Eingelangt am 30.12.2003
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möglich.
Bundesministerium
für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
Die
schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1064/J-NR/2003 betreffend Zukunft des
Forschungs-
standorts Seibersdorf, die die Abgeordneten Grünewald, Freundinnen und Freunde
am 12. November
2003 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Frage 1:
Wie stellen Sie sich die Zukunft des
Forschungsstandortes Seibersdorf vor?
Antwort:
Für
die Zukunft des Standortes Seibersdorf ist eine Positionierung als
internationales Center of
Excellence die strategische Zielsetzung. Die Austrian Research Centers
verstehen sich als
innovativer Forschungs- und Entwicklungspartner primär für die heimische
Wirtschaft sowie als
kompetenter Partner für die Forschungs-, Innovations- und Technologiepolitik
Österreichs.
Am Standort Seibersdorf sind zur Zeit
folgende Gesellschaften tätig:
- ARC Seibersdorf research GmbH
- Nuclear Engineering Seibersdorf GmbH
- ARC business Services GmbH
- ARC systems research GmbH
- Austrian Research Centers GmbH - ARC
In
den spezifischen Gesellschaftsverträgen bzw. Errichtungserklärungen der oben
genannten
Gesellschaften ist der Gegenstand des Unternehmens/der Unternehmen eindeutig
festgelegt.
Diese
Unternehmenstätigkeiten
definieren die Zukunft der Gesellschaften und damit die Zukunft
des Forschungsstandortes Seibersdorf in Niederösterreich.
Am
Standort wird die Gesellschaft Seibersdorf research als die größte und
leistungsfähigste
unternehmerische Einheit erhalten bleiben. Die technologischen Expertisen, wie
zB die
Informations- und Kommunikationstechnologien werden schwerpunktmäßig am
Standort weiter
entwickelt.
Betreffend
die am Standort Seibersdorf tätige Gesellschaft ARC Seibersdorf research GmbH1
ist
festzustellen, dass für die zukünftige Tätigkeit dieser Gesellschaft eine neue
strategische
Positionierung im Jahr 2003 erfolgte, welche in der Sitzung des Aufsichtsrates
(und in der
Generalversammlung) vom 20.10.2003 einstimmig - auf Antrag der Geschäftsführung
-
beschlossen wurde. Die Implementierung dieser Forschungsstrategie 2004+ wird
aktuell
umgesetzt und ist für die weiteren zukünftigen Tätigkeiten der Gesellschaft und
damit auch für die
zukünftige Entwicklung des Standortes Seibersdorf entscheidend.
Die
neuen interdisziplinären Forschungsschwerpunkte der ARC umfassen für die
Zukunft die
Themenbereiche: Nano Science, Bioinformatik, Embedded Systems und Umwelt-
Systemforschung.
Für die zukünftige Standortentwicklung besteht ein hohes
Potential für die Intensivierung der
technologischen
Entwicklungen und damit für ein Wachstum der ARC Unternehmen, auch in
Hinblick auf geplante Betriebsansiedlungen - auf Grundlage der lokalen
interdisziplinären
Exzellenz.
Die
Strukturierung der Gesellschaften am Standort Seibersdorf ist streng nach
funktionalen
Aufgaben orientiert, wie die
Dekontaminierung kerntechnischer Anlagen und Hilfseinrichtungen2,
die Durchführung von Tätigkeiten auf dem Gebiet Rechnungswesen,
Betriebsbuchhaltung,
Beschaffung, Rechtsservices3,
sowie die Durchführung von Forschungs-, Entwicklungs- und
Lehraufgaben auf dem Gebiet der angewandten Systemforschung4.
Neben
den thematischen Initiativen für die Weiterentwicklung der Unternehmenstätigkeit der
Gesellschaften am Standort wird die Bau- und Infrastruktursubstanz modernisiert.
Dazu wurden
zwischen 2001 und heute zahlreiche Investitionen im Rahmen eines
Sonderinvestitionsprogramms
zur Standortoptimierung in Seibersdorf von EUR 8,7 Mio getätigt, von denen
infolge nur die
wichtigsten beispielhaft angeführt werden.
• Sanierung der Labors und der technischen
Infrastruktur in den Gebäuden der Bereiche
"Bio-Genetics und Life Sciences"
• Modernisierung von Labors
im Bereich "Materials Research"
• Ausbau und Modernisierung
des EDV Netzwerkes
• Errichtung von
Demonstrationslabors für die Strahlenschutzschule
Durch
die unmittelbare Nähe der Ziegebiete 1 (BGLD) und 2 (Wiener Neustadt) sind
kommerzielle
Betriebsansiedlungen im größeren Umfang nicht zu erwarten.
