480/AB XXII GP

Eingelangt am 23.07.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 486/J-NR/2003 betreffend die Veröffentlichung der
Korridoruntersuchung zum Verkehrsausbau im Ennstal, die die Abgeordneten Anita Fleckl und
GenossInnen am 4. Juni 2003 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Frage 1:

Wie lautet die in der oben erwähnten Anfragebeantwortung angekündigte Vereinbarung über die
Veröffentlichung des Ergebnisses dieser Untersuchung und wann wurde diese Vereinbarung
geschlossen?

Antwort:

Wie sie im Einleitungstext ihrer Anfrage richtig zitieren, wird eine Vereinbarung über die Veröffent-
lichung zum gegebenen Zeitpunkt geschlossen werden. Das wird nach Vorliegen des endgültigen
Schlussberichtes sein.

Frage 2:

Sieht diese Vereinbarung vor, dass die Erstveröffentlichung der Ergebnisse der Korridoruntersu-
chung durch den steirischen Verkehrslandesrat Leopold Schöggl an die Medien erfolgen soll?

Falls ja, wieso wurde diese Vorgangsweise gewählt?

Falls nein, wieso ist die Erstveröffentlichung trotzdem derart erfolgt und welche Konsequenzen
werden Sie daraus ziehen?

Antwort:

Am 3.6.2003 wurde das vorläufige Ergebnis der Korridoruntersuchung von der Begleitgruppe - die
sich aus Mitarbeitern des bmvit, der Länder Steiermark, Salzburg und des Auftragnehmers zu-
sammensetzt - den Bürgermeistern des Ennstales vorgestellt.

Dies erfolgte deshalb, um die Reaktionen und Anregungen der Betroffenen in das Endergebnis
einarbeiten zu können.

Die durch die mediale Präsentation von Arbeitsunterlagen durch Herrn LR Schöggl aufgetretenen
Missverständnisse konnten im Zuge dieser Besprechung aufgeklärt werden.

Frage 3:

Gedenken Sie, den Mitgliedern des parlamentarischen Verkehrsausschusses die Korridor-
untersuchung zur Verfügung zu stellen?

Falls ja, wann ?

Falls nein, warum nicht ?

Antwort:

Ich habe grundsätzlich vor, den Schlussbericht dieser Untersuchung zu veröffentlichen.