864/AB XXII. GP

Eingelangt am 28.11.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Gaál, Genossinnen und Genossen haben am
30. September 2003 unter der Nr. 861/J an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend "Wortlaut des Briefes von Bundesminister Scheibner an US
General Walters von der DSCA" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:
Ja.
Zu 2:

Ich ersuche um Verständnis, dass ich auf Grund des nicht für eine Veröffentlichung
geeigneten Inhalts dieses Schreibens meines Amtsvorgängers, insbesondere
hinsichtlich der technischen Leistungsmerkmale der von der DSCA angebotenen
Abfangjäger, im Sinne des Art. 20 Abs. 3 B-VG von einer Beantwortung dieser Frage
Abstand nehme.