964/AB XXII. GP

Eingelangt am 22.12.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 923/J-NR/2003 betreffend Förderungen, Aufwen-
dungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Kärnten, die die
Abgeordneten Scheucher-Pichler und Kollegen am 22. Oktober 2003 an mich gerichtet haben,
beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Vorweg darf ich festhalten, dass eine lückenlose Beantwortung Ihrer wörtlichen Frage

"Welche Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstigen Leistungen hat Ihr Ressort für das
Bundesland Kärnten in der XXI. und XXII. Gesetzgebungsperiode erbracht (bitte um detaillierte
Auflistung)?"

einen nicht zu rechtfertigen Verwaltungsaufwand darstellt und ich deshalb dem Sinn und Zweck der
Frage folgend beispielhaft Leistungen sowie durchgeführte bzw. geplante Maßnahmen der einzelnen
Bereiche meines Ressorts anführen werde.

BEREICH SCHIENE

Allgemeines

Für die Planung und für die Durchführung von Infrastrukturprojekten im Bundesland Kärnten sowie
für Bundesländergrenzen überschreitende Projekte (Koralmtunnel, Tauerntunnel) wurden bisher
rund 1220 Mio. € übertragen, wovon bis Ende 2002 bereits rund 460 Mio. € umgesetzt wurden.

Infrastrukturvorhaben:
1. Koralmbahn

Die Planung der Eisenbahnstrecke Graz - Klagenfurt wurde der HL-AG mit Verordnung vom
31. August 1995 (BGBI. Nr. 597/1995) zur Planung übertragen (Planungskosten rund
441,9 Mio. €). Die ersten Bauübertragungen an die HL-AG erfolgten im Jahr 1997 für den zwei-
gleisigen Ausbau im Streckenabschnitt Graz Puntigam - Werndorf und den zweigleisigen
Ausbau im Streckenabschnitt Althofen - Klagenfurt (BGBI. II Nr. 338/1997).

Am 8. August 2000 hat der szt. Bundesminister für Verkehr Dipl.-lng. Michael Schmid dem Mi-
nisterrat über den Realisierungsstand der Eisenbahnstrecke Graz - Klagenfurt (Koralmbahn)

berichtet und den Antrag an die Bundesregierung gestellt, sie möge beschließen, dass der Bau
dieser Eisenbahnstrecke im gemeinwirtschaftlichen Interesse gelegen ist. Der Ministerrat be-
schloss im Sinne des Antrages mit der Maßgabe, dass im Ministerratsvortrag vor der Antrags-
formel folgender Satz einzufügen war: "Der Realisierung geht die Klärung der Finanzierungs-
frage voran."

Im Sommer des Jahres 2001 hat die frühere BM Dr. Forstinger entschieden, dass auf Grund
der nicht abschätzbaren Zeitverzögerung beim Bau des Semmeringbasistunnels infolge des
negativen Naturschutzbescheides des Landes Niederösterreich die hiefür gebundenen Fi-
nanzmittel zu Gunsten des forcierten Ausbaues der Koralmbahn umgeschichtet werden sollen.

Das Übertragungsvolumen (Planung und Bau) für den Semmeringbasistunnel betrug rund
618 Mio. €, wovon bis zu dieser Zeit rund 88 Mio. € verbraucht wurden. Für bestandserhalten-
de Maßnahmen (Pumpbetrieb) sowie als Eventualvorsorgen für die Fortsetzung der Verfahren
und für den weiteren Vortrieb des Erkundungsstollens in Richtung Niederösterreich wurden
noch rund 75 Mio. € veranschlagt. Somit ergab sich ein Umschichtungspotenzial von rund
455 Mio. €.

