851/AB XXII. GP
Eingelangt am 24.11.2003
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möglich.
BM für Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
Die Abgeordneten zum
Nationalrat Mag. Lunacek, Freundinnen und Freunde haben am
24.
September 2003 unter der Nr. 858/J an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage
betreffend
"Einsatz und Entsendung von Militärattaches angesichts eines zunehmend
knapperen
Budgets" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu l bis 3:
Derzeit betreuen im
Rahmen des militärischen Attachedienstes 29 Verteidigungsattaches
(einschließlich
Stellvertreter sowie Militär- und Luftattachés) mit 19 Attacheunteroffizieren
von
den Dienstorten Ankara, Athen, Belgrad, Berlin, Bern, Bratislava, Brüssel,
Budapest,
Damaskus, Kiew, Ljubljana, London, Moskau, Paris, Peking, Prag, Rom, Sarajewo,
Stockholm,
Washington und Zagreb aus insgesamt 46 Staaten.
Zusätzlich sind vier Offiziere in Den
Haag, Genf, New York und Wien als Militärberater
tätig,
wobei der Militärberater in New York von einem Unteroffizier unterstützt wird.
Über diese bilateralen
Verbindungsstellen hinaus umfasst die Militärmission Brüssel rund
40 Mitarbeiter, wovon
rund 20 diplomatischen Status im Sinne des Wiener Überein-
kommens über diplomatische Beziehungen
(BGB1. Nr. 66/1966) genießen.
Zu 4:
Für Personal- und
Sachaufwendungen im Bereich des militärischen Attachedienstes besteht
für den anfragerelevanten Zeitraum kein gesonderter Budgettitel; die
diesbezüglichen Auf-
wendungen
werden vielmehr sachbezogen aus den jeweils dafür in Betracht kommenden
Ansätzen
bzw. Posten dotiert. Unter Einbeziehung sämtlicher in diesem Bereich
anfallenden
Ausgaben
(Personal-, Übersiedlungs-, Reise-, Wohnkosten etc.) ist von einem Gesamt-
aufwand
von durchschnittlich 8 Mio. € jährlich für den militärischen Attachedienst im
Ausland
auszugehen.
Zu 5:
Wenngleich sich die Aufgaben des
militärischen Attachedienstes im Laufe der letzten
46 Jahre - die Anfragesteller beziehen sich
auf einen Ministerratsbeschluss aus dem Jahr
1957 - verändert haben und heute
Erfahrungs- und Informationsaustausch im Mittelpunkt
der Tätigkeit der Verteidigungsattaches
stehen, zeigte insbesondere die Irak-Krise, wie
wichtig es ist, die Sicht
Österreichs auch den militärisch Verantwortlichen in den
Empfangsstaaten ausführlich
vermitteln zu können.
Zu 6:
Die Einsparungen, die durch den
militärischen Attachedienst in den letzten Jahren erzielt
werden
konnten, sind mannigfaltig. Allein durch die umfassende Kenntnis und laufende
Beobachtung der
militärischen Verhältnisse im Empfangsstaat bzw. in dessen Umfeld
liefern die Attaches wichtige Grundlagen für Entscheidungen im Inland, wie etwa
für
Entscheidungen zur Beteiligung an
Internationalen Operationen.
Des Weiteren werden seit einiger Zeit
viele der bilateralen Zusammenarbeitsprogramme
direkt
durch die Attaches verhandelt, wodurch die Entsendung bzw. der Empfang von Ver-
handlungsdelegationen deutlich reduziert werden konnten. Ebenso werden Art und
Qualität
der
von den Empfangsstaaten international angebotenen Lehr- und
Fortbildungsangebote
laufend
durch die Attaches erhoben und nach Österreich gemeldet.
Zu 7:
Der gesamte
militärische Attachedienst wird derzeit einer umfassenden ressortinternen
Untersuchung
unterzogen, deren Ergebnis u.a. auch Grundlage für den zukünftigen örtlichen
und räumlichen Einsatz der Attaches sein wird.
Zu 8:
Grundsätzlich sind
die Aufgaben des auswärtigen Dienstes des Bundesministeriums für
Auswärtige
Angelegenheiten und die Aufgaben des militärischen Attachedienstes unter-
schiedlich.
Synergieeffekte ergeben sich vor allem bei Verwaltung, räumlicher Unter-
bringung
und Informationsaustausch.
Die Frage nach Synergieeffekten mit
„Stellen der Europäischen Union" stellt sich derzeit
nicht,
da die Europäische Union bislang noch keine mit dem militärischen Attachedienst
vergleichbaren
Dienste eingerichtet hat.