666/AB XXII. GP

Eingelangt am 05.09.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 687/J-NR/2003 betreffend Transitmaßnahmen mit
Bedeutung für Oberösterreich, die die Abgeordneten Dr. Moser, Freundinnen und Freunde am 10.
Juli 2003 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Frage 1:

Wie lautet der genaue Streckenverlauf der TEN-Strecke zwischen Prag und Linz? Wurde oder wird
in Linz die derzeitige Stadtautobahn oder die geplante A 25 als TEN-Strecke deklariert?

Antwort:

Zunächst darf ich darauf hinweisen, dass das gegenwärtig geltende transeuropäische Verkehrs-
netz in der Entscheidung Nr. 1692/96/EG vom 23. Juli 1996 (TEN-Leitlinien) festgelegt ist und dass
in dieser Entscheidung noch keine TEN-Straßenverbindung zwischen Linz und Prag enthalten ist.
Man kann daher bislang streng genommen auch nicht von einem "genauen Streckenverlauf“ spre-
chen, sondern lediglich davon, welche Straßenverbindung von österreichischer Seite zur Aufnah-
me in das TEN-Straßennetz angeregt wurde bzw. welche Straßenverbindungen in einem Vor-
schlag der Europäischen Kommission zur Änderung der Entscheidung Nr. 1692/96/EG vom 23.
Juli 1996 (TEN-Leitlinien) im Zusammenhang mit dem TEN-Straßennetz vorgeschlagen wurden.

Im Zusammenhang mit der von Ihnen angesprochenen "geplanten A 25" möchte ich anmerken,
dass es sich hierbei um die bestehende Welser-Autobahn handelt, die die A 1 West-Autobahn mit
der A 8 Innkreis-Autobahn verbindet. Mit der vorliegenden Anfrage ist offensichtlich nicht die be-
stehende A 25 Welser Autobahn sondern die geplante A 26 Linzer-Autobahn gemeint.

Die Mitteilung an die Kommission, wonach mein Ressort im Hinblick auf die EU-Osterweiterung
eine Ergänzung der TEN unter anderem durch die Aufnahme einer Straßenverbindung zwischen
Linz und Prag befürwortet, erfolgte auf Beamtenebene bereits im Oktober 2000 unter Bundesmi-
nister Michael Schmid. Die vom bmvit im Oktober 2000 angeregte TEN-Straßenverbindung Linz -
Prag umfasste die A 7 Mühlkreisautobahn und die damals noch als B 310 Mühlviertler Straße be-
zeichnete Verbindung (aktuelle Bezeichnung: S 10 Mühlviertler Schnellstraße). Ich sehe derzeit
keinen Grund von dieser Festlegung abzugehen.

In der Folge hat die Europäische Kommission im Oktober 2001 einen Vorschlag zur Änderung der
Entscheidung Nr. 1692/96/EG (TEN-Leitlinien) vorgelegt. In diesem Vorschlag ist unter anderem
auch die in der Anfrage angesprochene, neue TEN-Straßenverbindung zwischen Linz und Prag

enthalten. Dieser Vorschlag wurde unter Spanischer und Dänischer Präsidentschaft im Rat behan-
delt, aber es konnte im Rat aus Gründen, die nicht die neuen TEN-Straßenvorhaben betrafen, vor
allem im Zusammenhang mit der Revision der vorrangigen TEN-Vorhaben keine Einigung erzielt
werden. Da die Europäische Kommission bereits im Herbst 2003 den nächsten Vorschlag zur
Änderung der Entscheidung Nr. 1692/96/EG (TEN-Leitlinien) vorlegen wird, hat die Griechische
Präsidentschaft den oben genannten Vorschlag im Rat nicht weiter behandelt. Eine Änderung der
TEN-Leitlinien wird daher erst auf Basis des Revisionsvorschlages erfolgen, den die Europäische
Kommission im Herbst des Jahres 2003 vorlegen wird.

