NATIONALRAT

 

 

 

            Der   V e r k e h r s a u s s c h u s s   hält Freitag, den 12. März 2004, um 10 Uhr im Lokal IV Sitzung.

 

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 

 1.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz über Leistungen für Privatbahnen (Privatbahngesetz 2004 - PrivbG) (391 d.B.)

 

 2.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Eisenbahngesetz 1957 geändert wird (349 d.B.)

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Eduard Mainoni, Werner Miedl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (23. KFG-Novelle) (358/A)

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die dringend notwendige Modernisierung des Bahnhofs der Landeshauptstadt St. Pölten (101/A(E))

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung des nach wie vor unzureichenden Lärmschutzes an der A1 im Bereich St. Pölten (102/A(E))

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die sofortige Realisierung der Güterzugumfahrung St. Pölten (103/A(E))

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung und Novellierung des ÖPNRV-Gesetzes, insbesondere hinsichtlich der darin vorgesehenen "Verkehrsanschlussabgabe" (107/A(E))

 

./.


 

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abwendung der ab 2005 vorgesehenen Kürzung der Nahverkehrsförderung des Bundes (322/A(E))

 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Besteuerung von Flugtreibstoff/Kerosin und die Beendigung weiterer ungerechtfertigter Steuerprivilegien der Luftfahrt (123/A(E))

 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine überfällige Kyoto-Offensive im Verkehrsbereich (191/A(E))

 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen betreffend zusätzlicher Maßnahmen im Kampf gegen Alkohol am Steuer (140/A(E))

 

 

 

 

Wien, 2004 03 03

 

 

 

 

          Kurt   E d e r  

 

          Obmann

 

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A v i s o

 

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 4 bis 6, 7 und 8 sowie 9 und 10 jeweils unter einem zu verhandeln.