408/AB XXII. GP

Eingelangt am 09.07.2003
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Anfragebeantwortung

BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 504/J-NR/2003 betreffend Gender Mainstreaming,
die die Abgeordneten Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen am 10. Juni 2003 an mich
richteten, wird wie folgt beantwortet:

Ad 1.:

Im Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur besteht seit 2001 eine Arbeitsgruppe
Gender Mainstreaming mit jeweils einer/einem Gender Mainstreaming-Beauftragten und ei-
ner/einem gegengeschlechtlichen Vertreter/in pro Sektion.

Ad 2.:
Entfällt.

Ad 3.:

Vorsitzende: MR Dr. Doris Guggenberger, AL V/3

Stellvertretende Vorsitzende: MR Dr. Eva Knollmayer, AL VII/9

Ad 4.:

In erster Linie umfasst der Tätigkeitbereich folgende Agenden:

- Teilnahme an Arbeitsgruppe und Koordinierung ihrer Tätigkeit,

- Verbreitung des GM-Gedankens,

- Initiierung von Projekten,

Mitarbeit in der IMAG (Interministerielle Arbeitsgruppe Gender Mainstreaming).

Derzeit wird im Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur von den GM-
Beauftragten ein Aktionsprogramm zur Umsetzung des GM im Ressort ausgearbeitet, das im Herbst
vorliegen soll. Bezüglich der Pilotprojekte und der verschiedenen Aktivitäten im Ressortbereich
verweise ich auf die detaillierte Darstellung in der kürzlich erfolgten Beantwortung der
parlamentarischen Anfrage Nr. 362/J-NR/2003 vom 2. Mai 2003 (357/AB).

Ad 5.:

Die für die Koordination und Geschäftsführung der Arbeitsgruppe Gender Mainstreaming
zuständige Abteilung V/3 verfügt über ein Budget. Darüber hinaus werden je nach Bedarf bzw. für
bestimmte Projekte entsprechende Budgetmittel aus den einzelnen Sektionen bereitgestellt.

Ad 6. und 7.:

Beim Rat Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (BESO-GEKO) im März
2003 wurde festgelegt, dass jeweils beim Europäischen Rat im Frühjahr ein Bericht zu den
nationalen Aktivitäten im Bereich des Gender Mainstreaming vorgelegt werden soll. Derzeit gibt es
keinerlei Beschlüsse auf europäischer Ebene, die über diese Berichtstätigkeit hinausgehen.

Was die Schaffung eines Gender-Institutes anlangt, zu dem eine Machbarkeitsstudie vorliegt, sind
mir bisher keine konkreten Umsetzungsschritte bekannt. Im Übrigen verweise ich hierzu auf die
Beantwortung der Anfrage Nr. 506/J-NR/2003 durch die Bundesministerin für Gesundheit und
Frauen.