NATIONALRAT

 

 

 

 

            Der   U n t e r a u s s c h u s s   d e s   V e r k e h r s a u s s c h u s s e s   zur Vorbehandlung

 

 

 

der Regierungsvorlage (311 d.B.) : Bundesgesetz, mit dem das Bundesbahngesetz 1992, das Schieneninfrastrukturfinanzierungsgesetz, das Hochleistungsstreckengesetz, das Bundesgesetz zur Errichtung einer "Brenner Eisenbahn GmbH", das Bundespflegegeldgesetz und das Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz sowie das Gesetz zur Neuordnung des Dienstrechtes der Österreichischen Bundesbahnen und deren Rechtsnachfolge-Unternehmen erlassen wird, mit dem das Bahn-Betriebsverfassungsgesetz aufgehoben wird, und mit dem das Arbeitsverfassungsgesetz und das Angestelltengesetz geändert werden (Bundesbahnstrukturgesetz 2003)

 

 

hält Dienstag, den 25. November 2003, um 9 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

 

Wien, 2003 11 19

 

 

 

                      Kurt   E d e r  

 

                      Obmann

                                                                                                                                                     

 

 

A v i s o

 

           Im Rahmen dieses Unterausschusses findet ein Expertenhearing statt.

 

           Es ist vorgesehen, diese Sitzung um 13 Uhr zu beenden.

 

           Weitere Sitzungen sind für Mittwoch, den 26. November 2003, von 14.00 bis 18.00 Uhr und Donnerstag, den 27. November 2003, von 8.00 bis 10 Uhr in Aussicht genommen.