Telekommunikationsgesetz, Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen, Änderung (711/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen und das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

Vorgesehen für den Verkehrsausschuss

122. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

123. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verkehrsausschuss

Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses

Verkehrsausschuss: Bericht 1127 d.B.

Auf der Tagesordnung der 125. Sitzung des Nationalrates

125. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Klaus Wittauer, Mag. Karin Hakl, Kolleginnen und Kollegen (AA-172)
angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

125. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

125. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

125. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 499/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 19.12.2005)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (7398/BR d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 1. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: Bericht 7416/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 727. Sitzung

727. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Angela Lueger

727. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

727. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 499/BNR