816/AB XXII. GP
Eingelangt am 20.11.2003
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möglich.
BM für Bildung, Wissenschaft und
Kultur
Anfragebeantwortung
Die schriftliche parlamentarische
Anfrage Nr. 850/J-NR/2003 betreffend Bildungszentrum Saalfel-
den,
die die Abgeordneten Erika Scharer, Kolleginnen und Kollegen am 24. September
2003 an
mich
richteten, wird wie folgt beantwortet:
Ad 1.:
Von allen Öffentlichen Büchereien in
Österreich sind ca. 145 (=14,9 %) hauptberuflich betreute
Büchereien
im Büchereiverband Österreichs, dem Dachverband aller Büchereien Österreichs,
ge-
meldet.
Diese befinden sich überwiegend in Städten und mittleren Gemeinden. Es steht
jeder Öf-
fentlichen
Bücherei frei, um eine Subvention beim Bundesministerium für Bildung,
Wissenschaft
und
Kultur anzusuchen. Im Jahr 2002 wurden ca. 120 Büchereien (inklusive ihrer
Zweigstellen) mit
hauptamtlichen Strukturen gefördert.
Ad 2.:
Folgende Schwerpunkte werden vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur
subventioniert:
- die Aus- und Weiterbildung von allen Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern in Öffentlichen Büche-
reien,
- die kostenlose Bereitstellung von Bibliothekssoftware-Lizenzen und Fachpublikationen,
- die Anschaffung von Hardware,
- die Installation von Internetanschlüssen,
- der Ausbau des Medienbestandes, insbesondere mit „Neuen Medien",
- die Realisierung von und die Teilnahme an Bibliotheksverbünden,
- die Durchführung von Aktivitäten zur Leseförderung und Literaturvermittlung etc.
Nicht gefördert werden Aufwendungen für bauliche Maßnahmen und Einrichtungsgegenstände.
Der jeweilige
Förderungsbetrag ist abhängig vom Widmungszweck, von der Anzahl der Anträge
und
dem zur Verfügung stehenden Förderungsbudget.
Ad 3.:
1. Förderungen werden jeweils für ein Jahr gewährt, d.h. sie sind jedes Jahr neu festzulegen.
2. Mit einer Aussendung im Frühjahr
2003 hat das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft
und
Kultur die Einrichtungen der Erwachsenenbildung eingeladen, in erhöhtem Maße
Projekte ein-
zureichen, um durch die Bereitstellung von Förderungsmitteln als nationale
Kofinanzierung zusätz-
liche Finanzmittel der Europäischen Union ansprechen zu können. Dies ist
insbesondere im Bereich
der
ESF-Projekte gelungen. Als Beitrag zur Budgetkonsolidierung sind ansonsten
geringere Förde-
rungsmittel
vorgesehen, die anteilig alle Förderungswerber in der Erwachsenenbildung
betreffen.
Ad 4.:
Für die Jahre 2003 und 2004 wurde
bekanntermaßen ein Doppelbudget beschlossen. Sofern seitens
des
Bundesministeriums für Finanzen keine Bindung verhängt wird oder nicht
innerhalb des Res-
sorts
unvorhergesehene Erfordernisse auftreten, kann davon ausgegangen werden, dass
im Jahr
2004
der gleiche Betrag zur Verfügung steht wie 2003. Über das Budgetjahr 2005 kann
zum ge-
genwärtigen
Zeitpunkt noch keine Aussage getätigt werden.
Ad 5. und 6.:
Zusagen über Subventionen erfolgen, wie bereits erwähnt,
grundsätzlich für ein Jahr. Es ist auch
allgemein bekannt, dass es sich bei
Förderungen um Ermessensausgaben handelt, die nicht länger-
fristig gesichert sind. Seitens der
zuständigen Abteilung des Ressorts werden jedoch laufend Ge-
spräche geführt, damit Fördernehmer,
aber auch das Bundesministerium, entsprechende Planungen
vornehmen können. Informationen über
die jeweilige Budgetentwicklung erfolgen regelmäßig über
die Konferenz der Erwachsenenbildung
Österreichs.
Das Bildungszentrum Saalfelden wurde vom
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und
Kultur bis 2002 zusätzlich über IT-Projekte
finanziert, was zu einem ESF-Projekt weiterentwickelt
werden sollte. Dieses konnte jedoch laut Aussagen von
Vertretern des Bildungszentrums Saalfelden
auf Grund struktureller Probleme nicht
realisiert werden.
Ad 7. und 8.:
Der
Ausbau von Bildungseinrichtungen in benachteiligten Regionen wird vom Ressort
grundsätz-
lich unterstützt, insbesondere um vernetzte Strukturen zu schaffen. Der Bund
kann jedoch zu sol-
chen Projekten nur Beiträge leisten; Länder und Gemeinden müssen auf Grund
ihrer Zuständigkeit
die Finanzierung weitgehend übernehmen. Durch die Initiierung von ESF- (aber
auch anderen EU-)
Projekten, die zusätzliche Mittel einbringen, unterstützt das Bundesministerium
für Bildung, Wis-
senschaft und Kultur solche Projekte zusätzlich