541/AB XXII. GP

Eingelangt am 07.08.2003
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BM für auswärtige Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Christine LAPP und Kolleginnen sowie
Kollegen haben am 10. Juni 2003 unter der Nr. 503/J-NR/2003 an mich eine
schriftliche Anfrage betreffend Gender Mainstreaming gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3:

Da im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten bereits seit längerem im
Rahmen seiner Personalabteilung das Referat Vl.1.e besteht, das unter anderem
auch für Gender Mainstreaming - Angelegenheiten federführend zuständig ist, habe
ich dessen Leiterin, Frau Legationssekretärin Mag. Andrea WICKE, anlässlich ihrer
Betrauung mit dieser Referatsleitung auch zur Gender Mainstreaming - Beauftragten
des von mir geleiteten Ressorts bestellt.

Außerdem ist Frau Gerti PERLAKI als Gender Mainstreaming - Konsulentin für die im
Rahmen der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit abzuwickelnden
Projekte des Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten tätig.

Zu Frage 4:

Der Tätigkeitsbereich der Ressortbeauftragten für Gender Mainstreaming umfasst im
wesentlichen folgende Agenden:

- Wahrnehmung der ressortübergreifenden Koordinationsfunktion für Gender
Mainstreaming im Rahmen der Interministeriellen Arbeitsgruppe für Gender
Mainstreaming (IMAG),

- Information, Sensibilisierung und Bewusstseinsbildung im Zusammenhang mit
Gender Mainstreaming im gesamten Ressortbereich,

- Erarbeitung von Leitfäden und Informationsmaterialien zur ressortinternen
Umsetzung von Gender Mainstreaming,

- Initiierung und Begleitung von ressortinternen Gender Mainstreaming
Projekten unter diesbezügliche Kooperation mit der Gender Mainstreaming -
Konsulentin für österreichische EZA-Projekte sowie

- laufende Evaluierung des Standes der Umsetzung von Gender Mainstreaming
im Ressort und einschlägige Berichterstattung an die Interministerielle
Arbeitsgruppe für Gender Mainstreaming.

Zu Frage 5:

Die Ressortbeauftragten für Gender Mainstreaming verfügen über kein eigenes
Budget. Die Budgetierung der Gender Mainstreaming - Projekte erfolgt jeweils im
Einzelfall, wobei - wie auch bei allen anderen Vorhaben - rechtzeitig abgeklärt
werden muss, ob die budgetäre Bedeckung für das konkrete Projekt gegeben ist.

Zu den Fragen 6 bis 8:

Bezüglich der Initiative der Europäischen Kommission, Generaldirektion für
Beschäftigung und Soziale Angelegenheiten, ein europäisches Gender Institut zu
errichten, verweise ich auf die Beantwortung der Anfrage Nr. 506/J-NR/2003 durch
die diesbezüglich federführend zuständige Frau Bundesminister für Gesundheit und
Frauen.