NATIONALRAT

NATIONALRAT

Der V e r k e h r s a u s s c h u s s hält Mittwoch, den 22. Juni 2005, um 10 Uhr im Lokal V Sitzung.

T A G E S O R D N U N G

1.)
Regierungsvorlage: Bundesgesetz über die strategische Prüfung im Verkehrsbereich (SP-V-Gesetz) (995 d.B.)

2.)
Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Magda Bleckmann, Fritz Grillitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übertragung der B 317 zwischen Scheifling und Klagenfurt in den Zuständigkeitsbereich der ASFINAG (554/A(E))

3.)
Antrag der Abgeordneten Heinz Gradwohl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übernahme der Scheitelstrecke der B 317 über den Perchauer Sattel in den Zuständigkeitsbereich der ASFINAG und ihren vierspurigen Ausbau (482/A(E))

4.)
Antrag der Abgeordneten Klaus Wittauer, Werner Miedl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 6. Juli 1960, mit dem Vorschriften über die Straßenpolizei erlassen werden (Straßenverkehrsordnung 1960 - StVO 1960), geändert wird (649/A)

5.)
Antrag der Abgeordneten Dr. Franz-Joseph Huainigg, Klaus Wittauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Zugänglichkeit des öffentlichen Verkehrs für ältere, behinderte und kleine Menschen (653/A(E))

6.)
Antrag der Abgeordneten Klaus Wittauer, Werner Miedl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Aufgaben und Organisation der Bundes-Wasserstraßenverwaltung - Wasserstraßengesetz geändert wird (Wasserstraßengesetznovelle 2005) (651/A)

7.)
Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem die Unfalluntersuchungsstelle des Bundes errichtet wird (Unfalluntersuchungsgesetz) und das Luftfahrtgesetz, das Eisenbahngesetz 1957, das Schiffahrtsgesetz und das Kraftfahrgesetz 1967 geändert werden (681 d.B.)

8.)
Antrag der Abgeordneten Klaus Wittauer, Werner Miedl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Luftfahrtgesetz geändert wird (650/A)

./.

9.)
Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die sofortige Realisierung der Güterzugumfahrung St. Pölten (466/A(E))

10.)
Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die dringend notwendige Modernisierung des Bahnhofs der Landeshauptstadt St. Pölten (101/A(E))
(Wiederaufnahme der am 2. Dezember 2004 vertagten Verhandlungen)

11.)
Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend den sofortigen Um- bzw. Ausbau des Hauptbahnhofes Salzburg (311/A(E))
(Wiederaufnahme der am 2. Dezember 2004 vertagten Verhandlungen)

12.)
Antrag der Abgeordneten Erika Scharer, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortigen Um- bzw. Ausbau des Bahnhofes Schwarzach/St. Veit (337/A(E))
(Wiederaufnahme der am 2. Dezember 2004 vertagten Verhandlungen)

13.)
Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Erhaltung der Mariazellerbahn und der Ybbstalbahn (303/A(E))
(Wiederaufnahme der am 2. Dezember 2004 vertagten Verhandlungen)

14.)
Antrag der Abgeordneten Anita Fleckl, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Projekt "Neue Südbahn" und die raschestmögliche Realisierung des Semmering-Basis-Tunnels als Teile des transeuropäischen Netzes (207/A(E))
(Wiederaufnahme der am 30. Juni 2004 vertagten Verhandlungen)

15.)
Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Doppelmaut im Lungau (357/A(E))
(Wiederaufnahme der am 2. Dezember 2004 vertagten Verhandlungen)

16.)
Antrag der Abgeordneten Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gebührenbefreiung für gehörlose oder blinde Menschen (490/A(E))

17.)
Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringend erforderliche Änderung der Anti-Spam-Regelung im TKG (471/A(E))

18.)
Antrag der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine qualitativ hochwertige flächendeckende Versorgung mit Postdienstleistungen (486/A(E))

19.)
Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung mit Post-Dienstleistungen (476/A(E))
(Wiederaufnahme der am 2. Dezember 2004 vertagten Verhandlungen)

20.)
Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überwinden der "digital divide" und der Nachteile des ländlichen Raums bei der Versorgung mit Informations- und Kommunikationsdiensten (302/A(E))
(Wiederaufnahme der am 30. Juni 2004 vertagten Verhandlungen)

21.)
Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung und Novellierung des ÖPNRV-Gesetzes, insbesondere hinsichtlich der darin vorgesehenen "Verkehrsanschlussabgabe" (107/A(E))
(Wiederaufnahme der am 12. März 2004 vertagten Verhandlungen)

22.)
Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung des nach wie vor unzureichenden Lärmschutzes an der A1 im Bereich St. Pölten (102/A(E))
(Wiederaufnahme der am 2. Dezember 2004 vertagten Verhandlungen)

23.)
Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine überfällige Kyoto-Offensive im Verkehrsbereich (191/A(E))
(Wiederaufnahme der am 12. März 2004 vertagten Verhandlungen)

24.)
Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung einer fundierten Studie über die Einführung einer Verkehrserregerabgabe (352/A(E))

Wien, 2005 06 20

                     Kurt   E d e r

                       Obmann

A v i s o

Es ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3, 7 und 8, 9 bis 14 sowie
18 bis 20 jeweils unter einem zu verhandeln.