_______________________________________
1
Erklärung über die Errichtung einer Gesellschaft ARC Seibersdorf research GmbH,
Beilage 1 zu GZ 12017
(2003), § 2 und § 3
²
Erklärung über die Errichtung der Gesellschaft Nuclear Engineering Seibersdorf
GmbH, Beilage 2 zu GZ
12015(2003), §3
3
Erklärung über die Errichtung der Gesellschaft ARC busines Services GmbH,
Beilage 2 zu GZ 12016
(2003), § 3
4
Erklärung über die Errichtung der Gesellschan ARC systems research GmbH,
Beilage 2 zu GZ 12017
(2003), § 3
Als
großer Vorteil des Standortes ist jedoch anzuführen, dass eine entsprechende
Infrastruktur am
Standort etabliert ist (Betriebsbewilligungen usw.), die vor allem das
Hantieren mit gefährlichen
Stoffen und mit flächenintensiven Gerätschaften ermöglicht und erlaubt.
Frage 2:
Ist
es aus Ihrer Sicht sinnvoll, dass dem Forschungsstandort alle paar Monate neue
Organisationsstrukturen verpasst werden?
Antwort:
In der Aufsichtsratssitzung der Austrian
Research Centers GmbH - ARC vom 11.12.2002 wurde
die neue Struktur der Austrian Research Centers GmbH beschlossen:
• verhältniswahrende Abspaltung zur Aufnahme der ,,Business Services" von der
Austrian
Research Centers GmbH,
• verhältniswahrende Abspaltung zur Aufnahme des
Bereiches „Nukleare Dienste" von der
Austrian Research Centers GmbH,
• verhältniswahrende Abspaltung zur Aufnahme des
Bereiches „Systemforschung'' von
Seibersdorf research GmbH.
Es wurden im Jahr 2003 die Bereiche
Systemforschung, Nukleare Dienste und Business Services
abgespalten und in eigene GmbHs eingebracht.
In
der Aufsichtsratssitzung vom 20.10.2003 wurde die neue vierjährige
Forschungsstrategie 2004+
sowie folgende Aufbaustruktur für die ARC Seibersdorf research GmbH beschlossen
(Angabe der
Unternehmensbereiche):
• Bereich
Bio-Genetics
• Bereich Health Physics
• Bereich
Information Technologies
• Bereich Life
Sciences
• Bereich
Materials Research
• Bereich
Medical Research
• Bereich
Nano-Systemtechnologies
Dies
bedeutet eine Zweiteilung des Bereiches Umwelt und Leben in zwei neue
Unternehmensbereiche Bio-Genetics und Life Sciences, sowie den Aufbau eines
Unternehmensbereichs
Nano-Systemtechnologien.
Die
in der Vergangenheit angedachte weitere organisationsspezifische Teilung der
Gesellschaft
ARC Seibersdorf research wird mit Beschluss vom 20.10.2003 nicht umgesetzt, die
Gesellschaft
bleibt ungeteilt erhalten mit einer starken thematischen Vernetzung der
Unternehmensbereiche.
Die
neue Forschungsstrategie 2004+ bildet nun die Basis für eine langfristig
stabile Struktur
innerhalb der Austrian Research Centers und stärkt den Standort Seibersdorf.
Dieser
mit den Gremien der ARC Gruppe abgestimmte, transparente Prozess zur Definition
der
Unternehmensstrategie der ARC Gruppe sowie der Forschungsstrategie 2004+
verfügt über eine
hohe Akzeptanz im Unternehmen.
Frage 3:
Was
hat es Ihrer Ansicht nach zu bedeuten, wenn einzelne Forschungsbereiche
unkontrolliert
abwandern?
Antwort:
Eine
unkontrollierte Abwanderung einzelner Forschungsbereiche ist nicht gegeben. Die
Verlagerungen von Unternehmen oder Unternehmensteilen an andere Standorte
sind, wenn diese
erfolgen, strategisch begründet. Als Beispiel kann die geplante Übersiedlung
von ARC systems
research nach Wien angeführt werden, nachdem eine strategische
Kooperationsvereinbarung mit
der Stadt Wien abgeschlossen wurde und eine maßgebliche Finanzierung seitens
der Stadt Wien
für die Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten dieser ARC Gesellschaft
aufgebracht wird. Der
aktuelle Planungsstand sieht eine Übersiedlung dieser Gesellschaft nicht vor
dem Jahre 2005 vor.
Wie
zu Frage 4 ausgeführt, bestehen durch eine engere Kooperation einzelner
Forschungsteile im
Forschungsschwerpunkt Informations- und Kommunikationstechnologien mit den im
Techgate
(Wien) angesiedelten Kplus Kompetenzzentren signifikante Synergien. Die
Realisierung dieser
Synergien führt zu einem technologischen Effektivitätszuwachs bei der
Implementierung von
Forschungsvorhaben.
