961/AB XXII. GP

Eingelangt am 22.12.2003
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BM für soziale Sicherheit, Generation und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage
Nr. 934/J der Abgeordneten Mag. Barbara Prammer, Genossinnen und
Genossen, wie folgt:

Frage 1:

Bereits das Programm DAPHNE l war durch einen multidisziplinären Ansatz im Be-
reich der Vermeidung von Gewalt an Kindern, Jugendlichen und Frauen gekenn-
zeichnet. Die federführende Kompetenz liegt auf Grund der starken Bezüge im Be-
reich der Zielgruppen der Kinder und Jugendlichen bei meinem Ressort.
Unter Wahrung der Kontinuität werden auch die Angelegenheiten des Programmes
DAPHNE II durch mein Ressort federführend koordiniert.

Frage 2:

Das Programm DAPHNE l ist ein effizientes EU-Programm, sowohl was seine Pro-
grammziele und Inhalte als auch seine Umsetzung betrifft. Im Bereich der Gewalt-
prävention und Gewaltvermeidung ist trotz der erfolgreichen Aktivitäten der vergan-
genen Zeit noch vieles zu tun. Es ist daher für Österreich, wie auch die anderen EU-
Mitgliedstaaten, wichtig, die nächste Programmphase DAPHNE II zu etablieren und
den mit DAPHNE l begonnenen Weg weiter zu beschreiten.

Frage 3:

Alle österreichischen Projekte, die bei der Europäischen Kommission eingereicht
wurden und eine Zusage über die Projektfinanzierung erhielten (siehe nachstehende
Tabelle), wurden durch das Ressort im erforderlichen Ausmaß kofinanziert.

Österreichische DAPHNE l -Projekte 2000-2003

Antragsteller	Projekttitel	Kofinan- zierung	Jahr
WAVE - Autonome österr. Frauenhäuser	„Europ. Infostelle gegen Gewalt an Frauen"	7.267,- €	2000
WAVE - Autonome österr. Frauenhäuser	„Europ. Infostelle gegen Gewalt an Frauen"	7.267,- €	2001
Tiroler Frauenhaus	„Gewalt gegen Migrantinnen"	7.267,- €	2000
Verein Frauen gegen Vergewaltigung	„Sexuelle Gewalt gegen Mädchen und Frauen im ländlichen Raum"	5.814,- €	2001
Afrikanische Frauenor- ganisationen	„Development and production of Female geni- tale mutilation teaching kit and the training for its use"	5.760,- €	2002
Afrikanische Frauenor- ganisationen	„Development and production of Female geni- tale mutilation teaching kit and the training for its use"	5.760,- €	2003
WAVE - Autonome österr. Frauenhäuser	„Exit strategies - guidelines for establishing and running a women's refuge"	7.500,- €	2003

Fragen 4 und 5:

Nein, im Rahmen des EU-Rates am 20. Oktober 2003 wurden keine Vorbehalte
betreffend das Programm DAPHNE II angemeldet.

Frage 6:

Der vorliegende gemeinsame Standpunkt zum Programm Daphne II wird unterstützt,
ein baldiger formeller Beschluss auf Ebene des EU-Rates wird befürwortet.

Das in Österreich bestehende informelle Netzwerk der Initiativen auf dem Gebiet der
Gewaltprävention wird eine gute Grundlage bieten, potentielle Projektwerberinnen
auf die neuen Möglichkeiten im Bereich des Programmes DAPHNE II hinzuweisen.
Mein Ressort wird sich bemühen, eine den erhöhten Mitteln des Programmes ange-
passte Einreichung von Projekten zu begleiten, damit der positive Nutzen für Öster-
reich aus diesem Programm erhalten bzw. gesteigert wird.