342/AB XXII. GP

Eingelangt am 23.06.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 351/J
der Abgeordneten Mag. Maier und GenossInnen, wie folgt:

Frage 1:

Das Projekt ist mir lediglich durch Medienberichte bekannt geworden.
Fragen 2 und 3:

Eine Information seitens der amerikanischen Administration ist nicht erfolgt.
Fragen 4 und 5:

Da das Projekt an die Bundesregierung noch nicht herangetragen wurde und
zusätzlich keine ausreichenden Informationen vorliegen, wurde im Gegenstand
noch keine Haltung fest gelegt.

Frage 6:

Ich verweise auf die Beantwortung der Anfrage Nr. 323/J durch den Herrn
Bundeskanzler.

Fragen 7 bis 11:

Mein Ressort war bisher in keinerlei Gespräche auf EU-Ebene eingebunden.
Fragen 12 und 13:

Das Internet wird von allen Ressorts - wie auch von Privatpersonen - natürlich
zur Informationssuche verwendet. Dabei lässt es sich oft nicht verhindern, dass
auch personenbezogene Daten aufgefunden werden.

Frage 14:

Folgende Datenbanken werden in meinem Ministerium betrieben:

1. Führung von Adressdateien für Aussendungen und Einladungen
(Verteiler), registriert am 1.9.1987;

2. Adressdatei zur Aussendung von Broschürenreihen, registriert am
24.4.1990;

3. Kanzleiinformationssystem, registriert am 22.4.1990;

4. Überwachung des Verkehrs und der Gebarung mit Vorläuferstoffen, registriert am 6.12.1999;

5. Ärztedatei (Evidenthaltung der Ärzte), registriert am 5.8.1997;

6. Pharmazeutisches Informationssystem, registriert am 5.8.1997;

7. Führung des österreichischen Krankenanstaltenkatasters, registriert
am5.8.1997;

8. Auswertung der Leistungsstatistik der Krankenanstalten, registriert am 15.1.1999;

9. Erstellung und Führung des Arzneispezialitätenregisters, registriert am
5.8.1997;

10. Krankenanstaltenbezogene Diagnose- und Leistungsberichte sowie Intensivberichte, registriert am 15.1.1999;

11. Evidenz über unerwünschte Arzneimittelwirkungen, registriert am
5.8.1997;

12. Führung der Liste klinischer Psychologen, Gesundheitspsychologen und
Psychotherapeuten, registriert am 5.8.1997;

13. Evidenz von Gutachten, klinischen Prüfungen und

Unbedenklichkeitsbescheinigungen, registriert am 5.8.1997;

14. Evidenz von Patienten in oraler Substitutionsbehandlung , registriert am 5.8.1997;

15. Schlüsselverwaltung, registriert am 16.2.1999;

16. Auswertung der Krankenanstalten-Sammelkostennachweise, registriert
am 15.1.1999;

17. Raumprogramm, registriert am 16.2.1999;

18. Verwaltung von Ausbildungsdaten, registriert am 22.3.2000;

19. Kardiotechnikerliste und Liste der anerkannten Ausbildungsstätten,
registriert am 30.7.1999;

20. Vollzug des Medizinproduktegesetzes, Vollzug des Arzneimittelgesetzes,
registriert am 14.9.1999;

21. Zutrittskontrollsysteme, registriert am 18.10.2000;

22. Auftragsvergabe, registriert am 8.5.2001;

23. Förderungsverwaltung, registriert am 8.5.2001;

24. Adressdatei aller Gleichbehandlungsbeauftragten und Kontaktfrauen
des Bundes für Zusendung von Informationsmaterial, registriert am
8.5.2001;

25. Adressdatenbanken (ADAB,DAFRA), Zusendung von

Informationsbroschüren, Einladungen zu Veranstaltungen, registriert
am 8.5.2001;

26. Digitalisiertes Veterinärinformationssystem, registriert am 20.8.2001;

27. Evidenz der gemäß § 35 Strahlenschutzgesetz ermächtigten Ärzte und
Institutionen, registriert am 13.9.2001;

28. Evidenz der zum Umgang mit offenen radioaktiven Stoffen

ermächtigten Ärzte und Institutionen , registriert am 13.9.2001;

29. Evidenz der Zulassung von Bauarten gemäß §§ 19,20
Strahlenschutzgesetz, registriert am 13.9.2001;

30. Evidenz der Quartalsmeldungen gemäß VO 1493/93/Euratom über die
Verbringung radioaktiver Stoffe nach Österreich.

31. Gesund-und Krankmeldung von Bediensteten, registriert am 13.9.2001;

32. Evidenz der anerkannten Medizinphysik-Experten, registriert am
8.11.2001.

Als Informationsverbundsystem geführt wird davon nur das digitalisierte
Veterinärinformationssystem.

Fragen 15 bis 19:

Ich verweise auf die Beantwortung der Anfrage Nr. 323/J durch den Herrn
Bundeskanzler.