005 vertagten Verhandlungen)
 

 15.)

Petition betreffend "Kostenlose Schutzimpfungen gegen Hepatitis-B für freiwillige FeuerwehrhelferInnen", überreicht vom Abgeordneten Hermann Krist (62/PET)
(Wiederaufnahme der am 20. September 2005 vertagten Verhandlungen)
 

 16.)

Petition betreffend "Errichtung einer Facharztstelle für Augenheilkunde und Errichtung einer Facharztstelle für Gynäkologie im Oberen Mölltal", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (65/PET)
 

 17.)

Petition betreffend "Verbot des direkten Verkaufs von Frettchen in Tierhandlungen", überreicht von den Abgeordneten Klaus Wittauer und Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer (66/PET)
 
 

 18.)

Petition betreffend "Für eine freie Wahl des Vornamens", überreicht von der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek (67/PET)
 

 19.)

Petition betreffend "Die Auswirkungen der Reformpläne für die Polizei in der Landeshauptstadt St. Pölten", überreicht von den Abgeordneten Anton Heinzl und Beate Schasching (68/PET)
 

 20.)

Petition betreffend "Umsetzung der EU-Agrarreform", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (69/PET)
 

 21.)

Bürgerinitiative betreffend "Steinbruch Pfaffenberg" (23/BI)
(Wiederaufnahme der am 20. September 2005 vertagten Verhandlungen)
 

 22.)

Bürgerinitiative betreffend "Erhaltung der Kaserne Aigen im Ennstal" (26/BI)
 

 23.)

Bürgerinitiative betreffend "Ein Import- und Handelsverbot von Hunde- und Katzenfellen und von Hunde- und Katzenleder sowie von daraus hergestellten Produkten" (27/BI)
 

 

Wien, 2005 12 12
 
 

 

                Mag. Gisela   W u r m  

 

                Obfrau


                       
 

A v i s o
 
           Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 12 und 13 unter einem zu verhandeln.
 

Die Punkte 1 bis 9 werden Gegenstände der Einlaufbesprechung sein.

 

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.