1029/AB XXII. GP
Eingelangt am 30.12.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Bundesministerium
für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
Die
schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1071/J-NR/2003 betreffend Umbau der
Gleisanlagen im
Bahnhof
St. Pölten, die die Abgeordneten Heinzl und GenossInnen am
13.
November 2003 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu
beantworten:
Allgemeines
Der
Umbau des Bahnhofes St. Polten Hbf. und die Güterzugumfahrung St. Pölten sind Bestandtei-
le des viergleisigen Ausbaues der Westbahn.
Für die Entwicklung und Beurteilung möglicher Aus-
bauphasen im Bereich des Eisenbahnknotens St. Pölten wurde vom
Bundesministerium für Ver-
kehr, Innovation und Technologie ein externes Gutachten in Auftrag
gegeben. In diesem wurde -
einer modularen Vorgangsweise folgend - empfohlen,
- die teilweise Errichtung der Knoten Rohr
und Wagram unter Berücksichtigung einer
späteren Einbindung der eigentlichen Güterzugumfahrung St. Pölten,
- die rasche Nutzbarmachung der Viergleisigkeit zwischen
Pottenbrunn und der Osteinfahrt
des Bahnhofes St. Pölten,
-
der Umbau des Bahnhofes St. Pölten und
-
die Errichtung der eigentlichen Güterzugumfahrung St. Pölten (2. Stufe)
erst dann durchzuführen, wenn Kapazitätsgrenzen im
Abschnitt Knoten Rohr- Bahnhof St. Polten
erkennbar werden.
Die teilweise Errichtung der Knoten Rohr und Wagram
sowie die Viergleisigkeit zwischen Pot-
tenbrunn und St. Pölten Ost befinden sich in Realisierung. Unter
Berücksichtigung der Empfehlun-
gen des Gutachtens
soll der Umbau des Bahnhofes St. Pölten Hbf. (einschließlich Einbindung
West - Eisbergbogen) vorgezogen und die
Errichtung der eigentlichen Güterzugumfahrung St. Pöl-
ten (2. Stufe)
zurückgestellt werden. Die durch die Zurückstellung der 2. Stufe der
Güterzugumfah-
rung St. Pölten im ausfinanzierten Paket 1a
des Generalverkehrsplanes frei werdenden Mittel sol-
len teilweise für den vorgezogenen Umbau des Bahnhofes St. Pölten Hbf.
verwendet werden.
Fragen 1 und 2:
Wird
das Projekt "Umbau St. Pölten Hauptbahnhof´´ in der nächsten Übertragungsverordnung
für
die Eisenbahn-Hochleistungsstrecken AG enthalten sein?
Wann
werden Sie die nächste Übertragungsverordnung für die
Eisenbahn-Hochleistungsstrecken
AG erlassen?
Antwort:
Der
Umbau des Bahnhofes St. Pölten Hbf. (einschließlich Einbindung West -
Eisbergbogen) soll
der Eisenbahn-Hochleistungsstrecken AG
übertragen werden. Eine diesbezügliche Übertragungs-
verordnung befindet sich bereits in Vorbereitung.
Frage 3:
Was
war der Grund für die Verringerung der zugesagten Finanzmittel für das Projekt
"Bahnhofsof-
fensive St. Pölten Hauptbahnhof, Phase 2" von 19 Mio. Euro (gemäß
ÖBB-Entwurf) auf nunmehr
13,3 Mio Euro?
Antwort:
Im
Zuge der (baulichen) Abgrenzung der Projekte „Bahnhofsumbau St. Pölten
Hbf." und „Bahn-
hofsoffensive St. Pölten Hbf." wurde festgelegt, dass die Errichtung des
neuen Personentunnels
und des Ersatzstraßentunnels durch die Eisenbahn-Hochleistungsstrecken AG im
Rahmen des
Projektes „Bahnhofsumbau St. Pölten Hbf." erfolgen wird. Da diese
Maßnahmen ursprünglich in
den Kostenschätzungen der ÖBB-Bahnhofsoffensive enthalten waren, haben sich die
Kosten für
das Projekt „ Bahnhofsoffensive St. Pölten Hbf." entsprechend reduziert.
Frage 4:
Wie soll die 4-spurige Hochleistungs-Westbahn
funktionieren, wenn der im Hauptbahnhof St. Pöl-
ten weder die
Gleisanlagen angepasst werden, noch die Güterzugumfahrung errichtet wird?
Antwort:
Durch
den vorgezogenen Umbau des Bahnhofes St. Pölten Hbf. wird dem Konzept zum
viergleisi-
gen Ausbau der Westbahn unter Berücksichtigung
der vorhandenen Rahmenbedingungen best-
möglich entsprochen.