481/AB XXII GP

Eingelangt am 23.07.2003
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Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 512/J-NR/2003 betreffend Gender Mainstreaming, die
die Abgeordneten Lapp und GenossInnen am 10. Juni 2003 an mich gerichtet haben, beehre ich mich
wie folgt zu beantworten:

Fragen 1 bis 3:

Gibt es eine/n Gender Mainstreaming Beauftragte/n im Bundesministerium für Innovation, Verkehr
und Technologie?

Wenn nein, warum nicht?
Wenn ja, wer ist diese Person?

Antwort:

In meinem Ressort sind wie im seinerzeitigen Regierungsbeschluss vorgesehen zwei Gender
Mainstreaming Beauftragte bestellt. Auch habe ich veranlasst, dass diese in der in Kürze neu ver-
öffentlichten Geschäftseinteilung meines Ressorts ausdrücklich namentlich ausgewiesen sind. Es
handelt sich um folgende Personen:
MR Dr. Maria-Elisabeth Pösel
MR Mag. Evelinde Grassegger

Frage 4:

Wie sieht konkret der Tätigkeitsbereich dieser Person aus?

Antwort:

Die Tätigkeit der Gender Mainstreaming Beauftragten basiert im innerösterreichischen Bereich
bisher ausschließlich auf Basis von diversen Regierungsbeschlüssen. Der grundlegende Regie-
rungsbeschluss mit welchem die Gender Mainstreaming Tätigkeit institutionalisiert wurde, stammt
vom 7. Juli 2000 (Beschlussfassung am 11.7.2000). Bei der Tätigkeit der Gender Mainstreaming
Beauftragten handelt es sich um eine freiwillige ehrenamtliche, unbezahlte Aufgabe. In der im
Bundesministerium für Gesundheit und Frauen eingerichteten "Interministeriellen Arbeitsgruppe"
(IMAG) erfolgt die Koordination und Festlegung von grundlegenden Richtlinien für die Gender
Mainstreaming Tätigkeit.

Frage 5:

Verfügt diese/r Beauftragte über ein eigenes Budget ?

Antwort:

Nein. Dies bedeutet jedoch nicht, dass für Gender Mainstreaming Projekte bzw. Vorhaben kein
Geld zur Verfügung steht. Im Gegenteil, bisher umfassten die durchgeführten Gender Mainstrea-
ming Projekte ein Investitionsvolumen von ca. 874.120,00 Euro und wurden aus dem generellen
Ressortbudget bedeckt.

Fragen 6 und 7:

Auf Europäischer Ebene ist eine Koordinationsstelle für Gender Mainstreaming geplant. Wie sehen
dafür die Vorbereitungen im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie aus?

Welche unterstützenden Maßnahmen sind geplant ?

Antwort:

Derzeit sind keine Umsetzungsschritte bekannt. Die primäre Zuständigkeit hierbei würde zudem
auch dem Bundesministerium für Gesundheit und Frauen obliegen. Im übrigen darf hierzu auf die
Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 506/J des Bundesministeriums für Gesundheit
und Frauen verwiesen werden.