393/AB XXII. GP

Eingelangt am 03.07.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Inneres

Die Abgeordneten zum Nationalrat Parnigoni und GenossInnen haben am 07. Mai 2003
unter der Nr. 384/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend
„Fortschritte beim Projekt ADONIS" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt::

Zu Frage 1:

Das BMI hatte einen Vertrag mit master-talk abgeschlossen, der eine Fertigstellung des
bundesweiten Behördenfunknetzes ADONIS bis März 2005 vorsah. Aufgrund massiver
Probleme in der Projektabwicklung und -realisierung, umfangreicher technischer Gründe,
dem Verzug bei der Erfüllung wesentlicher zu erbringender Leistungen und der von master-
talk bis zuletzt nicht sichergestellten Finanzierung wurde - nach mehrmaligem Hinweis auf
diese Mängel und dem mehrmaligen Setzen von Nachfristen - dieser Vertrag jedoch am 26.
Juni 2003 aufgelöst.

Zu Frage 2:

Ja, es wurde bereits ein Testbetrieb in den im Vertrag als Phase 0 definierten Gebieten
(Bezirke Gänserndorf, Korneuburg, Mödling, Baden, Stadt Schwechat, Leibnitz,
Radkersburg, Innsbruck und Innsbruck Land) aufgenommen. Dieser hätte seit 1.April 2003
funktionieren sollen, es konnte jedoch trotz Mitteilung über eine Abnahmebereitschaft
master-talks aufgrund technischer Mängel keine Abnahme des Systems erzielt werden.

Zu Frage 3:

Es wurden keine Nutzungsverträge abgeschlossen.

Zu Frage 4:

Seitens des BMI wurden keine Nutzerverträge abgeschlossen. Es war die Aufgabe des
Netzbetreibers weitere Kunden zu akquirieren. Das BM.I hat den Netzbetreiber in allen
Phasen im notwendigen Ausmaß unterstützt, um hier positive Abschlüsse zu ermöglichen.

Zu Frage 5:

Ein reibungsloser bundesweiter Betrieb von ADONIS war nicht an eine bestimmte Zahl von
Nutzern gebunden. Wesentliches Projektziel war aber, für alle Blaulichtorganisationen eine
gemeinsame Kommunikationsplattform zu schaffen. Die Versorgung aller
Rettungsorganisationen mit ADONIS sollte vor allem bei organisationsübergreifenden
Einsätzen - wie insbesondere bei großen Unglücksfällen und Katastrophen - die sichere
Kommunikation und damit die einsatztaktischen Abstimmung zwischen den Hilfskräften zur
Sicherstellung der bestmöglichen Hilfeleistung für die österreichische Bevölkerung
gewährleisten.

Zu Frage 6:

Das Bundesministerium für Inneres hat derzeit etwa 22.000 Funkgeräte im Einsatz. Diese
würden sukzessive ersetzt, je nach Hersteller und Type des Endgeräts fallen hier
unterschiedliche Kosten an.

Zu Frage 7:

Aufgrund der Auflösung des Vertrags stellt sich die Frage nicht mehr.

Zu Frage 8:

Aufgrund der Auflösung des Vertrags stellt sich die Frage nicht mehr.

Zu Frage 9:

Das BMI hat mit den Ländern keine Verträge abgeschlossen, die diese zur Teilnahme am

Projekt ADONIS verpflichten, da es die Aufgabe des Netzbetreibers war, weitere Kunden zu

akquirieren. Die potentiellen Kunden master-talks waren jedoch die „Blaulichtorganisationen"

und nicht die Länder.

Das BMI hat unabhängig davon im Vorfeld der Ausschreibung mit Vertretern aller Länder

eine Vielzahl von Gesprächen mit dem Ziel geführt, die Länder bzw. deren Rettungs- und

Hilfsorganisationen von der Wichtigkeit und Notwendigkeit des Projekts zu überzeugen.

Zu Frage 10:

Im Projekt ADONIS war vorgesehen, einen österreichweit harmonisierten Funkdienst in
digitaler, abhörsicherer und überlastungsresistenter Bündelfunktechnik mit rascher und
gleichzeitiger Übertragung von Sprache, Bild und Daten zu bieten.

Schon auf dem Gebiet der „herkömmlichen Funkkommunikation" gehen die geplanten
Funktionalitäten über die bisher üblichen analogen Funknetze hinaus.
Beispiele hiefür sind:

• Rascher Rufaufbau

• Beste Sprachqualität

• Höchste Verfügbarkeit

• Flexibelste Gruppenkommunikation auch mit Late-Entry Funktion

• Abhörsicherheit

• Erweiterung des Versorgungsbereiches durch Direct Mode Operation (DMO)

Weitere Möglichkeiten sind u.a.

• Zusätzliche Verschlüsselung zur ohnehin vorhandenen (End to End)

• Datenfunkfähigkeit (z. B. Abhörsichere EKlS-Abfragen, Übertragung von Plänen ins
Fahrzeug, Übermittlung von Patientendaten vom Notarztfahrzeug in das
Krankenhaus)

• SDS - Short Data Services - z.B. für Koordinatenübertragung zur genauen
Standorterfassung im Notfall

• Integration von Telefonfunktionen bzw. Schnittstellen zu anderen
Kommunikationsnetzwerken

• Verbindung unterschiedlicher BÖS mit- und untereinander (z.B. Rettung und
Feuerwehr)

• Grundlage für grenzüberschreitende Kommunikation

Zu Frage 11:

Der Vertrag mit dem Netzbetreiber master-talk bot eine breite Palette von
Absicherungsmaßnahmen für das BMI, beginnend mit Ziehen einer Erfüllungsgarantie,
Vertragsstrafen (Pönale), Gutschriften bei Leistungsminderung (Minderung der Tarife) und
Übernahme- und Eintrittsrechte bis zur letzten Konsequenz der Auflösung des Vertrages, zu
der es am 26.6.2003 gekommen ist.

Zu Frage 12:

Aus dem Vertrag mit master-talk sind dem BMI bisher noch keine Kosten erwachsen. Es
wurden jedoch für die projektbegleitende Consulting-Leistung der Fa. Austroconsult rd. € 1,3
Mio. investiert. Die daraus resultierenden Erfahrungen werden aber für die weitere Arbeit
genutzt werden können.