NATIONALRAT
 
 
 
            Der   A u s s c h u s s   f ü r   P e t i t i o n e n   u n d   B ü r g e r i n i t i a t i v e n   hält Donnerstag, den 6. Juli 2006, um 11 Uhr im Lokal V Sitzung.
 
 
 

T A G E S O R D N U N G
 
 
 

 1.)

Petition betreffend "Optimierung statt Reduzierung des Öffentlichen Verkehrsangebots im Oberpinzgau", überreicht von der Abgeordneten Erika Scharer (85/PET)
 

 2.)

Petition betreffend "Umwidmung des Gebietes um den Khleslplatz in ein Naherholungsgebiet (Stadturwald)", überreicht von der Abgeordneten Christine Marek (86/PET)
 

 3.)

Petition betreffend "Um- bzw. Neubau des Bahnhofs Bruck an der Mur", überreicht vom Abgeordneten Erwin Spindelberger (87/PET)
 

 4.)

Petition betreffend "Ökostrom-Novelle 2006", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (88/PET)
 

 5.)

Petition betreffend "Ökostrom-Novelle 2006", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (89/PET)
 

 6.)

Petition betreffend "Ökostrom-Novelle 2006", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (91/PET)
 

 7.)

Petition betreffend "Dringender sicherheitspolitischer Handlungsbedarf im Burgenland", überreicht von den Abgeordneten Katharina Pfeffer, Gerhard Steier und
Ing. Erwin Kaipel (90/PET)

 

 8.)

Petition betreffend "Sicher zur Schule", überreicht vom Abgeordneten Erwin Spindelberger (92/PET)
 
 
 
 

 9.)

Bürgerinitiative betreffend "Sicher zur Schule - Ein Sitzplatz und ein Gurt für jedes Kind im Kindergarten- und Schulbus" (30/BI)
 

 10.)

Bürgerinitiative betreffend "Für den Erhalt der Post im öffentlichen Eigentum" (31/BI)
 

 11.)

Petition "Gegen die Abschaffung der Notstandshilfe und deren Ersatz durch die 'Sozialhilfe neu' und damit gegen weitere finanzielle Belastungen für Städte und Gemeinden, überreicht von den Abgeordneten Anton Heinzl, Beate Schasching und Mag. Kurt Gaßner (10/PET)
(Wiederaufnahme der am 15. März 2006 vertagten Verhandlungen)
 

 12.)

Petition betreffend "Streichung der embryopathischen (eugenischen) Indikation", überreicht vom Abgeordneten Dr. Franz-Joseph Huainigg (21/PET)
(Wiederaufnahme der am 15. März 2006 vertagten Verhandlungen)
 

 13.)

Bürgerinitiative betreffend "Streichung der embryopathischen (eugenischen) Indi-kation" (11/BI)
(Wiederaufnahme der am 15. März 2006 vertagten Verhandlungen)
 

 14.)

Petition betreffend "Gegen die Umwandlung des Landesgerichtes St. Pölten in ein Regionalgericht", überreicht vom Abgeordneten Anton Heinzl (60/PET)
(Wiederaufnahme der am 15. März 2006 vertagten Verhandlungen)
 

 15.)

Petition betreffend "Für eine freie Wahl des Vornamens", überreicht von der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek (67/PET)
(Wiederaufnahme der am 15. März 2006 vertagten Verhandlungen)
 

 16.)

Petition betreffend "Anerkennung der Misteltherapie", überreicht vom Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald (73/PET)
(Wiederaufnahme der am 15. März 2006 vertagten Verhandlungen)
 

 17.)

Petition betreffend "Die politischen Ereignisse in Äthiopien", überreicht von den Abgeordneten Mag. Gisela Wurm und Petra Bayr (78/PET)
 
 
 
 
 

 18.)

Petition betreffend "Für die Nachnutzung des Garnisonsübungsplatzes Völtendorf als Naturschutz- und Naherholungsgebiet", überreicht vom Abgeordneten Anton Heinzl (81/PET)
 

 19.)

Petition betreffend "Fairness für die freiwilligen Helfer", überreicht vom Abgeordneten Werner Amon, MBA (82/PET)
 

 20.)

Petition betreffend "Kraftwerk Mittlere Salzach - Werfen/Pfarrwerfen: Für eine umweltschonende und nachhaltige Energieversorgung statt Subventionierung von Natur zerstörerischen Großprojekten", überreicht von der Abgeordneten Heidemarie Rest-Hinterseer (83/PET)
 

 21.)

Petition betreffend "Mobilitätsgarantie der Bundesregierung", überreicht von der Abgeordneten Anita Fleckl (84/PET)
 

 
 

Wien, 2006 06 29
 
 
 

 

                  Mag. Gisela   W u r m  

 

                  Obfrau


                                                                                                                                                     
 
 

A v i s o
 
 
           Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 4 bis 6 sowie 12 und 13 jeweils unter einem zu verhandeln.
 

Die Punkte 1 bis 10 werden Gegenstände der Einlaufbesprechung sein.