729/AB XXII. GP
Eingelangt am 03.10.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für
Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
Die
schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 755/J-NR/2003 betreffend die
Modernisierung des
Hauptbahnhofes St. Pölten, die die Abgeordneten Heinzl und GenossInnen am 12. August 2003 an
mich gerichtet haben, beehre ich mich wie
folgt zu beantworten:
Zum Motiventeil und zu den Fragen 1 bis 4:
Werden
Sie mit der 11. Übertragungsverordnung die von Seiten des Bundes notwendigen
Mittel
zum Umbau der Gleisanlagen und zur Attraktivierung des Bahnhofes zur Verfügung
stellen?
Wieviel
Geld werden Sie für diesen Zweck zur Verfügung stellen?
Wann werden Sie die 11. Übertragungsverordnung unterzeichnen?
Wann kann mit dem Bau der genannten Projekte begonnen werden?
Antwort:
Für die
Modernisierung des Hauptbahnhofes St. Polten sind im Wesentlichen zwei Projekte
vorgesehen. Das Projekt „Umbau Bahnhof St. Pölten Hauptbahnhof" umfasst die grundlegende
Neugestaltung der Gleis- und Weichenanlagen insbesondere im Zusammenhang mit
der
geplanten Errichtung der Neubaustrecke Wien - St. Polten bzw. mit dem
viergleisigen Ausbau der
Westbahnstrecke zwischen St. Pölten und Attnang-Puchheim. Das Projekt „Bahnhofsoffensive
St.
PöIten
Hauptbahnhof" beinhaltet die Schaffung einer modernen Verkehrsstation, die
den zu
erwartenden Frequenzsteigerungen gerecht werden soll.
Umbau Bahnhof St. Pölten Hauptbahnhof
Das
Projekt „Umbau Bahnhof St. Pölten Hauptbahnhof wurde den österreichischen
Bundesbahnen mit der 4. ÖBB-Ü-VO bisher nur zur Planung übertragen. Eine
Bauübertragung ist
derzeit noch nicht erfolgt, da das gegenständliche Projekt erst im
Infrastrukturpaket 1b des
Generalverkehrsplanes enthalten ist.
Im
Falle einer vorgezogenen Realisierung muss eine Finanzierung durch eine
Umschichtung von
Investitionsmittel aus dem Infrastrukturpaket 1a ermöglicht werden.
Für
den vorgezogenen Umbau des Bahnhofes St. Pölten Hauptbahnhof werden derzeit
zwischen
der Eisenbahn-Hochleistungsstrecken AG und den österreichischen Bundesbahnen
konkrete
Projektsspezifikationen - einschließlich Kostenschätzungen und Zeitpläne -
erarbeitet. Der
Baubeginn für das Projekt „Umbau Bahnhof St. Pölten Hauptbahnhof" könnte im Jahr 2005
erfolgen und könnte mit der nächsten HL-Ü-VO der
Eisenbahn-Hochleistungsstrecken AG zum
Bau übertragen werden.
Bahnhofsoffensive St. Pölten Hauptbahnhof
Das
Projekt „Bahnhofsoffensive St. Pölten Hauptbahnhof, Phase 1" wurde den
österreichischen
Bundesbahnen mit der 5. ÖBB-Ü-VO zur Planung und zum Bau mit einem
Investitionsvolumen von
rund 2,2 Mio. € übertragen.
Die Phase 1 umfasst im Wesentlichen
- die Durchführung einer genehmigungsfähigen Einreichplanung
- die Vorlage einer wirtschaftlichen Bewertung
- die Durchführung vorbereitender Maßnahmen bzw. Bauprovisorien.
Das Projekt „Bahnhofsoffensive St. Pölten Hauptbahnhof,
Phase 2" wurde den österreichischen
Bundesbahnen mit der von mir am 26. August 2003 unterzeichneten 11. ÖBB-Ü-VO
zur Planung
und zum Bau mit einem Investitionsvolumen von rund 13,3 Mio. € übertragen.
Die Phase 2 umfasst im Wesentlichen
- die Errichtung einer zentralen Bahnhofspassage,
- die Neugestaltung der Kundenbereiche (behindertengerechte Ausgestaltung),
- den Umbau bestehender bzw. die Errichtung neuer
Bahnsteigzugänge einschließlich
erforderlicher Aufstiegshilfen,
- die Errichtung eines neuen Personendurchganges im Bereich der Kremserstraße,
- die Adaptierung des Bahnhofvorplatzes mit
gleichzeitiger Neuordnung des öffentlichen
Verkehrs sowie des Individualverkehrs einschließlich der Errichtung einer neuen
Straßenunterführung westlich des Aufnahmsgebäudes.
Es ist
geplant, mit dem Bau nach Abschluss der Planungen und Durchführung der
erforderlichen
Genehmigungsverfahren im März 2005 zu beginnen. Die Fertigstellung ist für
August 2007
geplant, wobei jedoch unmittelbare Abhängigkeiten zum Projekt „Umbau Bahnhof
St. Pölten
Hauptbahnhof (z. B. Neubau der Bahnsteige) bestehen.