634/AB XXII. GP

Eingelangt am 02.09.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM FÜR INNERES

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Rudolf Parnigoni und GenossInnen haben am 10.
Juli 2003 unter der Nr. 703/J-NR/2003 an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend „Mängel bei Computerausstattung und Fuhrpark bei der
Exekutive" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Im Bundesministerium für Inneres sind an das Computersystem des Ressorts

(BAKS) insgesamt 14.198 Endbenutzer-Arbeitsplätze angeschlossen.

Von diesen Geräten sind 1.959 älter als 5 Jahre. Kein Gerät ist älter als 10 Jahre.

Ein Austausch der älteren Geräte ist aufgrund des Umstieges auf die neue
Generation des EDV-Systems (BAKS IV) im Bundesministerium für Inneres nach
Maßgabe der verfügbaren budgetären Mittel für 2003 geplant.

Zu Frage 2

Es gibt bei den Exekutivdienststellen des Innenministeriums derzeit 1.448
Serverplätze, die in ca. 1.100 Technikräumen aufgestellt sind. Durch die Umstellung
auf BAKS IV werden ca. 1000 Serverplätze eingespart, da es mit BAKS IV keine
Server bei den Gendarmerieposten und Wachzimmer mehr geben wird.
Im Bereich der großen Gebäude (Standorte wie Bundespolizeidirektionen,
Landesgendarmeriekommanden und Bezirksgendarmeriekommanden) sind in allen
Räumen, in denen die Raumtemperatur für den Betrieb der IT- Infrastruktur zu hoch
wäre, Klimageräte eingebaut.

Ein gesondertes Budget für Klimaanlagen steht für die Jahre 2003 und 2004 nicht zur

Verfügung.

Aus dem für den Betrieb zur Verfügung stehenden Budget werden die notwendigen

Ankäufe getätigt.

Zu Frage 3:

Im Serverbereich der Zentralleitung des Bundesministeriums für Inneres sind
aufgrund der ausreichenden Klimatisierung in den Serverräumen keine
hitzebedingten Ausfälle aufgetreten. Im Bereich der Endbenutzer-Arbeitsplätze sind
ebenfalls keine Störungen durch das technische Personal gemeldet worden, die
einen Rückschluss auf Überhitzung belegen.

Zu Frage 4:

Im EDV-System der Zentralleitung sind derzeit insgesamt 168 Server in Betrieb. Alle
diese Server sind durch USV-Anlagen (Pufferbatterien) abgesichert.

622 nachgeordnete Behörden und Dienststellen des Bundesministeriums für Inneres,
und zwar alle Landesgendarmeriekommanden, Bundespolizeidirektionen,
Grenzdienststellen und die wichtigsten Bezirksdienststellen sind mit USV Anlagen
ausgestattet.

Zu Frage 5:

Im Bereich des Bundesministeriums für Inneres sind sämtliche Serverplätze -

abgesehen von kurzfristigen Störungen oder wartungsbedingten Unterbrechungen -

in Betrieb. Keiner dieser Server ist älter als 10 Jahre.

Es ist keine USV-Anlage älter als 10 Jahre.

Derzeit ist eine geringe Anzahl von USV Anlagen defekt.

Zu Frage 6:

Im Bundesministerium für Inneres sind derzeit insgesamt 11.107 Drucker im Einsatz,
davon sind 5.904 älter als fünf Jahre. Keiner der Drucker ist älter als zehn Jahre.
Ein sukzessiver Austausch der älteren Geräte ist nach Maßgabe der budgetären
Gegebenheiten ab dem Jahr 2004 geplant.

Zu Frage 7:

Im EDV-System des Bundesministeriums für Inneres sind derzeit 14.472 Bildschirme
im Einsatz. Davon sind 8.385 älter als 5 Jahre und 1.697 älter als 10 Jahre.
Es ist geplant, im Rahmen der budgetären Möglichkeiten noch im Jahre 2003 für
eine sukzessive Erneuerung der Bildschirme Sorge zu tragen.

Zu Frage 8:

Im Jahre 2003 wurden bisher insgesamt 136 Bildschirme angekauft. Es ist jedoch im
Rahmen der budgetären Möglichkeiten geplant, noch weitere 1.000 Bildschirme
anzukaufen.

Zu Frage 9:

Im Bereich des Bundesministeriums für Inneres besteht kein expliziter Budgetansatz
für Bildschirme. Diese werden dem Budgetansatz Erneuerung-BAKS zugeordnet.
Im Rahmen der budgetären Möglichkeiten ist geplant, im Jahre 2003 - zu den bereits
angekauften 136 Bildschirmen - noch weitere 1.000 zu beschaffen.