Mit den frei gewordenen Mitteln kann innerhalb des derzeit vorhandenen SCHIG-
Finanzierungsrahmens die Finanzierung

• der Planungen einschließlich der Erkundungs- und der Sondierungsmaßnahmen für den
Koralmtunnel bis zur Baureife,

• der Bau einer eingleisigen Verbindungsstrecke zwischen Werndorf und Weitendorf (Ver-
bindung Südbahn - Koralmbahn),

• der Bau des Streckenabschnittes zwischen Weitendorf und Weitmannstätten (vorerst ein-
gleisig auf bereits vorbereitetem zweigleisigen Unterbau) und

• der Bau der Schleife Bleiburg (1. Stufe Aich - Althofen)
sichergestellt werden.

In einer Studie wurden die Möglichkeiten einer etappenweisen Realisierung der Koralmbahn
technisch untersucht und finanziell bewertet. Diese Studie empfiehlt, dass die Realisierung der
Koralmbahn so erfolgen sollte, dass ehestmöglich eine durchgehende Verkehrswirksamkeit er-
reicht wird und erst danach die Fertigstellung bis zum Vollausbau durchgeführt wird. Für diese
Variante „Durchbindung" ist zwar der Finanzierungsbedarf nach wie vor beträchtlich, jedoch
könnte das Finanzierungsproblem sehr wohl schrittweise gelöst werden.

Das Infrastrukturpaket 1a des Generalverkehrsplanes enthält Ausbauvorhaben im Bereich der
Koralmbahn mit einem Investitionsbedarf von rund 102 Mio. €; das Infrastrukturpaket 1b des
Generalverkehrsplanes enthält weitere Ausbauvorhaben im Bereich der Koralmbahn mit einem
Investitionsbedarf von rund 1.043 Mio. €.

Streckenabschnitt Graz Hauptbahnhof - Puntigam

Die Realisierung der 1. Stufe wurde der HL-AG mit der 9. HL-Ü-VO mit einem Investitions-
volumen von rund 88 Mio. € übertragen. Die eisenbahnrechtliche Baugenehmigung wurde im
Mai 2002 erteilt. Mit dem Bau wurde bereits begonnen, die Fertigstellung ist für das Jahr 2009
geplant.

Die Realisierung der 2. Stufe ist erst im Infrastrukturpaket 2 des Generalverkehrsplanes mit
einem Investitionsbedarf von rund 102 Mio. € enthalten.

Streckenabschnitt Puntigam - Terminal Werndorf

Die Realisierung der 1. Stufe wurde der HL-AG mit der 7. HL-Ü-VO mit einem Investitionsvo-
lumen von rund 128 Mio. € übertragen. Die eisenbahnrechtliche Baugenehmigung wurde im
November 1999 erteilt. Mit dem Bau wurde bereits begonnen, die Fertigstellung ist für das Jahr
2009 geplant.

Streckenabschnitt Terminal Werndorf - Werndorf

Das Projekt wurde der HL-AG mit der 11. HL-Ü-VO mit einem Investitionsvolumen von rund
42 Mio. € zum Bau übertragen. Das eisenbahnrechtliche Genehmigungsverfahren ist abge-
schlossen. Mit dem Bau soll im Jahr 2004 begonnen werden, die Fertigstellung ist für das Jahr
2007 geplant.

Streckenabschnitt Feldkirchen - Flughafen - Wettmannstätten

Mit der 10. HL-Ü-VO wurden der HL-AG die Teilabschnitte Werndorf - Wettmannstätten sowie
Weitendorf - Werndorf mit einem Investitionsvolumen von rund 150 Mio. € bzw. von 3,8 Mio. €
zum Bau übertragen. Das UVP-Verfahren wurde mit der im Jänner 2003 stattgefundenen
öffentlichen Erörterung abgeschlossen. Derzeit laufen die Planungen für die erforderlichen Ge-
nehmigungsverfahren.

Streckenabschnitt Wettmannstätten - St. Andrä

Im März 2003 wurde eine vorläufige Trassenverordnung erlassen. Der Antrag auf Einleitung
eines UVP-Verfahrens liegt vor. Für weiterführende Erkundungen im Bereich des geplanten
Koralmtunnel liegt eine entsprechende Genehmigung vor. Derzeit laufen die Auschreibungs-
verfahren für die geplanten Erkundungsstollen bzw. den geplanten Erkundungsschacht.