Eine
Veränderung betreffend die Standortpolitik der anderen ARC Gesellschaften ist
unwahrscheinlich.
Die
Grundlage für eine Veränderung des Standortes von Teilen oder einer gesamten
Gesellschaft
ist der Beschluss in der Sitzung des Aufsichtsrates der Austrian Research
Centers GmbH - ARC
vom 30.09.2002 (Genehmigung des Standortes
Wien).
Frage 4:
Warum
sind die beiden Forschungsbereiche Systemforschung und Informationstechnologien
im
absiedeln begriffen?
Antwort:
Eine
mögliche Übersiedlung von Teilen oder von vollständigen Unternehmensbereichen der
Austrian Research Centers wie der ARC systems research GmbH bzw. eines Teiles
des Bereiches
Information Technologies ist unter anderem dadurch motiviert, dass durch die Übersiedlung
nach
Wien die Beziehung zu Kooperationspartnern (u.a. Universitäten,
Fachhochschulen, Kplus
Zentren) und Kunden verstärkt und ausgebaut wird. Durch die Nähe zum Markt
werden neue
Synergien erschlossen, eine Effizienzsteigerung (u.a. Wegfall von Wegzeiten,
räumliches
Zusammenführen von IT mit Kplus Zentrum ACV) erreicht sowie der Technologietransfer in
die
österreichische Wirtschaft intensiviert.
Keine
andere Forschungsgesellschaft der ARC wird in absehbarer Zukunft gesamthaft den
Standort Seibersdorf verlassen.
Frage 5:
Welche anderen Forschungsbereiche werden noch abwandern?
Antwort:
Weitere Standortveränderungen als in der Beantwortung
der Frage 4 angeführt, sind derzeit nicht
geplant, jedoch werden Kooperationsmöglichkeiten, die zu neuen Standorten
führen könnten, im
Anlassfall geprüft.
Frage 6:
Wieso
braucht man nun 4 Geschäftsführer, obwohl immer mehr Bereiche ausgegliedert
werden
und abwandern?
Antwort:
In
der ARC Gruppe sind
derzeit in den operativen Tochtergesellschaften jeweils
Alleingeschäftsführungen installiert, in der ARC Holding besteht eine
Doppelgeschäftsführung.
Im
Rechnungshofbericht 2001 wurde die Forderung gestellt, die Doppelfunktionen
innerhalb der
ARC Gruppe, zu beenden. Dieser Forderung wurde bei der arsenal research GmbH
nachgekommen - seit 01.04.2003 gibt es eine
Alleingeschäftsführung.
Im
Jahr 2003 (Stichtag 1.1.2003) wurden drei Bereiche in Einzelgesellschaften abgespalten
(Systemforschung, Nukleare Dienste und Business Services) und eigene
juristische Personen
gegründet. Diesen 100%igen Tochtergesellschaften der ARC steht jeweils ein
Geschäftsführer vor.
Im
Zuge des Auslaufens der Verträge der ARC Holding Geschäftsführer - DI G. Koch
und Mag. DI
W. Pell - mit Mai 2003 wurde im September 2002 im ARC Aufsichtsrat entschieden,
lediglich eine
Funktion - nämlich die des Geschäftsführers für „Forschungsstrategie und Unternehmens-
entwicklung" - nach dem Stellenbesetzungsgesetz auszuschreiben und
nachzubesetzen. In der
Aufsichtsratssitzung vom 03.02.2003 erfolgte die offizielle Bestellung von
Univ. Prof. Dr. E. Gornik
als Geschäftsführer für Forschungsstrategie und Unternehmensentwicklung der ARC Holding
per
01.04.2003.
Bei
der ARC Seibersdorf
research GmbH hat die ARC Geschäftsführung - Univ. Prof. Dr. E. Gornik
und DI Dr. H. Krünes - interimistisch bis Ende 2003 die Funktion der
Geschäftsführung
übernommen.
Im Rahmen der Aufsichtsratssitzung vom 20. 10. 2003
wurde die Ausschreibung der Einzel-
geschäftsführung für
die ARC Seibersdorf
research GmbH beschlossen.
Frage 7:
Wie sind 4 Geschäftsführer bei
schrumpfenden Forschungsbudgets zu rechtfertigen?
Antwort:
Die
unterschiedliche Ausrichtung der ARC-Gesellschaften bedingt eine klare und
eindeutige
Führung zur Erfüllung des Gesellschaftszweckes (siehe hiezu auch Beantwortung
zu
Frage 8).
