539/AB XXII. GP

Eingelangt am 05.08.2003
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BUNDESMINISTERIUM FÜR SOZIALE SICHERHEIT

GENERATIONEN UND KONSUMENTENSCHUTZ

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage
Nr. 511/J der Abgeordneten Lapp und GenossInnen wie folgt:

Fragen 1 und 2:

Ja.

Frage 3:

In meinem Ministerium wurde im Jahre 2000 die ressortinterne Arbeitsgruppe Gen-
der Mainstreaming installiert. Alle Sektionen haben Gender Mainstreaming-Beauf-
tragte und Stellvertretungen aus der mittleren bis oberen Führungsebene nominiert,
die seit Beginn 2000 in dieser Arbeitsgruppe zusammenarbeiten. Mein Ressort hat
die Vorsitzende der ressortinternen Arbeitsgruppe und deren Stellvertreterin als Mit-
glieder der interministeriellen Arbeitsgruppe Gender Mainstreaming nominiert. Diese
Personen sind Gruppenleiterin Mag. Edeltraud Glettler und Abteilungsleiterin
Mag. Sylvia Bierbaumer.

Frage 4:

Die Gender Mainstreaming-Beauftragten und deren Stellvertretungen arbeiten in der
ressortinternen Arbeitsgruppe zusammen, initiieren Projekte, erarbeiten Techniken
und Methoden zur Analyse, informieren und schulen die Führungskräfte und Mitar-
beiterinnen des Ressorts, unterstützen diese bei allfälligen Fragen und arbeiten in
der interministeriellen Arbeitsgruppe Gender Mainstreaming mit. Erarbeitet werden
weiters die genauen Aufgabenbereiche, Kompetenzen, Ressourcen und Tätigkeits-
felder der Mitglieder der Arbeitsgruppe. Die Gender Mainstreaming-Beauftragten der

Sektionen haben die Aufgabe, die Aktivitäten der Sektionen im Sinne des Gender
Mainstreaming zu begleiten und zu unterstützen.

Unter anderem wurden in meinem Ministerium folgende Projekte durchgeführt:

- Umsetzung der Strategie des Gender Mainstreaming im Bundessozialamt,

- Erstellung des zweiten Nationalen Aktionsplans für soziale Eingliederung
(NAP inkl.) 2003-2004,

- Gesundheitszirkel,

- Reihungskriterien-Verordnung,

- Studien

Über die Aktivitäten im Bereich des Gender Mainstreaming habe ich erst im
Juni 2003 in der Beantwortung zur parlamentarischen Anfrage Nr. 369/J der Abge-
ordneten Petra Bayr und GenossInnen, die die Umsetzung der Gender-Mainstrea-
ming-Anliegen thematisiert hat, berichtet. Ich verweise hinsichtlich der näheren Aus-
führung dieser Projekte auf diese Beantwortung.

Frage 5:

Die Budgetierung erfolgt im Einzelfall. Im Rahmen der konkreten Tätigkeiten der
Gender Mainstreaming-Beauftragten (z.B. Schulung von Führungskräften, Erstellung
von Informationsmaterial) werden Mittel bereitgestellt, wobei die budgetäre Bede-
ckung gegeben sein muss.

Fragen 6 und 7:

Hinsichtlich der angesprochenen „Koordinationsstelle für Gender Mainstreaming" hat
die Europäische Kommission eine Projektstudie für ein europäisches Gender-lnstitut
in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse dieser Studie liegen vor. Der Inhalt der Projekt-
studie kann in deutscher Übersetzung auf der Website

www.imag-gendermainstreaming.at
eingesehen werden.

Der konkrete Stand der Umsetzung betreffend die Errichtung eines Europäischen
Gender-lnstitutes ist derzeit nicht bekannt.