444/AB XXII. GP
Eingelangt am 17.07.2003
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möglich.
BM für Gesundheit und Frauen
Anfragebeantwortung
Ich
beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage
Nr. 416/J der Abgeordneten Mag. Johann Maier und GenossInnen wie
folgt:
Fragen 1 bis 8:
Diese Richtlinie wird
durch eine Novelle zur Kosmetikverordnung, BGBI. II
Nr. 375/1999, idgF., umgesetzt. Das Begutachtungsverfahren ist bereits
abgeschlossen. Der wesentliche Einwand - sofern man im vorliegenden Fall von
einem solchen sprechen kann - bezog sich darauf, dass die im Begutachtungs-
entwurf noch nicht berücksichtigte Richtlinie 2003/16/EG eingearbeitet werden
sollte. Die Endfassung der Verordnung wurde unter Berücksichtigung dieser
Richtlinie bereits erstellt.