NATIONALRAT
 
 
            Der   V e r k e h r s a u s s c h u s s   hält Donnerstag, den 2. Dezember 2004, um 9 Uhr im Lokal V Sitzung.
 
 

T A G E S O R D N U N G
 
 

 1.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Luftfahrtgesetz, das Bundesgesetz über die Austro Control Gesellschaft mit beschränkter Haftung und das Bundesgesetz über den zwischenstaatlichen Luftverkehr 1997 geändert werden (548 d.B.)
 

 2.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das ASFINAG-Gesetz, die ASFINAG-Gesetz-Novelle 1991, das ASFINAG-Ermächtigungsgesetz 1997 und das Bundesgesetz betreffend Maßnahmen im Bereich der Bundesstraßengesellschaften geändert werden (680 d.B.)
 

 3.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 (25. KFG-Novelle), die 3. Kraftfahrgesetz-Novelle, das Arbeitszeitgesetz und das Arbeitsruhegesetz geändert werden (682 d.B.)
 

 4.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz über Aufgaben und Organisation der Bundes-Wasserstraßenverwaltung - Wasserstraßengesetz (669 d.B.)
 

 5.)

Regierungsvorlage: Seeverkehrsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Regierung der Volksrepublik China andererseits (611 d.B.)
 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Klaus Wittauer, Mag. Karin Hakl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Telekommunikationsgesetz 2003 - TKG 2003 geändert wird (480/A)
 

 7.)

Regierungsvorlage: Urkunde zur Änderung des Übereinkommens zur Gründung des Europäischen Büros für Funkangelegenheiten (ERO) samt Anlage
(610 d.B.)
 

 8.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem die Unfalluntersuchungsstelle des Bundes errichtet wird (Unfalluntersuchungsgesetz) und das Luftfahrtgesetz, das Eisenbahngesetz 1957, das Schiffahrtsgesetz und das Kraftfahrgesetz 1967 geändert werden (681 d.B.)
 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Doppelmaut im Lungau (357/A(E))
 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Forschungsprogramm über Auswirkungen von GSM/UMTS-Emissionen (299/A(E))
 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung des nach wie vor unzureichenden Lärmschutzes an der A1 im Bereich St. Pölten (102/A(E))
(Wiederaufnahme der am 12. März 2004 vertagten Verhandlungen)
 

./.

 

 

 

 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Erhaltung der Mariazellerbahn und der Ybbstalbahn (303/A(E))
 

 13.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend den sofortigen Um- bzw. Ausbau des Hauptbahnhofes Salzburg (311/A(E))
 

 14.)

Antrag der Abgeordneten Erika Scharer, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortigen Um- bzw. Ausbau des Bahnhofes Schwarzach/St. Veit (337/A(E))
 

 15.)

Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die dringend notwendige Modernisierung des Bahnhofs der Landeshauptstadt St. Pölten (101/A(E))
(Wiederaufnahme der am 12. März 2004 vertagten Verhandlungen)
 

 16.)

Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die sofortige Realisierung der Güterzugumfahrung St. Pölten (103/A(E))
(Wiederaufnahme der am 12. März 2004 vertagten Verhandlungen)
 

 17.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung mit Post-Dienstleistungen (476/A(E))
 

 
 

Wien, 2004 11 29
 
 
 

 

                Kurt   E d e r  

 

                Obmann


                                                                                                                                                     
 

A v i s o
 
           Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 4 und 5, 6 und 7 sowie
12 bis 16 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung um 12.00 Uhr zu beenden.