Frage 2:

Wie lauten die genauen Daten der Zählungen für LKW der einzelnen Kategorien für die Monate
Jänner, März und Juli jeweils in den Jahren 1994, 2000, 2002 und 2003 jeweils auf der Innkreis-
autobahn, der Mühlkreisautobahn, der Westautobahn bei Haid und der Pyhrnautobahn?

Antwort:

Die Werte geben den durchschnittlichen Tagesverkehr (KFZ/24h) der jeweiligen Fahrzeugart im
angegebenen Beobachtungszeitraum wieder. Felder ohne Zahlenangabe resultieren aus Ausfällen
des automatischen Verkehrszählgerätes (Gerätedefekt, Baustelle etc.). Zusätzlich wurde die im
Großraum Linz liegende automatische Zählstelle 84 Wels auf der A 25 Welser Autobahn ange-
führt.

Fahrzeugarten:

LKW: "Lkw-ähnliche" Kraftfahrzeuge (Pkw mit Anhänger, Busse, Lkw ohne und mit

Anhänger, Sattelzüge)
PAB: Pkw mit Anhänger, Busse
SLZ: Lkw mit Anhänger, Sattelzüge

A 8 Innkreis Autobahn, automatische Zählstelle 108 Suben, km 75,5

1994	Jänner	März	Juli
LKW	1677	2144	2120
2000	Jänner	März	Juli
LKW	4601	6242	7350
SLZ	3257	4502	4578
2002	Jänner	März	Juli
LKW	6340	6769	----
SLZ	4624	4749	----

A 25 Welser Autobahn, automatische Zählstelle 84 Wels, km 14,2

994	Jänner	März		Juli
LKW	----	4790		5156
1PAB	----		436	1147
SLZ	----	2852		2506
	l
2000	Jänner	März		Juli

LKW	6206	8379	8808
PAB	314	528	1237
SLZ	4564	5886	5613
2002	Jänner	März	Juli
LKW	7532	8677	10273
PAB	333	622	1228
SLZ	5490	6037	6694

A 7 Mühlkreis Autobahn, automatische Zählstelle 83 Linz, km 3,1

1994	Jänner	März	Juli
LKW	3548	4957	4742
PAB	282	427	642
SLZ	1641	2324	2124
2000	Jänner	März	Juli
LKW	6283	6418	5697
PAB	864	1135	1330
SLZ	2693	3153	2681
2002	Jänner	März	Juli
LKW	5381	6410	6950
PAB	845	1226	1415
SLZ	2803	3211	3435

A 1 West Autobahn, automatische Zählstelle 122 Haid, km 172,6

1994	Jänner	März		Juli
LKW	----	----		9541
PAB	----	----		1813
SLZ	----	----		4791
2000	Jänner		März	Juli
LKW	9313		12858	13221
PAB	558		972	1892
SLZ	6267		8339	7853
2002	Jänner		März	Juli
LKW	11732		13448	15330
PAB	669	1131		1882
SLZ	7769	8483		9327

A 9 Pyhrn Autobahn, automatische Zählstelle 141 Schölldorf, km 1,2

1994	Jänner	März	Juli
LKW	----	1623	1615

^PAB	----	132	217
SLZ	----	1060	982
2000	Jänner	März	Juli
LKW	1757	2442	2607
PAB	108	158	346
SLZ	1269	1753	1694
2002	Jänner	März	Juli
.KW	2134	2418	3059
=>AB	111	175	----
SLZ	1595	1760	1938

Frage 3:

Wie entwickelte sich das Gesamtfrachtaufkommen auf der Summerauerbahn in den Jahren 2000,
2001, 2002 und welche Zwischenbilanz liegt für das erste Halbjahr 2003 vor?

Antwort:

Das Gesamtfrachtaufkommen auf der Strecke Linz - Summerau entwickelte sich in den vergange-
nen Jahren wie folgt (Angaben in 1.000 Tonnen):

2000: 3473,2

2001: 3422,4

2002: 3556,2

2003: 873,7 (Zeitraum Jänner - März)

Eine Zwischenbilanz für das erste Halbjahr 2003 liegt zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vor.

