466/AB XXII. GP

Eingelangt am 22.07.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Anfragebeantwortung

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 451/J-NR/2003 betreffend Stellungnahmen zur Ent-
lastungsverordnung 2003, die die Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen am
23. Mai 2003 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu der Einleitung der Anfrage ist festzustellen, dass sich die Begründung für die Reduktion der
Unterrichtsstunden nicht aus den seit einiger Zeit bekannten und öffentlich diskutierten Daten, son-
dern aus verschiedenen Studien, die in den letzten zehn Jahren die Belastungen der Schüler/innen
empirisch erhoben haben, ergibt. Ich verweise hierzu hinsichtlich der Details auf die von mir kürz-
lich beantwortete Anfrage Nr. 382/J-NR/2003 vom 7. Mai 2003 betreffend OECD-Daten (siehe
391/AB) und die ausführliche Beantwortung der Fragen im Zuge der Beratungen im Unterrichtsaus-
schuss vom 3. Juli 2003 sowie die mündliche Anfragebeantwortung in der 29. Nationalratssitzung
am 10. Juli 2003.

Ad 1.:

Im Rahmen des offiziellen Begutachtungsverfahrens sind 40 Stellungnahmen eingelangt.

Ad 2.:

Wie viele Stellungnahmen positiv bzw. negativ waren, kann je nach Betrachtungsweise unter-
schiedlich beantwortet werden. Jedenfalls sind das grundlegende Verständnis für die Maßnahme
und die Akzeptanz grundsätzlich positiv zu bewerten.

Ad 3.:

Die wichtigsten Änderungen betreffen

- Schwerpunktsetzungen im fremdsprachlichen Bereich,

- Zusammenfassung des Lehrstoffes zur Vermeidung von l-Stunden-Fächern,

- Kürzungen im Bereich der Sonderformen nur um eine Wochenstunde, wo es sich bereits gegen-
über der Normalform um eine reduzierte Stundenanzahl handelt,

- Ausweitung der Autonomie.

Ad 4.:

Die Stellungnahmen in einem Begutachtungsverfahren für eine Verordnung richten sich nicht an
den Gesetzgeber (Nationalrat) sondern ausschließlich an den/die für die Erlassung der Verordnung
zuständige Ressortleiter/in. Diejenigen Institutionen, die eine Stellungnahme abgegeben haben,
müssen davon ausgehen können, dass ihre Äußerungen vertraulich behandelt werden. Es ist jedoch
eine Aufstellung jener 40 Einrichtungen, die inhaltliche Äußerungen im offiziellen Begutachtungs-
verfahren abgegeben haben, angeschlossen (siehe Beilage).

Beilage

Beilage zu GZ 10.000/89-Z/11 a/03

Bundeskanzleramt-Verfassungsdienst, 1014 Wien, Ballhausplatz 2
Rechnungshof, 1033 Wien, Dampfschiffstraße 2

Amt der Wiener Landesregierung

MD-Verfassungsdienst und EU-Angelegenheiten, 1082 Wien, Rathaus

Amt der Vorarlberger Landesregierung, 6901 Bregenz, Landhaus
Landesschulrat für Burgenland, 7001 Eisenstadt, Kernaussteig 3
Landesschulrat für Kärnten, 9010 Klagenfurt, lO.-Oktober-Straße 24
Landesschulrat für Niederösterreich, 3109 St. Polten, Rennbahnstraße 29
Landesschulrat für Oberösterreich, 4040 Linz, Sonnensteinstraße 20
Landesschulrat für Salzburg, 5010 Salzburg, Mozartplatz 8
Landesschulrat für Steiermark, 8015 Graz, Körblergasse 23
Landesschulrat für Tirol, 6010 Innsbruck, Innrain l
Landesschulrat für Vorarlberg, 6910 Bregenz, Bahnhofstraße 12
Stadtschulrat für Wien, 1010 Wien, Wipplingerstraße 28

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Personalvertretung-Zentralausschuss. 1012 Wien, Stubenring l

Österreichischer Gemeindebund, 1010 Wien, Löwelstraße 6

Österreichischer Städtebund, 1082 Wien, Rathaus

Wirtschaftskammer, 1045 Wien, Wiedner Hauptstraße 63

Bundesarbeitskammer, 1040 Wien, Prinz Eugen Straße 20-22

GÖD - Bundessektion Pflichtschullehrer, 1010 Wien, Wipplingerstraße 35/111

GÖD - Bundessektion Höhere Schulen, 1090 Wien, Lackierergasse 7

GÖD - Bundessektion der Lehrer an berufsbildenden mittleren und höheren Schulen, 1010 Wien,
Bankgasse 9

Zentralausschuss beim BMBWK für die Bundeslehrer an allgemeinbildenden Schulen und Bundes-
erzieher an Heimen für Schüler allgemeinbildender Schulen, 1010 Wien, Herrengasse 14

Zentralausschuss beim BMBWK für die Bundeslehrer und Bundeserzieher an berufsbildenden
mittleren und höheren Schulen und an Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung, 1010 Wien,
Bankgasse 9

Gewerkschaft der Privatangestellten, 1010 Wien, Deutschmeisterplatz 2

Bundesverband der Elternvereinigungen an mittleren und höheren Schulen Österreichs, 1070 Wien,
Kirchengasse 19

Verband der Elternvereine an den höheren Schulen Wiens, 1190 Wien, Friedigasse 53/4
Elternvereine - Österreichischer Dachverband für Pflichtschulen, 1010 Wien, Rauhensteingasse 5

Katholischer Familienverband Österreichs
Fachbereichsleitung Schule, 1010 Wien, Spiegelgasse 3/9

Hauptverband Katholischer Elternvereine Österreichs, 1082 Wien, Laudongasse 16

Landesverband der Elternvereine an den katholischen Privatschulen in Oberösterreich, 4020 Linz,
Ziehrerstraße 13

Tiroler Landesverband der Elternvereine an den öffentlichen Pflichtschulen, 6176 Völs, Hechen-
bergweg 3

Österreichische Kinderfreunde - Bundesorganisation, 1010 Wien, Rauhensteingasse 5
Österreichsiche Bundesschülervertretung, 8010 Graz, Körösistraße 170/9

Verband der Professoren Österreichs - Partei unabhängige Lehrergewerkschaft, 1062 Wien, Post-
fach 78

Dachverband der Vereine und Arbeitsgemeinschaften der AHS-Direktorinnen und Direktoren Ös-
terreichs, 2340 Mödling, BG/BRG Franz-Keim-Gasse 3

Landesfachgruppe AHS-Professor/innen im ÖAAB Wien,

Vereinigung Christlicher Lehrerinnen und Lehrer an Höheren und Mittleren Schulen Österreichs -
Bundesverband, 1090 Wien, Harmoniegasse 8/19

Arbeitsgemeinschaft der Musikerzieher Österreichs, 1050 Wien, Landstraßer Gymnasium, Kund-
manngasse 20-22

HAK Linz, 4020 Linz, Rudigierstraße 6

Arbeitsgemeinschaft der Abendgymnasien Österreichs p.A. Mag Annemarie Lukas, 8010 Graz,
Lichtenfelsgasse 3-5