Streckenabschnitt St. Andrä - Aich

Mit der 11. HL-Ü-VO wurde der HL-AG die Durchführung vorbereitender Arbeiten im Strecken-
abschnitt St. Andrä - Aich mit einem Investitionsvolumen von rund 24,9 Mio. € übertragen. Die
vorbereitenden Arbeiten umfassen notwendige Maßnahmen entlang der Bestandsstrecke in
Richtung Lavamünd bzw. in Richtung Wolfsberg sowie Maßnahmen im Bereich des zukünfti-
gen Bahnhofes Lavanttal.

Im März 2003 wurde eine vorläufige Trassenverordnung erlassen. Das UVP-Verfahren läuft,
die öffentliche Erörterung ist für Oktober 2003 vorgesehen.

Streckenabschnitt Aich - Althofen

Mit der 10. HL-Ü-VO wurde der HL-AG die 1. Stufe des Projektes (Bleiburger Schleife) mit ei-
nem Investitionsvolumen von rund 19,8 Mio. € zum Bau übertragen. Mit dem Bau soll im Jahr
2004 begonnen werden, die Fertigstellung ist für das Jahr 2009 geplant.

Mit der 11. HL-Ü-VO wurde der HL-AG die 2. Stufe des Projektes (Aich - Mittlern inklusive
Jauntalbrücke) mit einem Investitionsvolumen von rund 75,6 Mio. € zum Bau übertragen.

Im März 2003 wurde eine vorläufige Trassenverordnung erlassen. Das UVP-Verfahren läuft,
die öffentliche Erörterung ist für Anfang des Jahres 2004 vorgesehen.

Streckenabschnitt Althofen - Klagenfurt

Die 1. Stufe des Projektes wurde der HL-AG mit der 7. HL-Ü-VO mit einem Investitionsvolumen
von rund 143,2 Mio. € zum Bau übertragen. Die im April 2000 erteilte eisenbahnrechtliche Ge-
nehmigung wurde durch ein im Sommer 2002 erlassenes Erkenntnis des Verwaltungsgerichts-
hofes aufgehoben. Nach Vorlage der ergänzenden Unterlagen wurde im April 2003 eine neue
eisenbahnrechtliche Genehmigung erteilt.

Mit dem Bau wurde bereits begonnen, die Fertigstellung ist auf Grund der eingetretenen Ver-
zögerung für das Jahr 2012 geplant.

2. Zentralraum Kärnten

Die HL-AG wurde mit Verordnung vom November 1997 mit der Planung für eine Verlängerung
der Koralmbahn von Klagenfurt in den Raum Villach beauftragt (Planungskosten rund
13,1 Mio. €).

In einem ersten Planungsschritt wurde untersucht, wo in den Planungsräumen Klagenfurt -
Feldkirchen - Villach bzw. Klagenfurt - Ferlach - Rosental - Villach die Führung eines geeigne-
ten Trassenkorridors für eine Hochleistungsstrecke sinnvoll möglich ist. Unter Zugrundelegung
eines gesondert erstellten Kriterienkataloges wurden die fünf erarbeiteten Grobkorridore im
Rahmen einer Wirkungsanalyse bewertet. Auf Grund der Ergebnisse dieser Bewertung wurde
der Planungsraum vorerst auf zwei Grobkorridore (Feldkirchen-Korridor, Wörthersee-Korridor)
festgelegt.

3. Tauernachse

Der zweigleisige Ausbau der Tauernbahn läuft planmäßig. Verschiedene Vorhaben sind bereits
realisiert oder befinden sich derzeit in der Planung bzw. im Bau.

