Parlamentarische Materialien

960/AB XXII. GP

Eingelangt am 22.12.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage
Nr. 922/J der Abgeordneten Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler und Kollegen
betreffend Leistungen meines Ressorts für das Bundesland Kärnten wie folgt:

Zu Ihrer Anfrage ist vorab anzumerken, dass in vielen Bereichen, wie etwa im Be-
reich der gesetzlichen Sozialversicherung oder des Konsumentenschutzes, eine
Gliederung nach regionalen Aspekten nicht möglich ist. Andere Leistungen - etwa
nach dem Opferfürsorgegesetz, dem Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz und
dem Kleinrentnergesetz oder Leistungen wie Mutter-Kind-Pass, Unterhaltsvorschüs-
se, Teilzeitbeihilfeersatz und Wiedereinstellungsbeihilfen - könnten ebenfalls nur
bundesweit dargestellt werden.

Folgende Leistungen können jedoch für das Bundesland ziffernmäßig ausgewiesen
werden und stellen somit einen Teilaspekt der Leistungen meines Ressorts für das
Bundesland Kärnten dar (Angemerkt wird dabei, dass die Gebarungsdaten für das
Rechnungsjahr 2003 noch nicht vollständig vorliegen und daher auch nicht abgebil-
det werden können):

Art der Leistung

in Mio. Euro

2000

2001

2002

Leistungen nach dem Bundespflege-

131,2

136,6

141,9

geldgesetz an Pfleqegeldbezieherlnnen

mit Wohnsitz im Land Kärnten (gerundet)

Leistungen nach dem Behindertenein-

6,641

6,298

6,581

stellungsqesetz (Ausgleichstaxfonds)

Leistungen nach dem Bundesbehin-

0,469

1,118

2,619

dertengesetz (Unterstützungsfonds für

Menschen mit Behinderung)

Leistungen nach dem Kriegsopfer- und

0,000

0,010

0,027

Behindertenfondsgesetz

Leistungen aus der Beschäftigungs-

4,982

4,824

offensive für Menschen mit Behinde-

rungen (Behindertenmilliarde)

Leistungen nach dem Kriegsopfer-

28,380

26,946

25,188

versorgungs- und Heeresversor-

gungsgesetz

Leistungen nach dem Bundesgesetz über

0,109

0,104

0,120

die Gewährung von Hilfeleistungen an

Opfer von Verbrechen

Entschädigungen nach dem Impfscha-

0,206

0,143

0,177

dengesetz

Leistungen aus Mitteln des Ausgleichs-

215,573

215,877

256,046

fonds für Familienbeihilfen

Bei den Ermessensförderungen für Jugend-, Familien- und Seniorlnnenorganisatio-
nen ist eine Gliederung nach regionalen Aspekten nicht möglich, da der Bund vor
allem „Bundesorganisationen" fördert, welche wiederum teilweise - je nach Bundes-
organisation verschieden - Teile der Förderungen an ihre Landesorganisationen wei-
tergeben.

Nachstehende Förderungsdaten können jedoch, da sie projektorientiert sind, regio-
nal ziffernmäßig ausgewiesen werden. Ich kann Ihnen daher einen Teilaspekt der
Leistungen meines Ressorts für das Bundesland Kärnten darstellen:

Mit dem Landesjugendreferat Kärnten wurden von meinem Ressort viele gemeinsa-
me Veranstaltungen wie etwa die „Alpen-Adria-Jugendschachgala", der „Bundes-
Jugendredewettbewerb" oder das „Bundes-Jugendsingen", samt den vorangehenden
Landesbewerben, wie mit jedem anderen Landesjugendreferat durchgeführt.

Im Bereich der "Allgemeinen Fürsorge" wurde im Jahr 2002 eine Förderung in der
Höhe von 7.700 Euro für überregionale Projekte auf dem Gebiet der Behindertenhilfe
und Pflegevorsorge (Durchführung von Seminaren und Erstellung einer Homepage)
gewährt, die in Kärnten von einem Verein der freien Wohlfahrtspflege durchgeführt
worden sind.

Weitere Leistungen für Kärnten sind:

2000 2001 2002
ausgestellte Behindertenpässe 1.343 1.472 1.463

ausgegebene Gratis-Autobahnvignetten 1.956 2.299 2.500

vom Mobilen Beratungsdienst für Kinder 152 170 190

und Jugendliche betreute Personen in

Kärnten

Forschungszentrum für Gebärdensprache und Hörgeschädigtenkommunikati-
on an der Universität Klagenfurt

Kofinanzierung für das Projekt „Internet as a potential source of new employment
possibilities for the deaf" im Rahmen des EU-Bildungsprogramms LEONARDO
(EU-Anteil rund 71%):

Das Forschungszentrum für Gebärdensprache und Hörgeschädigtenkommunikation
ist auf Basis eines Senatsbeschlusses im Jahr 1996 an der Universität Klagenfurt
eingerichtet worden. Das Forschungszentrum leistet Grundlagenforschung im Be-
reich der Gebärdensprache und Entwicklungsarbeit zur Integration gehörloser oder
hörgeschädigter Menschen in den weiterführenden Bildungsprozess sowie in eine
adäquate berufliche Tätigkeit.

Ziel des Projektes (Laufzeit bis Frühjahr 2004) ist die Entwicklung gehörlosen- bzw.
hörbehindertenspezifischer Materialien und Lehrprogramme in den Bereichen Com-
puter und Internet, in englischer Sprache unter besonderer Berücksichtigung des
Internets, in Webseitenerstellung, Typographie, etc.

Leistungen (BMSG): 27.106,97 Euro (ausgezahlt: Dezember 2001).

Für Kärntner Unternehmen wurden für Familienkompetenzen 26 Zertifikate verge-
ben:

Familienkompetenzen „Schlüssel für mehr Erfolg im Beruf"

(Pilotphase) 2000 und 2001 20 Zertifikate

im Jahre 2002 5 Zertifikate

im Jahre 2003 1 Zertifikat