Frage 4:

Wie entwickelte sich gleichzeitig das Verkehrsaufkommen für LKW als Gesamtzahlen für 2000,
2001, 2002 und das erste Halbjahr 2003 für den Streckenbereich der B310?

Antwort:

Die Werte geben den Schwerverkehrsanteil (jahresdurchschnittlich täglicher Verkehr) im angege-
benen Beobachtungszeitraum wieder. Dieser setzt sich aus Lkw mit und ohne Anhänger, Sattelzü-
gen und Bussen zusammen. Die Ermittlung erfolgte auf Basis der 5-jährlichen händischen
Straßenverkehrszählung (zuletzt 2000) sowie der Ergebnisse der automatischen Dauerzählung.

ehemalige B 310 Mühlviertler Straße

	2000	2001	2002
Unterweitersdorf, km 18,6	1404	1432	1423
Unterweitersdorferberg, km 20,7	968	1007	1001
Lest, km 32,1	1084	1149	1142
Freistadt, km 39,0	950	1012	1006
Leopoldschlag, km 50,9	339	362	358

Seit dem Jahr 2003 erfolgt die Beauftragung der Auswertung der automatischen Straßen-
Verkehrszählung im Wege der ASFINAG. Da sich das Berichtswesen noch im Aufbau befindet,
liegen noch keine publikationsreifen Daten vor

Frage 5:

Welche konkreten Ausbauvorhaben für die Summerauerbahn liegen vor? Wann soll der elektrische
zweigleisige Ausbau beendet werden? Für welche konkreten Bauetappen zu welchem konkreten
Zeitpunkt liegt derzeit eine finanzielle Bedeckung vor?

Antwort:

Die aktuellen Ausbauplanungen der ÖBB gehen von einem Ausbau der Bestandsstrecke zwischen
Linz und Summerau aus, die bereits vollständig und grenzüberschreitend elektrifiziert ist. Abgese-
hen von kleineren Linienverbesserungen ist keine Änderung der Lage der bestehenden Strecke
vorgesehen. Das Konzept der ÖBB sieht den zweigleisigen Ausbau zwischen Linz Hbf. und
St. Georgen a. d. Gusen und den Ausbau aller Bahnhöfe der Gesamtstrecke vor.
Für die Planung und Umsetzung dieser Maßnahmen ist ein Zeitraum von etwa 10 Jahren erforder-
lich. Die Rahmenplanung mit Gesamtkosten von rd. 5 Mio. € wurde den ÖBB bereits mit der
6. ÖBB-Ü-VO übertragen. Der Generalverkehrsplan Österreich 2002 (GVP-Ö) sieht im Paket 1b
einen selektiv zweigleisigen Ausbau der Summerauerbahn im Zeitraum 2007 - 2011 mit Gesamt-
kosten von 138,1 Mio. € vor, wobei die Finanzierung des gesamten Paketes 1b derzeit noch nicht
sichergestellt ist.

Frage 6:

Aus welchen Gründen wird derzeit eine durchgehend zweigleisige Bahnverbindung Prag - Linz -
Graz - Köper nicht überprüft bzw. nicht angestrebt?

Antwort:

Der durchgehende zweigleisige Ausbau der Relation Prag - Linz - Graz - Köper ist auf Grund der
derzeitigen und der prognostizierten künftigen Zugzahlen nicht erforderlich und wirtschaftlich nicht
vertretbar. Laut GVP-Ö ist eine Weiterführung des selektiv zweigleisigen Ausbaus der Pyhrnbahn
(Linz -) Traun - Selzthal in drei Phasen in den Paketen 1a, 1b und 2 vorgesehen. Für die Strecke
Graz - Spielfeld-Straß ist gemäß GVP-Ö ein zweigleisiger Ausbau in zwei Phasen beabsichtigt.

Frage 7:

Ist es richtig, dass diese Bahnverbindung im derzeitigen Ausbaukonzept der EU und Tschechiens
als vorrangiges Projekt in Tschechien und Slowenien, aber nicht in Österreich enthalten ist?

Antwort:

Die Behauptung, dass die Bahnverbindung Prag-Linz-Graz-Koper im derzeitigen Ausbau-Konzept
der EU als vorrangiges Projekt in Tschechien und Slowenien, aber nicht in Österreich enthalten ist,
ist nicht richtig.