Dies sind insbesondere

• Sicherheitstechnische Maßnahmen im Tauerntunnel (rund 16,3 Mio. €, Fertigstellung 2004)

• Streckenausbau Mallnitz - Lindisch (rund 118,2 Mio. €, Fertigstellung 2002)

• Streckenausbau Kolbnitz - Mühldorf-Möllbrücke (rund 36,2 Mio. €, Fertigstellung voraus-
sichtlich 2006)

• Streckenausbau Mühldorf-Möllbrücke - Pusarnitz (rund 36,7 Mio. €, Fertigstellung voraus-
sichtlich 2007)

Das Infrastrukturpaket 1b des Generalverkehrsplanes beinhaltet unter anderem auch den
zweigleisigen Ausbau des Streckenabschnittes zwischen Gödersdorf und Rosenbach mit ei-
nem Investitionsbedarf von rund 80 Mio. €.

4. Umbau Bahnhof Klagenfurt Hauptbahnhof

Die Planungen für den Umbau des Bahnhofes Klagenfurt wurden den ÖBB mit der 7. ÖBB-
Ü-VO übertragen; die Durchführung wurde den ÖBB mit der 8. ÖBB-Ü-VO mit Investitionsmittel
in der Höhe von 25,1 Mio. € übertragen.

Das Projekt umfasst im Wesentlichen die Hebung von Bahnsteigen, die Adaptierung bzw. den
Neubau von Gleisanlagen, die Anpassung der fahrleitungs-, sicherungs- und fernmelde-

technischen Einrichtungen, die Niveaufreimachung der bestehenden Eisenbahnkreuzung St.
Ruprechterstraße. Die Fertigstellung der Baumaßnahmen ist für das Jahr 2005 vorgesehen.

Für die Adaptierung des Aufnahmegebäudes im Rahmen des Projektes „Bahnhofsoffensive"
wurden den ÖBB mit der 3. ÖBB-Ü-VO Investitionsmittel in der Höhe von 14,2 Mio. € übertra-
gen. Die Fertigstellung des Projektes ist für das Jahr 2005 vorgesehen.

5. Güterumschlagzentrum Villach

Mit der 11. ÖBB-Ü-VO wurden den ÖBB Investitionsmittel in der Höhe von rund 23,2 Mio. € für
den Umbau bzw. Erweiterung des Güterumschlagzentrums Villach übertragen. Das Projekt
beinhalt die Errichtung von 4 Krangleisen bzw. die Errichtung von zusätzlichen Gleisen für die
Rollende Landstraße einschließlich deren sicherungstechnische Einbindung in das Zentral-
stellwerk Villach Süd Gvbf sowie die Errichtung einer schienenfreien Straßenzufahrt; die
Fertigstellung ist für das Jahr 2005 geplant.

6. Lärmschutz

Derzeit beträgt das vertraglich vereinbarte bzw. in Verhandlung stehende Investitionsvolumen
für Lärmschutzmaßnahmen im Land Kärnten rd. 26,6 Mio. €. 8 (von 27) Gemeinden sind in das
Sanierungsprogramm einbezogen, wovon mit 7 Gemeinden auch schon Durchführungsver-
träge abgeschlossen wurden. Der Durchführungsvertrag für Lärmschutzmaß-nahmen (1. Bau-
abschnitt) in der Stadt Villach mit einem Investitionsvolumen von rund 7,3 Mio. € liegt unter-
schriftsreif vor.

Von den im Immissionskataster Kärnten ausgewiesenen 16.504 betroffenen Einwohnern sind
durch Planungsverträge bereits rd. 8.200 Einwohner erfasst, davon durch Durchführungsver-
träge rd. 8.000 Einwohner.

Rollendes Material:

Im Lavanttal wurden die alten Diesellokomotiven der Reihe 2043/2143 durch die neue Reihe 2016
(Hercules) ersetzt. Diese Maßnahme wurde auf Grund der verringerten Umweltbelastung in der
Öffentlichkeit sehr positiv bewertet.

Im Jahr 2003 ersetzte die Baureihe 2068 in St.Veit a. d. Glan, Fürnitz und Klagenfurt die älteren
und schwächeren Diesel-Verschublokomotiven der Reihe 2067. Durch den Einsatz dieser moder-
nen Diesellokbaureihe wird die Schadstoffbelastung und Lärmbelästigung wesentlich verringert.

