622/AB XXII. GP

Eingelangt am 02.09.2003
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BM FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Binder, Genossinnen und Genossen haben am 2. Juli 2003
unter der Nr. 581/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Einsatz von
Black Hawk-Hubschraubern bei Waldbränden" gerichtet. Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zunächst ist es mir ein besonderes Anliegen, festzuhalten, dass das Österreichische Bundesheer
seit jeher mit all seinen personellen und materiellen Möglichkeiten getreu dem Grundsatz „Hel-
fen, wo andere nicht mehr können" zum Schutz der österreichischen Bevölkerung zur Verfügung
steht. So waren zum Zweck der Bekämpfung von Waldbränden allein im heurigen Jahr Hub-
schrauber und Löschflugzeuge des Bundesheeres bereits in 35 Fällen mit mehr als 930 Flugstun-
den im Einsatz.

Im Einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:
Zu l bis 5:

Das Bundesheer nimmt seinen verfassungsrechtlichen Auftrag zur Assistenz im Rahmen der In-
anspruchnahme durch die gesetzmäßige zivile Gewalt bei Elementarereignissen und Unglücks-
fällen außergewöhnlichen Umfanges nach Artikel 79 Absatz 2 Ziffer 2 des Bundes-Verfassungs-
gesetzes wahr. Die dabei jeweils eingesetzten Assistenztruppen sind in solcher Stärke und Ausrü-
stung beizustellen, dass das Gelingen ihrer Aufgaben gesichert ist. Je nach den Erfordernissen des
Einzelfalles werden somit die geeigneten Einsatzmittel - wie Arbeitsmaschinen, Pioniergerät
oder Luftfahrzeuge - zur Anwendung gebracht.

Da grundsätzlich jedes Gerät des Österreichischen Bundesheeres ab seiner Einführung für Assi-
stenzleistungen zur Verfügung steht, kann auch der Hubschrauber Sikorsky S-70 „Black Hawk",
der - um ein Beispiel zu nennen - im Vergleich zum Modell Agusta-Bell AB 212 über eine vier-
mal größere Nutzlastkapazität verfügt, im Rahmen der Assistenz zum Einsatz gebracht werden.

Zur optimalen Nutzung des komplexen Systems Sikorsky S-70 „Black Hawk" ist - wie bei jedem
neuen Gerät - eine Einführungsphase erforderlich, in der insbesondere die sichere Anwendung
unter allen Einsatzbedingungen erprobt wird; diese wird im kommenden Jahr abgeschlossen sein.
Dabei werden unter anderem auch - im Rahmen einer Kooperation insbesondere mit dem nieder-
österreichischen Landesfeuerwehrkommando - Verfahren zur effizienten Zusammenarbeit bei

der Bekämpfung von Brandkatastrophen entwickelt.