Ebenso ist für das Jahr 2004 - im Rahmen der budgetären Möglichkeiten - geplant,
1.000 Bildschirme anzukaufen.

Zu Frage 10:

Es liegen im Bundesministerium für Inneres Anträge für den Austausch von ca. 2500
Monitoren auf.

Beim Austausch der Bildschirme werden insoferne Prioritäten gesetzt, dass zuerst
defekte Geräte, alle 15"-Bildschirme und danach die älteren Geräte ersetzt werden.

Zu Frage 11:

Im Bereich des Bundesministeriums für Inneres sind insgesamt 4.939

Dienstkraftfahrzeuge (inklusive Dienstmotorräder) in Verwendung.

Davon sind

3.330 bei der Bundesgendarmerie,

1.257 bei der Bundespolizei und

352 bei der Zentralleitung des BMI (einschließlich Bundeskriminalamt und

Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung) eingeteilt.

Von diesen Dienstkraftfahrzeugen sind 63 % nicht älter als 5 Jahre.
42 Kfz sind älter als 15 Jahre,

334 älter als 10 Jahre und
1.421 älter als 5 Jahre.

Zu Frage 12:

Im Bereich der Bundespolizei weist

1 Dienstkraftfahrzeug (kubikstarkes Kfz, zur Verwendung im Kriminalbeamten-
bereich-Sonderverwendung) eine Kilometerleistung von mehr als 400.000,
weisen

5 Dienstkraftfahrzeuge (vorwiegend kubikstarke Autobahnfahrzeuge mit einer
überdurchschnittlich hohen Jahreskilometerleistung) eine Kilometerleistung von
mehr als 300.000,

98 Dienstkraftfahrzeuge eine Kilometerleistung von mehr als 200.000,
197 Dienstkraftfahrzeuge eine Kilometerleistung von mehr als 150.000 und
265 Dienstkraftfahrzeuge eine Kilometerleistung von mehr als 100.000 auf.

Im Bereich der Bundesgendarmerie weisen
31 Dienstkraftfahrzeuge (vorwiegend kubikstärkere Autobahnfahrzeuge mit einer

durchschnittlichen Jahreskilometerleistung von ca. 100.000) eine

Kilometerleistung von mehr als 300.000,

395 Dienstkraftfahrzeuge eine Kilometerleistung von mehr als 200.000,
547 Dienstkraftfahrzeuge eine Kilometerleistung von mehr als 150.000 und
611 Dienstkraftfahrzeuge eine Kilometerleistung von mehr als 100.000 auf.

Im Fuhrpark der Zentralleitung (einschließlich Bundeskriminalamt und Bundesamt für

Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung) weisen insgesamt

10 Kfz (Mannschaftstransportfahrzeuge und Busse, welche kategoriebezogen

höhere Kilometerleistungen aufweisen) über 300.000 km
41 Kfz über 200.000 km und

158 Kfz über 100.000 km, auf.

Zu Frage 13:

Die Instandsetzungs-, Reparatur- und Wartungskosten bei einem Kfz mit mehr als
200.000 km betragen durchschnittlich ca. € 4.000,-/Jahr.
Insgesamt fallen für ein Kfz mit einer Kilometerleistung von 200.000 gesamt
durchschnittlich ca. € 16.000,- für Instandhaltung, Reparatur und Wartung an.

Zu Frage 14:

Im Bereich des Bundesministeriums für Inneres sind insgesamt 7 Sonderfahrzeuge

im Einsatz, davon

2 beim Einsatzkommando COBRA, davon 1 mit einer Kilometerleistung von mehr

als 150.000,

1 bei der Bundespolizeidirektion Schwechat und
4 bei der Bundespolizeidirektion Wien.
Diese 6 Sonderfahrzeuge weisen alle einen Kilometerstand unter 100.000 auf.

Zu Frage 15:

Die durchschnittliche Kilometerleistung der Fahrzeuge im Bereich des
Bundesministeriums für Inneres bis zur Ausscheidung liegt bei 230.000.

Zu Frage 16 und 17 (identisch):

Im Bereich des Bundesministeriums für Inneres sind gesamt 488 Dienstmotorräder
im Einsatz, wovon
322 bei der Bundesgendarmerie,
158 bei der Bundespolizei und
8 bei der Zentralleitung (einschließlich BK und BVT) verwendet werden.

Von diesen Dienstmotorrädern ist keines älter als 15 Jahre, sind
101 älter als 10 Jahre und
148 älter als 5 Jahre.