1029/AB XXII. GP

Eingelangt am 30.12.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1071/J-NR/2003 betreffend Umbau der Gleisanlagen im

Bahnhof St. Pölten, die die Abgeordneten Heinzl und GenossInnen am

13. November 2003 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Allgemeines

Der Umbau des Bahnhofes St. Polten Hbf. und die Güterzugumfahrung St. Pölten sind Bestandtei-
le des viergleisigen Ausbaues der Westbahn. Für die Entwicklung und Beurteilung möglicher Aus-
bauphasen im Bereich des Eisenbahnknotens St. Pölten wurde vom Bundesministerium für Ver-
kehr, Innovation und Technologie ein externes Gutachten in Auftrag gegeben. In diesem wurde -
einer modularen Vorgangsweise folgend - empfohlen,

- die teilweise Errichtung der Knoten Rohr und Wagram unter Berücksichtigung einer
späteren Einbindung der eigentlichen Güterzugumfahrung St. Pölten,

- die rasche Nutzbarmachung der Viergleisigkeit zwischen Pottenbrunn und der Osteinfahrt
des Bahnhofes St. Pölten,

- der Umbau des Bahnhofes St. Pölten und

- die Errichtung der eigentlichen Güterzugumfahrung St. Pölten (2. Stufe)

erst dann durchzuführen, wenn Kapazitätsgrenzen im Abschnitt Knoten Rohr- Bahnhof St. Polten

erkennbar werden.

Die teilweise Errichtung der Knoten Rohr und Wagram sowie die Viergleisigkeit zwischen Pot-
tenbrunn und St. Pölten Ost befinden sich in Realisierung. Unter Berücksichtigung der Empfehlun-
gen des Gutachtens soll der Umbau des Bahnhofes St. Pölten Hbf. (einschließlich Einbindung
West - Eisbergbogen) vorgezogen und die Errichtung der eigentlichen Güterzugumfahrung St. Pöl-
ten (2. Stufe) zurückgestellt werden. Die durch die Zurückstellung der 2. Stufe der Güterzugumfah-
rung St. Pölten im ausfinanzierten Paket 1a des Generalverkehrsplanes frei werdenden Mittel sol-
len teilweise für den vorgezogenen Umbau des Bahnhofes St. Pölten Hbf. verwendet werden.

Fragen 1 und 2:

Wird das Projekt "Umbau St. Pölten Hauptbahnhof´´ in der nächsten Übertragungsverordnung für
die Eisenbahn-Hochleistungsstrecken AG enthalten sein?

Wann werden Sie die nächste Übertragungsverordnung für die Eisenbahn-Hochleistungsstrecken
AG erlassen?

Antwort:

Der Umbau des Bahnhofes St. Pölten Hbf. (einschließlich Einbindung West - Eisbergbogen) soll
der Eisenbahn-Hochleistungsstrecken AG übertragen werden. Eine diesbezügliche Übertragungs-
verordnung befindet sich bereits in Vorbereitung.

Frage 3:

Was war der Grund für die Verringerung der zugesagten Finanzmittel für das Projekt "Bahnhofsof-
fensive St. Pölten Hauptbahnhof, Phase 2" von 19 Mio. Euro (gemäß ÖBB-Entwurf) auf nunmehr
13,3 Mio Euro?

Antwort:

Im Zuge der (baulichen) Abgrenzung der Projekte „Bahnhofsumbau St. Pölten Hbf." und „Bahn-
hofsoffensive St. Pölten Hbf." wurde festgelegt, dass die Errichtung des neuen Personentunnels
und des Ersatzstraßentunnels durch die Eisenbahn-Hochleistungsstrecken AG im Rahmen des
Projektes „Bahnhofsumbau St. Pölten Hbf." erfolgen wird. Da diese Maßnahmen ursprünglich in
den Kostenschätzungen der ÖBB-Bahnhofsoffensive enthalten waren, haben sich die Kosten für
das Projekt „ Bahnhofsoffensive St. Pölten Hbf." entsprechend reduziert.

Frage 4:

Wie soll die 4-spurige Hochleistungs-Westbahn funktionieren, wenn der im Hauptbahnhof St. Pöl-
ten weder die Gleisanlagen angepasst werden, noch die Güterzugumfahrung errichtet wird?

Antwort:

Durch den vorgezogenen Umbau des Bahnhofes St. Pölten Hbf. wird dem Konzept zum viergleisi-
gen Ausbau der Westbahn unter Berücksichtigung der vorhandenen Rahmenbedingungen best-
möglich entsprochen.