NATIONALRAT
 
 
 
            Der   U m w e l t a u s s c h u s s   hält Mittwoch, den 20. Oktober 2004, um 13 Uhr im Lokal IV Sitzung.
 
 

T A G E S O R D N U N G
 
 
 

 1.)

Siebenter Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (Berichtszeitraum 2001 bis 2003)
(III-91 d.B. und Zu III-91 d.B.)
 

 2.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Emissionszertifikategesetz, BGBl. I Nr. 46/2004, geändert wird (624 d.B.)
 

 3.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Strahlenschutzgesetz sowie das Maß- und Eichgesetz geändert werden (Strahlenschutz-EU-Anpassungsgesetz 2004) (620 d.B.)
 

 4.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Umweltinformationsgesetz geändert wird (UIG-Novelle 2004) (641 d.B.)
 

 5.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz und das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 geändert werden (UVP-G-Novelle 2004) (648 d.B.)
 

 6.)

Regierungsvorlage: Übereinkommen von Aarhus über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten samt Erklärung (654 d.B.)
 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Karlheinz Kopf, Klaus Wittauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000, BGBl Nr. 697/1993, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl I Nr. 50/2002, geändert wird (313/A)
 

./.


 

 

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend beschleunigte Aus- und Nachrüstung dieselbetriebener Kraftfahrzeuge mit Partikelfiltern (227/A(E))
(Wiederaufnahme der am 9. März 2004 vertagten Verhandlungen)
 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Einführung eines direkten Zuschusses zur Beschleunigung von Einbau und der Nachrüstung dieselbetriebener Kraftfahrzeuge mit einem Partikelfilter (327/A(E))
(Wiederaufnahme der am 9. März 2004 vertagten Verhandlungen)
 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pfandsystem für Handys (321/A(E))
 

 
 

Wien, 2004 10 19
 
 
 

 

                   Dr. Eva   G l a w i s c h n i g  

 

                   Obfrau


                                                                                                                                                     
 
 

A v i s o
 
 
           Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 5, 6 und 7 sowie 8 und 9 jeweils unter einem zu verhandeln.