944/AB XXII. GP

Eingelangt am 18.12.2003
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Bundesministerium für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Scheucher-Pichler und Kollegen haben am
22. Oktober 2003 unter der Nr. 920/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für
das Bundesland Kärnten" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zunächst erscheint es mir wesentlich, festzustellen, dass erst die eingehende Befassung mit
der Frage, welche „Leistungen" mein Ressort bzw. das Österreichische Bundesheer im
Laufe der XXI. und XXII. Gesetzgebungsperiode „für das Bundesland Kärnten" erbracht
hat, die Fülle und Vielfalt dieser Leistungen in unterschiedlichsten Bereichen erkennen
lässt.

So war das Bundesheer im Rahmen seines verfassungsgesetzlichen Auftrages zur Hilfe-
leistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges im
Anfragezeitraum allein im Bundesland Kärnten mit mehr als 6.385 Soldaten mit über
75.800 Mannstunden etwa bei der Aufarbeitung von Sturmschäden oder zur Eisstau-
bekämpfung im Einsatz; weiters wurden mit Luftfahrzeugen des Bundesheeres mehr als 420
Flugstunden in Kärnten erbracht (u.a. zur Rettung von Lawinenopfern und zur
Waldbrandbekämpfung).

Auch Hilfeleistungen, die Soldaten des Bundesheeres im Rahmen der Ausbildung bzw. im
öffentlichen Interesse erbrachten, wie beispielsweise der Bau von Brücken durch Pioniere,
aber auch im Zuge von Schisprungveranstaltungen, sind hervorzuheben.

Das Bundesheer als Wirtschaftsfaktor im Land Kärnten gibt derzeit 2.068 Personen Arbeit;
im Durchschnitt sind 1.773 Präsenz- bzw. Ausbildungsdienst leistende Soldaten in Kärnten
stationiert. Im anfragerelevanten Zeitraum betrugen die Personalausgaben für diesen
Personenkreis mehr als 300 Mio. €. Von den in Kärnten dislozierten Truppen und Dienst-
stellen meines Ressorts werden jährlich Aufträge im Ausmaß von durchschnittlich rund
9,3 Mio. € an Kärntner Wirtschaftsbetriebe vergeben. Für Bauvorhaben in Kärnten wurden
rund 15 Mio. € ausgegeben. Darüber hinaus sind allein für das Jahr 2004 Investitionen in
Höhe von rund 4 Mio. € vorgesehen.

Abschließend sei mir erlaubt, darauf hinzuweisen, dass die militärische Landesverteidigung
als Kernaufgabe des österreichischen Bundesheeres Grundlage für Stabilität, Sicherheit und
wirtschaftliche Prosperität in Österreich und damit auch in Kärnten ist, und somit eine
Leistung darstellt, deren Wert unschätzbar ist.