Bereich Verkehrsverbundleistungen:

Finanzielle Leistungen des Bundes aus dem Grund- und Finanzierungsvertrag, ÖPNRV-G,
Integration der Schüler- und Lehrlingsfreifahrt in den Verkehrsverbund, Studenten-Semesterkarten
u.a.:

1999 rund 28,2 Mio ATS

2000 rund 26,5 Mio ATS

2001 rund 33,7 Mio ATS

2002 rund 2,67 Mio €

BEREICH STRAßE

Die Leistungsbilanz Straße ist in zwei Bereiche zu unterteilen:

1) Ehemalige Bundesstraßen B, die mit 1.4. 2002 an das Land Kärnten übertragen wurden

In den Jahren 2000 und 2001 wurden diese Straßen noch im Rahmen der Auftragsverwaltung des
Bundes vom Land Kärnten betreut. Dabei wurden folgende Mittel vom Bund für Bau, Erhaltung
und Betrieb der Bundesstraßen B in Kärnten zur Verfügung gestellt:

2000.............44,6 Mio. €

2001.............53,5 Mio. €

Ab dem Jahr 2002 werden im Rahmen des Zweckzuschussgesetzes vom Bund (BMF) an das
Land Kärnten für Zwecke von Finanzierung der Straßen die folgenden Beträge (inkl. Sonderzu-
schuss nach § 4a (5) Zweckzuschussgesetz) überwiesen:

2002.............62,2 Mio. €

2003.............62,2 Mio. €

2004.............64,0 Mio. €

2005.............64,0 Mio. €

2006.............64,0 Mio. €

Durch die Übertragung der Bundestrassen B an die Länder und der damit verbundenen Verwal-
tungsvereinfachung sollen Einsparungen erzielt werden.

2) Autobahnen (ASFINAG - Finanzierung)

Das hochrangige Straßennetz wird in Kärnten von der ASFINAG (Autobahnen- und Schnell-
straßen-Finanzierungs AG) gemeinsam mit der ÖSAG (österreichische Autobahnen- und
Schnellstraßen Gesellschaft m.b.H.) betreut. Folgende Mittel wurden bzw. werden für Neubau,
Erweiterungen, sowie bauliche und betriebliche Erhaltung auf Autobahnen in Kärnten von der
ASFINAG eingesetzt:

2000.............38,0 Mio. €

2001.............34,7 Mio. €

2002........... .48,1 Mio. €

2003........... .63,1 Mio. €

2004.......... ..64,5 Mio. €

2005.............65,2 Mio. €

2006........... .61,3 Mio. €

Es ist anzumerken, dass die Beträge ab 2004 Prognosewerte sind. Nicht enthalten in den Zahlen
sind die Kosten für Mauteinhebung, Verwaltung und Finanzierung für das hochrangige Straßen-
netz in Kärnten.

Im folgenden sind die größeren Vorhaben (bereits dem Verkehr übergeben bzw. im Planungs-
oder Baustadium) mit Gesamtkosten angeführt:

A 2, Bad St.Leonhard -Wolfsberg/Nord (Vollausbau)............ ......57,8 Mio. €

A 2, Gräberntunnel, 2. Röhre.................................................. ...39,1 Mio. €

A 2, Gräberntunnel Oströhre, Instandsetzung........................... ..7,3 Mio. €

A 2, Klagenfurt/See-Pörtschach/O., Instandsetzung............... ...24,2 Mio. €

A 10, Katschbergtunnel, 2. Röhre .............................................. ...88,5 Mio. €

A 11, Definitiv. Ausbau Villach -Staatsgrenze................................ ..7,3 Mio. €

Die Arbeiten zur 2. Röhre des Gräberntunnels sind abgeschlossen und die Arbeiten für die In-
standsetzung der Oströhre sollen im Jahre 2004 fertig sein. Bis zum Sommer 2004 sollen dann
beide Tunnelröhren unbehindert befahrbar sein. Im Jahre 2005 beginnt der Vollausbau zwischen
Bad St. Leonhard und Wolfsberg Nord.