Betreffend
die absoluten Zahlen des Forschungsbudgets darf ich auf die Beantwortung zu
Frage
12 verweisen, in welcher die Entwicklung der Forschungsbudgets pro
Jahrestranche angeführt ist.
Frage 8:
Was
sagen Sie zu der Optik, dass die Unübersichtlichkeit der
Organisationsstrukturen dazu
missbraucht wird, Seibersdorf als Auffanglager für nationale Burschenschaftler
und ehemalige
FPÖ Funktionäre zu etablieren?
Antwort:
Zum
Stichtag führt die ARC-Gruppe 10 Einzelgesellschaften. Da es sich um
eigenständige
juristische Personen handelt und für diese der jeweilige Geschäftsführer verantwortlich
ist, fällt die
Personalhoheit unter dessen Verantwortung.
Frage 9:
Wie viel neues Personal wurde seit
Einsetzen des Geschäftsführers Martin Graf eingestellt?
Antwort:
Im
Verantwortungsbereich des Geschäftsführers Mag. Dr. Martin Graf wurden im
Zeitraum
1. Mai 2003 und 12. November 2003 (Datum der Anfrage) mit Ausnahme des
Geschäftsführers
selbst ein weiblicher und zwei männliche Lehrlinge, zwei weibliche kfm.
Angestellte (1,5 VZÄ),
zwei männliche kfm. Angestellte (1,2 VZÄ) angestellt.
Frage 10:
Wie viele dieser Personen gehören
nationalen Burschenschaften an?
Antwort:
Diese
Frage kann aufgrund nachstehender Begründung nicht beantwortet werden.
Art 7 B-VG und Art 14 EMRK verbietet eine Unterscheidung nach Geburt, dem
Geschlecht, dem
Stand, der Klasse, dem Bekenntnis, der Rasse, der Hautfarbe, der Sprache, den
politischen und
sonstigen Anschauungen, der nationalen Minderheit, dem Vermögen oder nach
„sonstigem Status"
(vgl. hiezu RL 2000/43/EG und RL
2000/78/EG).
Gemäß
dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz ist es einem Arbeitgeber
untersagt
aufgrund des Geschlechtes, der Rasse, der ethnischen Herkunft, der Religion
oder der
Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung
einen
Arbeitnehmer
zu diskriminieren. Dementsprechend werden zu keinem Zeitpunkt von
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im ARC Konzern sensible Daten wie oben
dargestellt erfasst.
Frage11:
Nach welchen Kriterien werden diese
Personen ausgewählt?
Antwort:
Das
Auswahlverfahren in der ARC Gruppe und in den Tochterunternehmen erfolgt bei
entsprechenden Leitungsfunktionen nach dem Stellenbesetzungsgesetz. Die anderen
Personaleinstellungen erfolgen auf Basis intern definierter ARG Standards
sowohl in der
Dimension Prozessablauf, Dokumentation als auch hinsichtlich den qualitativen
Auswahl-Kriterien.
Frage 12:
Wie hoch ist der Bundesanteil des gesamten
Jahresbudgets der ARC?
Antwort:
Die
Betriebsleistung beträgt in den einzelnen Jahren:
1999: 45% bzw. EUR 35,36 Mio.
2000: 46% bzw. EUR 42,55 Mio.
2001: 45% bzw. EUR 41,63 Mio.
2002: 42% bzw. EUR 39,25 Mio.
2003: 44% bzw. EUR 43,48 Mio.
dazu
sind zusätzlich die Investmittel bmvit zu bewerten:
1999: EUR 2,62 Mio.
2000: EUR 5,26 Mio.
2001: EUR 5,34 Mio.
2002: EUR 6,10 Mio.
2003: EUR 3,30 Mio.
Frage 13:
Wie viele Bundesmittel fließen jährlich in
den Standort Seibersdorf?
Antwort:
Im
Jahre 2003 werden rd. EUR 32,83 Mio. bzw. 75% des gesamten
Basis-Forschungsbudgets
inklusive der Finanzierung für die Nuclear Engineering Seibersdorf GmbH für die
am Standort
Seibersdorf angesiedelte ARC-Unternehmen bereitgestellt.
Der Durchschnitt der Investitionsmittel der letzten Jahre
betrug EUR 2,0 Mio pro Jahr, womit
sowohl wissenschaftlich/technische Geräte als auch Sanierungen der beinahe
50ig-jährigen
Gebäude- und technischen Infrastruktur zu finanzieren waren.
Von 2000-2002 wurden Sonderinvestitionsmittel
in Höhe von gesamt EUR 8,72 Mio. zur Verfügung
gestellt, welche größtenteils für die Übersiedlung und in diesem Zusammenhang
bei der Sanierung
des Bereiches „Umwelt&Leben" der arsenal research nach Seibersdorf
Verwendung fanden.