648/AB XXII. GP

Eingelangt am 04.09.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Bildung, Wissenschaft und Kunst

Anfragebeantwortung

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 629/J-NR/2003 betreffend Mittel für Salzburger
Schulbauten, die die Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen am 8. Juli 2003
an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Ad 1.:

Das SCHEP ist ein mittelfristiges Projektprogramm und befindet sich in Umsetzung. Ein Teil der

Bauvorhaben wurde bereits bis 2003 realisiert.

Ad 2. bis 4.:

Projekte in Fertigstellung:

BORG Straßwalchen

Die Sanierung und Adaptierung des Schulgebäudes (Standortverlegung von Neumarkt nach

Straßwalchen) ist im Sommer 2003 abgeschlossen.

Gesamtkosten ca. € 2,4 Mio. brutto,

Gemeindeanteil: € 0,5 Mio., Bundesanteil: ca. € 1,9 Mio.

BSZ Tamsweg

Die Generalsanierung und Erweiterung ist fertig gestellt.
Gesamtkosten ca. € 11,6 Mio.

Baureife Projekte:

Bundesschulzentrum Josef Preis-Allee

Die 2. Bauetappe beinhaltet die Errichtung von 3 Normturnhallen, der Bibliothek und Auf-
enthaltsflächen, der Mietvertrag ist unterschriftsreif ausgehandelt, ein Baubeginn ist für
2003 sichergestellt.
Gesamtkosten ca. € 5,8 Mio.

BRG Akademiestraße

Die Sachlage ist ähnlich wie beim Projekt BSZ Josef Preis-Allee, der Mietvertrag zwischen
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und BIG ist aber noch nicht unter-
schriftsreif vorbereitet. Ein Baubeginn ist zwar im Laufe des Jahres 2003 machbar, wahr-
scheinlicher ist aber Anfang 2004.
Gesamtkosten ca. € 3,6 Mio.

Projekte in Vorbereitung

HTBLA Hallein

Der Architektenwettbewerb für das Projekt Generalsanierung und Erweiterung wurde mit
einer Juryentscheidung am 15. Mai 2003 durchgeführt. Der voraussichtliche Baubeginn (zu-
mindest für eine Teiletappe, z.B. Werkstättenbereich) ist für 2005/06 vorgesehen.
Die Gesamtkosten sollen maximal € 10,75 Mio. betragen.

HTBLA Saalfelden

Der Architektenwettbewerb für das Projekt General Sanierung und Funktionsadaptierung
steht unmittelbar vor Ausschreibung, die Jurysitzung findet Mitte September statt. Für die
Realisierung ist ein Vertragsabschluss mit dem Eigentümer (Alpenländischer Technik-
Förderungsverein) notwendig. Als voraussichtlicher Baubeginn ist 2005/06 vorgesehen.
Gesamtkosten € 9,2 Mio.

HTL Salzburg

Im Jahr 2000 wurde dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur vom
Landesschulrat der Entwurf eines Raum- und Funktionsprogramms vorgelegt. Aufgrund

der Raumnot der Schule wurde vorgeschlagen, die räumliche Konsolidierung der Schule in
zwei Etappen in Angriff zu nehmen und prioritär die ursprünglich bereits diskutierte Aufsto-
ckung des so genannten Direktionstraktes für neue Stammklassen in Erwägung zu ziehen.
Dieser Plan wurde im Zusammenhang mit der Frage der allfälligen Errichtung einer neuen
HTL im Land Salzburg vorerst vertagt. Nach Vorliegen der Studie, die keine Neuerrichtung
einer HTL empfiehlt, soll nun der beschriebene Plan umgesetzt werden. Die Sanierung der
Werkstätten sollte erst in der zweiten Etappe erfolgen. Vom Landesschulrat ist geplant, Con-
tainerklassen aufzustellen, um den dringendsten Raumbedarf vorerst provisorisch abzude-
cken.

HAK Neumarkt

Infolge der Übersiedlung des BORG Neumarkt nach Straßwalchen können die frei werden-
den Räumlichkeiten von der HAK übernommen werden. Bauliche Adaptierungen sowie
haus- und brandschutztechnische Sanierungen werden erforderlich sein. Ein Antrag der
Schule für ein Raum- und Funktionsprogramm liegt vor und ist vom Ressort noch zu ver-
handeln und zu genehmigen.

BRG Akademiestraße

Der geplante Projektbeginn für das BORG (Generalsanierung und Erweiterung) erfolgt nach
Abschluss der Sanierung der PÄDAK und der Sanierung und Erweiterung des BRG Salz-
burg

Ad 5.:

Die laufenden Bauvorhaben sind von keiner Einstellung bedroht. Etwaige Verzögerungen entstehen

insbesondere durch notwendige Verhandlungen über Planung und Vertragsgestaltungen.