Die Planungen für die Errichtung der zweiten Tunnelröhre Katschbergtunnel (5,7 km ) wurden
zügig fortgesetzt. Somit soll Anfang 2004 nach Abschluss der nach Bundesstraßengesetz
erforderlichen §4 - Verordnung und aller anderen Verfahren (Wasserrecht, Naturschutz, und De-
ponieverordnung) mit dem Bau der 2.Röhre des Katschbergtunnels begonnen werden. Die Ver-
kehrsfreigabe ist für das Jahr 2007 geplant.

Der Bereich der Scheitelstrecke der A10 Tauernautobahn zwischen Hüttau in Salzburg und
Gmünd in Kärnten stand besonders im Jahre 2002 im Zeichen von Umweltentlastungsmaßnahmen
für Anrainergemeinden. Gemeinsam mit der betroffenen Bevölkerung wurden Lösungsvorschläge
für Lärmschutzmaßnahmen erarbeitet.

Der definitive Ausbau des Abschnittes Knoten Villach bis Staatsgrenze auf der A11 Karawanken-
Autobahn soll in den Jahren 2006 bis 2008 erfolgen.

Zusammenfassend sind für die Straßen in Kärnten seitens des Bundes in den Jahren 2000 bis
2006 für bauliche und betriebliche Maßnahmen rd. 789,4 Mio. € vorgesehen. Davon entfallen auf
Autobahnen 374,9 Mio. € und auf andere Straßen 414,5 Mio. €. Damit kann der bereits hohe
Standard (betreffend Erreichbarkeit, Fahrkomfort, Sicherheit und Umweltschutz) der Kärntner
Straßen weiterhin erhöht werden.

BEREICH LUFTFAHRT

Erhöhung des Präzisionsinstrumentenflugbetriebes am Flughafen Klagenfurt auf die höchste
Kategorie CAT ll/lll (special).

BEREICH INNOVATION

Zur Unterstützung der F&E Leistungen des Bundeslandes Kärnten wurden folgende Förder-
maßnahmen ergriffen:

Förderungen
Anzahl in €

RIF Regionale Infrastrukturförderung alt 1 719.751,-
(inkl. rd. 40% EU-Kofinanzierung)
Regionale Sonderprojekte
(Microelectronic Cluster Kärnten und
PNC- Park Networking Carinthia) 2 497.241,-

AplusB Gründerprogramm

(BUILD! Akademisches Gründerzentrum Kärnten) 1 1,716.346,--
FFF Forschungsförderungsfonds
für die gewerbliche Wirtschaft:
Co-Finanzierung von angewandter

Forschung rd.85 26,021.000,--
FWF Fonds zur Förderung der
wissenschaftlichen Forschung:

Grundlagenforschung 11 10,357.000,--
ITF Innovations- und Technologiefonds:

Intensivierung der angewandten Forschung 9 1,321.000,--
Kooperation Fachhochschulen-Wirtschaft

(FH Spittal und Villach) 2 461.472,--
Kplus Programm zur Einrichtung
von Kompetenzzentren (CTR Villach

und WOOD-Zentrum, St. Veit/Glan) 3 10,870.000,--
FIT-IT 5 1,831.000,--
Bereich Weltraum und Anwendung 4 346.649,--
Kombinierter Güterverkehr 1 125.000,--
ITF "Digitaler Marktplatz" 1 629.000,--

Zur Erfüllung der den Bereich Innovation betreffenden Punkte der Vereinbarung zwischen
LH Haider und BM Grasser vom 11. Juni 2001 wurden nach Kärnten rd. 28,342 Mio € für Zwecke
der Errichtung des Lakeside Software Parks inklusive begleitender Maßnahmen für dieses
Leitprojekt sowie für begleitende Maßnahmen zur Entwicklung der Kärntner Technologie-
infrastruktur überwiesen. Weiters sind für Qualifizierungsmaßnahmen, internationale
Vernetzungsprojekte und Standortentwicklung 1,249 Mio € nach Kärnten geflossen.