622/AB XXII. GP
Eingelangt am 02.09.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM FÜR LANDESVERTEIDIGUNG
Anfragebeantwortung
Die Abgeordneten zum
Nationalrat Binder, Genossinnen und Genossen haben am 2. Juli 2003
unter der Nr. 581/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "Einsatz von
Black
Hawk-Hubschraubern bei Waldbränden" gerichtet. Ich beantworte diese
Anfrage wie folgt:
Zunächst ist es mir
ein besonderes Anliegen, festzuhalten, dass das Österreichische Bundesheer
seit
jeher mit all seinen personellen und materiellen Möglichkeiten getreu dem
Grundsatz „Hel-
fen,
wo andere nicht mehr können" zum Schutz der österreichischen Bevölkerung
zur Verfügung
steht.
So waren zum Zweck der Bekämpfung von Waldbränden allein im heurigen Jahr Hub-
schrauber
und Löschflugzeuge des Bundesheeres bereits in 35 Fällen mit mehr als 930
Flugstun-
den
im Einsatz.
Im Einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie
folgt:
Zu l bis 5:
Das Bundesheer nimmt
seinen verfassungsrechtlichen Auftrag zur Assistenz im Rahmen der In-
anspruchnahme
durch die gesetzmäßige zivile Gewalt bei Elementarereignissen und Unglücks-
fällen
außergewöhnlichen Umfanges nach Artikel 79 Absatz 2 Ziffer 2 des Bundes-Verfassungs-
gesetzes
wahr. Die dabei jeweils eingesetzten Assistenztruppen sind in solcher Stärke
und Ausrü-
stung beizustellen, dass das Gelingen ihrer Aufgaben gesichert ist. Je nach den
Erfordernissen des
Einzelfalles
werden somit die geeigneten Einsatzmittel - wie Arbeitsmaschinen, Pioniergerät
oder
Luftfahrzeuge - zur Anwendung gebracht.
Da grundsätzlich jedes Gerät des
Österreichischen Bundesheeres ab seiner Einführung für Assi-
stenzleistungen
zur Verfügung steht, kann auch der Hubschrauber Sikorsky S-70 „Black
Hawk",
der - um ein Beispiel zu nennen - im Vergleich zum Modell Agusta-Bell AB 212
über eine vier-
mal
größere Nutzlastkapazität verfügt, im Rahmen der Assistenz zum Einsatz gebracht
werden.
Zur optimalen Nutzung des komplexen Systems Sikorsky S-70
„Black Hawk" ist - wie bei jedem
neuen
Gerät - eine Einführungsphase erforderlich, in der insbesondere die sichere
Anwendung
unter
allen Einsatzbedingungen erprobt wird; diese wird im kommenden Jahr
abgeschlossen sein.
Dabei werden unter anderem auch - im Rahmen einer Kooperation insbesondere mit
dem nieder-
österreichischen
Landesfeuerwehrkommando - Verfahren zur effizienten Zusammenarbeit bei
der Bekämpfung von Brandkatastrophen entwickelt.