Ad 6. bis 8.:

Projekte im Planungsstadium:

HBLA für wirtschaftliche Berufe Ried/Wolfgangsee

Die Detailplanung für das Projekt (Sanierung und Erweiterung der Lehrküchen, Erweiterung
der Stammklassen, neuer Verwaltungsbereich, haus- und brandschutztechnische Sanierung)
ist bereits weit fortgeschritten, eine vertragliche Regelung über die Finanzierung steht noch
aus. Ein Baubeginn ist voraussichtlich für 2004 zu erwarten,

Gesamtkosten ca. € 3,2 Mio.,
Bundesanteil: € 2,8 Mio.

BSZ Zell/See

Die Detailplanung für das Projekt Errichtung eines E-Learning-Zentrums, Errichtung eines
Normturnsaales und eines Mehrzwecksaales wurde vor 2 Monaten eingeleitet. Eine vertrag-
liche Regelung über die Finanzierung ist derzeit in Vorbereitung, ein Baubeginn wird für
2004 angestrebt.
Gesamtkosten ca. € 2,1 Mio.

HAK und HAS I und II Salzburg

Das Ergebnis des Architektenwettbewerbes für das Projekt Generalsanierung und Erweite-
rung sowie teilweise Funktionssanierung konnte aus Kostengründen bis dato nicht intensiv
verfolgt werden. Zwischen dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur
und der BIG wurde nunmehr in Aussicht genommen, dass die Vorentwurfsplanung doch
(zumindest für den Sanierungsteil) in Angriff genommen wird. Vom Landesschulrat ist ge-
plant, Containerklassen aufzustellen, um den dringendsten Raumbedarf vorerst provisorisch
abzudecken. Voraussichtlicher Baubeginn für eine Etappenrealisierung ab ca. 2005.
Aktuelle Schätzkosten ca. € 12,7 Mio.

BORG Mittersill

Das Ergebnis des Architektenwettbewerbes für das Projekt der Generalsanierung und Er-
weiterung der Hauptschule der Gemeinde und des BORG sowie Errichtung einer Dreifach-
turnhalle liegt vor.
Gesamtkosten ca. € 14,9 Mio.
Bundesanteil: ca. € 3,8 Mio., (derzeit zur Zustimmung im Bundesministerium für Finanzen).

Ad 9. bis l1.:

Für die laufenden Erhaltungskosten der im Besitz der BIG stehenden Schulen besteht folgendes

Berechnungsmodell:

Die Gesamtfläche der BIG beträgt 137.402 m².

€ 1,45 pro m² (S 20,--) x 12 = € 2,390.794,80 pro Jahr

€ 0,43 pro m² (S 6.--) x 12 = € 708.994,32 pro Jahr

€ 1,88 pro m² (S 25,87) x 12 = € 3,099.789,12 pro Jahr

Vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur sind keine Kürzungen vorgesehen.

Ad 12. und 13.:

Die Unterbringung in Containern ist immer nur ein Provisorium. Die Container dienen als Ersatz-
quartier, wenn im Hauptgebäude Baumaßnahmen durchgeführt werden, oder solche für die Unter-
bringung von zusätzlichen Schülerinnen und Schülern, wenn Baumaßnahmen bereits in Vorberei-
tung sind, kurzfristig notwendig werden.

Ad 14. und 19.:

In der Studie der Technopolis/Forschungs- und Beratungsgesellschaft mbH. betreffend die Weiter-
entwicklung der HTL's im Bundesland Salzburg, die in der ersten Jahreshälfte 2003 vorgestellt
wurde, steht fest, dass für das Bundesland Salzburg kein weiterer HTL-Standort notwendig ist. Mit
diesem Grundwissen kann für die HTL Itzling umgehend für die Projekteinleitung ein Beschluss
über Schulorganisation und Raum- und Funktionsprogramm ausgearbeitet werden. Inklusive Pla-
nung, Vertragsgestaltung und Bauausführung wird von einem zumindest dreijährigen Zeitraum aus-
zugehen sein.

Ad 15.:

Für die Verteilung der Budgetmittel 2003 und 2004 gelten folgende Kriterien:

- Prioritätenreihung der Bauvorhaben durch die Landesschulräte,

- Stand der jeweiligen Projektentwicklung im Einzelfall.

Ad 16. bis 18.:

Es gibt ca. zehn Standorte, wo Schulen des Bundes in gemeindeeigenen Objekten eingemietet sind
(Modell der kooperativen Schulraumbeschaffung). Dafür sind keine laufenden Mietzinszahlungen
zu leisten, weil der Bund den Gemeinden die Investitionskosten zur Herstellung zur Gänze ersetzt
hat und auch die vollen Instandhaltungskosten trägt. Für die Erhaltung dieser Objekte sind in den
Jahren 2003/2004 jeweils ca. € 1,2 Mio. vorgesehen.