Das derzeit geltende Ausbaukonzept ist in der Entscheidung Nr. 1692/96/EG über Leitlinien für ein
transeuropäisches Verkehrsnetz (TEN-Leitlinien Verkehr) festgelegt. In den TEN-Leitlinien ist die
Pyhrn-Schober Achse in Österreich zur Gänze enthalten. Die Verbindungen in Tschechien und
Slowenien werden mit Mai 2004 im Rahmen einer technischen Anpassung der TEN-Leitlinien, die
für die neuen Mitgliedstaaten durch den Beitrittsvertrag erfolgt, in die TEN-Leitlinien aufgenommen.
Ab Mai 2004 werden die genannten Schienenverbindungen daher nicht nur in Österreich sondern

auch in Slowenien und Tschechien zum transeuropäischen Schienennetz gemäß Entscheidung Nr.
1692/96/EG (TEN-Leitlinien) gehören.

Hinsichtlich der Prioritäten 2007 bis 2020 ist festzustellen, dass es im Rahmen der „Van Miert-
Gruppe" unter anderem gelungen ist, dass die grenzüberschreitenden Schienenverbindungen
Prag - Linz und Graz - Maribor in die Liste 3 der Van Miert Gruppe aufgenommen wurden. Für die
grenzüberschreitenden Abschnitte dieser Achse ergibt sich daher für die Schienenverbindungen
Maribor - Grenze SLO/A und Prag - Grenze CZ/A einerseits sowie die Schienenverbindungen
Grenze SLO/A - Graz und Grenze CZ/A - Linz andererseits kein Unterschied. Ein Unterschied
ergibt sich lediglich für die von Ihnen angesprochene Schienenverbindung Köper - Maribor in
Slowenien. Denn diese ist Teil des Vorhabens Schienenverbindung Lyon-Triest/Koper-Laibach-
Budapest, welches auf Wunsch von Frankreich, Italien, Slowenien und Ungarn in die Liste 1 der
Van Miert Gruppe aufgenommen wurde.

Frage 8:

Welche sonstigen Maßnahmen werden bis wann gesetzt, um den Verkehr mit Ganzzügen
zwischen Graz/Slowenien und Deutschland/Nordseehäfen über den oberösterreichischen Zentral-
raum zu ermöglichen?

Antwort:

Der Verkehr von Ganzzügen zwischen Graz/Slowenien und Deutschland/Nordseehäfen über den
oberösterreichischen Zentralraum ist bereits jetzt möglich. Derzeit erfolgen intensive Planungen
und erste Ausbauschritte im Raum Linz, die eine Erhöhung der Leistungsfähigkeit der Schienen-
infrastruktur im oberösterreichischen Zentralraum bewirken werden.

Fragen 9,10 und 11:

Fast alle europäischen Länder, darunter auch Beitrittsstaaten haben mittlerweile Neigezugtechnik
angeschafft und damit ihr Zugsangebot massiv verbessert, Österreich noch immer nicht - warum
nicht?

Welche Investitionen in die Strecke wären notwendig, um die Summerauerbahn und die
Pyhrnstrecke für die Neigezugtechnik zu adaptieren?

Welche Fahrzeit ist derzeit für die Fahrstrecke Linz-Prag sowie Linz-Graz erforderlich und welche
Beschleunigung wäre durch Einsatz von Neigezügen möglich?

Antwort:

Die ÖBB haben sich in den vergangenen Jahren intensiv mit der Frage der Neigezugtechnik be-
fasst. Eine Prüfung der Wirtschaftlichkeit und der potenziellen betrieblichen Auswirkungen dieser
Technologie führte zu dem Ergebnis, dass hohe Investitionen in das rollende Material und in die
Infrastruktur notwendig sind. Für die Strecken Linz -Summerau und Linz -Selzthal erfolgten daher
seitens der ÖBB keine gesonderten Untersuchungen im Hinblick auf den möglichen Einsatz der
Neigezugtechnik.