877/AB XXII. GP

Eingelangt am 05.12.2003
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Bundesministerium für Landesverteidigung

 

Anfragebeantwortung

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Kogler, Freundinnen und Freunde haben am
8. Oktober 2003 unter der Nr. 869/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "Einsatzfähigkeit der Draken nach 2003" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich
wie folgt:

Zu l bis 4:

Es ist heute wie damals davon auszugehen, dass es in absehbarer Zeit zum Abschluss eines
neuen Wartungsvertrags kommen wird. Damit erübrigt es sich, über Szenarien zu
spekulieren, die nicht eintreten werden.

Zu 5 und 6:

Durch den Betrieb der Saab S-35 OE Draken wird die militärische Luftraumüberwachung
im Sinne des § 26 Militärbefugnisgesetz auch in den Jahren 2004 und 2005 sichergestellt
werden. In zeitlicher Hinsicht liegt somit der Zeitraum von 2005 bis zur Einführung der von
Österreich gekauften Eurofighter im Jahr 2007 den Verhandlungen über das sogenannte
Einstiegspaket zu Grunde. Hinsichtlich des Umfanges dieses Einstiegspakets dienen die für
die militärische Luftraumüberwachung erforderlichen Flugstunden als Ausgangsbasis.


Zu 7:

Die durchschnittlichen Kosten für die Wartung der Saab S-35 Draken lagen bislang bei rund
3 Mio. € pro Jahr. Die zukünftigen Kosten lassen sich erst nach Vorliegen eines
Verhandlungsergebnisses beziffern.

Zu 8:

Auf Grund der Spezialität der benötigten Leistungen ist es eher auszuschließen, dass diese
durch österreichische Unternehmen bereitgestellt werden können.

Zu 9:

Im Hinblick darauf, dass von GenMjr Wolf alle erforderlichen Maßnahmen zur weiteren
Nutzung des Saab S-35 OE Draken entsprechend eingeleitet wurden, besteht keinerlei
Anlass, an der Qualifikation des Genannten zu zweifeln.