Parlamentarische Materialien

762/AB XXII. GP

Eingelangt am 10.10.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM FÜR GESUNDHEIT UND FRAUEN

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage
Nr. 778/J der Abgeordneten Glawischnig, Freundinnen und Freunde wie

folgt:

Frage 1:

Die Finanzierung des Vereins „dialog<>gentechnik" erfolgt im Rahmen des
Projektes „Public Understanding of Science im Bereich Gentechnik", mit dessen
Durchführung der Verein im Jahr 2001 vom Bundesministerium für Bildung,
Wissenschaft und Kultur, vom Bundesministerium für soziale Sicherheit und
Generationen und vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit beauftragt
worden war. Federführend für die Auftragserteilung war und ist das
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Dieses Projekt erstreckt
sich bis zum Ende des Jahres 2004.

Aufgrund dieses Vertrages hat der Verein vom Bundesministerium für soziale
Sicherheit und Generationen, das damals für die allgemeinen Angelegenheiten
der Gentechnik zuständig war, nach Vertragsabschluss zu Jahresende 2001 eine
Anzahlung von S 450.000,-- (€ 32.702,78) und im Jahre 2002 einen weiteren
Betrag von € 32.702,78 erhalten.

Für die Jahre 2003 und 2004 werden von meinem Ressort weitere Geldmittel von
€ 32.702,78 und maximal € 10.900,93 vertragskonform bereitgestellt.

Fragen 2 bis 7:

Der Verein erhält von meinem Ressort keine Basisfinanzierung, vielmehr dienen
die seitens des Bundes vergebenen Mittel fünf projektbezogenen Teilleistungen.
Schwerpunkte für mein Ressort sind dabei die Teilleistungen „Bildungsinitiative

Gentechnik", durchgeführt als Subauftragnehmer vom Interuniversitären
Forschungszentrum für Technik, Arbeit und Kultur (IFZ) in Graz, das auch die
regionale Informationsstelle „Infogen" betreibt, und die Teilleistung „Workshop
Landwirtschaft". Für diese beiden Teilleistungen sind bis zum Ablauf des
Projektes insgesamt € 52.774,86 zweckgewidmet. Der Rest der ho. Budgetmittel
dient der Finanzierung der im Interesse aller beteiligten Ressorts liegenden
Teilleistungen „Informationsstelle", „Home Page" und „Ausstellung Gentechnik
Pro und Kontra".

Im Bereich der Bildungsinitiative Gentechnik wurden und werden laufend Pilot-
veranstaltungen zu den Modulen „Gentechnik in der Lebensmittelproduktion",
„Gentechnik in der Landwirtschaft", Gentechnik in der Medizin" sowie „Gentechnik
in der Forschung" geplant und durchgeführt. Diese Veranstaltungen erfolgen spe-
zifisch für besonders interessierte Zielgruppen (zB. Landwirte, Lehrer, Gesund-
heitsberufe, Ernährungsberater, Umweltberater und für NGOs). Die Evaluierung
aller Teilprojekte erfolgt aufgrund entsprechender Zwischenberichte und eines
Endberichtes, der bis Jahresende 2004 vorzulegen ist.

Gemäß dem im Dezember 2002 vorgelegten 1. Zwischenbericht werden die Ziele
einer ausgewogenen Information der Öffentlichkeit zu allen Fragen der Gentech-
nik bisher zufriedenstellend erreicht. Im Rahmen der Bildungsinitiative des IFZ
Graz „Infogen" werden auch kritische Fragen, wie zB. die Fragen ökologischer
Auswirkungen der Gentechnik in der Landwirtschaft, behandelt und entsprechend
aufgearbeitet.

Fragen 8 und 9:

Wie vorhin ausgeführt, füngiert im Rahmen des angesprochenen Projektes das
IFZ Graz - Infogen als Subauftragnehmer.

Frage 10:

Diese Frage betrifft keinen Gegenstand der Vollziehung.

Fragen 11 und 12:

Mein Ressort hat in den Jahren 2001 bis 2003 keine spezifischen Projekte oder
Organisationen gefördert, die ebenfalls über die Gentechnik und deren Anwen-
dungen informieren wollen.

Für die Jahre 2004 und 2005 kann diesbezüglich noch keine seriöse Aussage ge-
troffen werden, da eine entsprechende Förderung immer von einer konkreten
Antragstellung abhängig ist und entsprechende Anträge derzeit nicht vorliegen.
Unabhängig davon unterstützt mein Ressort aber auch Bemühungen, die
Verbraucher/innen im Interesse ihrer Wahlfreiheit auch über die Möglichkeiten
„gentechnikfreier" Lebensmittel zu informieren und hat sich daher auch an einem
diesbezüglichen Symposium der ARGE „gentechnikfrei" am 18. September 2003
mit dem Thema „Die Wege zur Gentechnikfreiheit" mit einem Kostenbeitrag von
€ 3.000,-- beteiligt.