Eine weitere Sitzung ist für Donnerstag, den 22. September 2005, um 9 Uhr in Aussicht genommen.

1.)	Regierungsvorlage: Bundesgesetz über die strategische Prüfung im Verkehrsbereich (SP-V-Gesetz) (995 d.B.)
2.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Magda Bleckmann, Fritz Grillitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übertragung der B 317 zwischen Scheifling und Klagenfurt in den Zuständigkeitsbereich der ASFINAG (554/A(E))
3.)	Antrag der Abgeordneten Heinz Gradwohl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übernahme der Scheitelstrecke der B 317 über den Perchauer Sattel in den Zuständigkeitsbereich der ASFINAG und ihren vierspurigen Ausbau (482/A(E))
4.)	Antrag der Abgeordneten Klaus Wittauer, Werner Miedl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 6. Juli 1960, mit dem Vorschriften über die Straßenpolizei erlassen werden (Straßenverkehrsordnung 1960 - StVO 1960), geändert wird (649/A)
5.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Franz-Joseph Huainigg, Klaus Wittauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Zugänglichkeit des öffentlichen Verkehrs für ältere, behinderte und kleine Menschen (653/A(E))
6.)	Antrag der Abgeordneten Klaus Wittauer, Werner Miedl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Aufgaben und Organisation der Bundes-Wasserstraßenverwaltung - Wasserstraßengesetz geändert wird (Wasserstraßengesetznovelle 2005) (651/A)
7.)	Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem die Unfalluntersuchungsstelle des Bundes errichtet wird (Unfalluntersuchungsgesetz) und das Luftfahrtgesetz, das Eisenbahngesetz 1957, das Schiffahrtsgesetz und das Kraftfahrgesetz 1967 geändert werden (681 d.B.)
8.)	Antrag der Abgeordneten Klaus Wittauer, Werner Miedl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Luftfahrtgesetz geändert wird (650/A) ./.
9.)	Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die sofortige Realisierung der Güterzugumfahrung St. Pölten (466/A(E))
10.)	Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die dringend notwendige Modernisierung des Bahnhofs der Landeshauptstadt St. Pölten (101/A(E)) (Wiederaufnahme der am 2. Dezember 2004 vertagten Verhandlungen)
11.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend den sofortigen Um- bzw. Ausbau des Hauptbahnhofes Salzburg (311/A(E)) (Wiederaufnahme der am 2. Dezember 2004 vertagten Verhandlungen)
12.)	Antrag der Abgeordneten Erika Scharer, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortigen Um- bzw. Ausbau des Bahnhofes Schwarzach/St. Veit (337/A(E)) (Wiederaufnahme der am 2. Dezember 2004 vertagten Verhandlungen)
13.)	Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Erhaltung der Mariazellerbahn und der Ybbstalbahn (303/A(E)) (Wiederaufnahme der am 2. Dezember 2004 vertagten Verhandlungen)
14.)	Antrag der Abgeordneten Anita Fleckl, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Projekt "Neue Südbahn" und die raschestmögliche Realisierung des Semmering-Basis-Tunnels als Teile des transeuropäischen Netzes (207/A(E)) (Wiederaufnahme der am 30. Juni 2004 vertagten Verhandlungen)
15.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Doppelmaut im Lungau (357/A(E)) (Wiederaufnahme der am 2. Dezember 2004 vertagten Verhandlungen)
16.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gebührenbefreiung für gehörlose oder blinde Menschen (490/A(E))
17.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringend erforderliche Änderung der Anti-Spam-Regelung im TKG (471/A(E))
18.)	Antrag der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine qualitativ hochwertige flächendeckende Versorgung mit Postdienstleistungen (486/A(E))
19.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung mit Post-Dienstleistungen (476/A(E)) (Wiederaufnahme der am 2. Dezember 2004 vertagten Verhandlungen)
20.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überwinden der "digital divide" und der Nachteile des ländlichen Raums bei der Versorgung mit Informations- und Kommunikationsdiensten (302/A(E)) (Wiederaufnahme der am 30. Juni 2004 vertagten Verhandlungen)
21.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung und Novellierung des ÖPNRV-Gesetzes, insbesondere hinsichtlich der darin vorgesehenen "Verkehrsanschlussabgabe" (107/A(E)) (Wiederaufnahme der am 12. März 2004 vertagten Verhandlungen)
22.)	Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung des nach wie vor unzureichenden Lärmschutzes an der A1 im Bereich St. Pölten (102/A(E)) (Wiederaufnahme der am 2. Dezember 2004 vertagten Verhandlungen)
23.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine überfällige Kyoto-Offensive im Verkehrsbereich (191/A(E)) (Wiederaufnahme der am 12. März 2004 vertagten Verhandlungen)
24.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung einer fundierten Studie über die Einführung einer Verkehrserregerabgabe (352/A(E))