NATIONALRAT

Der V e r k e h r s a u s s c h u s s hält Mittwoch, den 12. Oktober 2005, um 11 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

T A G E S O R D N U N G

1.)

Tätigkeitsbericht des Verkehrs-Arbeitsinspektorates für das Jahr 2004, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-162 d.B.)

2.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Postgesetz 1997 geändert wird (Postgesetznovelle 2005) (1068 d.B.)

3.)

Petition "Gegen die drohende Schließung der Postämter in Pottenbrunn, St. Georgen und Spratzern", überreicht vom Abgeordneten Anton Heinzl (43/PET)

4.)

Petition "Für die Erhaltung des Postamtes 3202 Hofstetten/Pielach", überreicht vom Abgeordneten Anton Heinzl (44/PET)

5.)

Petition betreffend "Ablehnung der beabsichtigten Schließung von Postämtern im Bezirk Braunau", überreicht von der Abgeordneten Marianne Hagenhofer (47/PET)

6.)

Petition betreffend "Für die Erhaltung des Postamtes 3053 Brand Laaben", überreicht vom Abgeordneten Anton Heinzl (48/PET)

7.)

Petition betreffend "Für die Erhaltung des Postamtes 3124 Wölbling", überreicht vom Abgeordneten Anton Heinzl (49/PET)

8.)

Petition betreffend "Für die Erhaltung des Postamtes 3142 Perschling", überreicht vom Abgeordneten Anton Heinzl (50/PET)

9.)

Petition betreffend "Für die Erhaltung des Postamtes 3213 Frankenfels", überreicht vom Abgeordneten Anton Heinzl (52/PET)

10.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung mit Post-Dienstleistungen (476/A(E))
(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2005 vertagten Verhandlungen)

./.

11.)

Antrag der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine qualitativ hochwertige flächendeckende Versorgung mit Postdienstleistungen (486/A(E))
(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2005 vertagten Verhandlungen)

12.)

Regierungsvorlage: Vertrag zur Änderung des Vertrages zwischen der Republik Österreich und dem Königreich der Niederlande über die Binnenschiffahrt (1112 d.B.)

13.)

Antrag der Abgeordneten Klaus Wittauer, Mag. Karin Hakl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Telekommunikationsgesetz 2003 und das Bundesgesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen geändert werden (711/A)

14.)

Antrag der Abgeordneten Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Telekommunikationsgesetz (TKG 2003) geändert wird (444/A)
(Wiederaufnahme der am 15. Feber 2005 vertagten Verhandlungen)

15.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringend erforderliche Änderung der Anti-Spam-Regelung im TKG (471/A(E))
(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2005 vertagten Verhandlungen)

16.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz (8. Führerscheingesetz-Novelle) geändert wird (1073 d.B.)

17.)

Antrag der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ablegung der Führerscheinprüfung von gehörlosen Menschen in ÖGS (Österreichische Gebärdensprache) (576/A(E))

Wien, 2005 10 07

Kurt E d e r

Obmann

A v i s o

Es ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 11, 13 bis 15 sowie 16 und 17 jeweils unter einem zu verhandeln.

Ferner ist in Aussicht genommen, eine weitere Sitzung des Verkehrsausschusses noch in diesem Jahr durchzuführen.

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.

1.)	Tätigkeitsbericht des Verkehrs-Arbeitsinspektorates für das Jahr 2004, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-162 d.B.)
2.)	Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Postgesetz 1997 geändert wird (Postgesetznovelle 2005) (1068 d.B.)
3.)	Petition "Gegen die drohende Schließung der Postämter in Pottenbrunn, St. Georgen und Spratzern", überreicht vom Abgeordneten Anton Heinzl (43/PET)
4.)	Petition "Für die Erhaltung des Postamtes 3202 Hofstetten/Pielach", überreicht vom Abgeordneten Anton Heinzl (44/PET)
5.)	Petition betreffend "Ablehnung der beabsichtigten Schließung von Postämtern im Bezirk Braunau", überreicht von der Abgeordneten Marianne Hagenhofer (47/PET)
6.)	Petition betreffend "Für die Erhaltung des Postamtes 3053 Brand Laaben", überreicht vom Abgeordneten Anton Heinzl (48/PET)
7.)	Petition betreffend "Für die Erhaltung des Postamtes 3124 Wölbling", überreicht vom Abgeordneten Anton Heinzl (49/PET)
8.)	Petition betreffend "Für die Erhaltung des Postamtes 3142 Perschling", überreicht vom Abgeordneten Anton Heinzl (50/PET)
9.)	Petition betreffend "Für die Erhaltung des Postamtes 3213 Frankenfels", überreicht vom Abgeordneten Anton Heinzl (52/PET)
10.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung mit Post-Dienstleistungen (476/A(E)) (Wiederaufnahme der am 22. Juni 2005 vertagten Verhandlungen)

11.)	Antrag der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine qualitativ hochwertige flächendeckende Versorgung mit Postdienstleistungen (486/A(E)) (Wiederaufnahme der am 22. Juni 2005 vertagten Verhandlungen)
12.)	Regierungsvorlage: Vertrag zur Änderung des Vertrages zwischen der Republik Österreich und dem Königreich der Niederlande über die Binnenschiffahrt (1112 d.B.)
13.)	Antrag der Abgeordneten Klaus Wittauer, Mag. Karin Hakl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Telekommunikationsgesetz 2003 und das Bundesgesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen geändert werden (711/A)
14.)	Antrag der Abgeordneten Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Telekommunikationsgesetz (TKG 2003) geändert wird (444/A) (Wiederaufnahme der am 15. Feber 2005 vertagten Verhandlungen)
15.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringend erforderliche Änderung der Anti-Spam-Regelung im TKG (471/A(E)) (Wiederaufnahme der am 22. Juni 2005 vertagten Verhandlungen)
16.)	Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz (8. Führerscheingesetz-Novelle) geändert wird (1073 d.B.)
17.)	Antrag der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ablegung der Führerscheinprüfung von gehörlosen Menschen in ÖGS (Österreichische Gebärdensprache) (576/A(E))