737/AB XXII. GP
Eingelangt am 08.10.2003
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möglich.
Bundesministerium für soziale Sicherheit
Generationen und Konsumentenschutz
Anfragebeantwortung
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage
Nr. 776/J der Abgeordneten Glawischnig, Freundinnen und Freunde wie folgt:
Fragen 1 bis 9:
Mein
Ressort hat dem Verein dialog<>gentechnik weder eine Basisfinanzierung
ge-
währt noch einzelne Projekte des Vereines gefördert. Es werden auch keine
Mittel
für diesen Verein bereitgestellt. In diesem Zusammenhang ist auch darauf
hinzuwei-
sen, dass die „Allgemeinen Angelegenheiten
der Gentechnologie" in den Wirkungs-
bereich der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen fallen.
Frage 10:
Die
Frage nach der Anzahl der bei einem Verein beschäftigten Personen und nach
deren Gehaltsschemata betrifft keinen Gegenstand der Vollziehung und unterliegt
daher nicht dem parlamentarischen Interpellationsrecht.
Fragen 11 bis 13:
Keine, da Fragen der Gentechnologie primär in den
Wirkungsbereich anderer Bun-
desministerien fallen.