Eingelangt am 02.01.2004
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BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

 

GZ 040502/226-I/4/03

Herrn Präsidenten

des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

 

Parlament

1017 Wien

 

 

Sehr geehrter Herr Präsident!

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1013/J vom 3. November 2003 der Abgeordneten Dr. Peter Pilz und Kollegen, betreffend Böhm und Grasser, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

 

Einleitend zu dieser Anfrage möchte ich Folgendes festhalten:

 

Diese Anfrage ist ein weiteres Beispiel dafür, wie aus der Verdrehung von Tatsachen, aus der Wiederholung von falschen Medienberichten etc., der Anschein erweckt werden soll, meine Amtsführung als Finanzminister wäre nicht korrekt. Gegen derartige Unterstellungen verwahre ich mich – wie ich auch bei meiner Beantwortung der dringlichen Anfrage Nr. 913/J vom
22. Oktober 2003 gegenüber dem Abgeordneten Dr. Pilz nachdrücklich festgestellt habe – auf das Entschiedenste.

 

 

Zu den konkreten Fragen:

 

zu 1. – 7.:

Mir ist kein offizieller Termin mit Herrn Werner BÖHM erinnerlich bzw. ist in meinem Sekretariat ein derartiger Termin auch nicht vorgemerkt. Weiters habe ich bereits bei der Beantwortung der dringlichen Anfrage 913/J festgehalten, dass es ein Treffen zwischen Winkler, Böhm und mir, wie es das Profil schreibt, nicht gegeben hat (siehe Stenografische Protokolle XXII. GP, 34. Sitzung). Dieser Feststellung habe ich nichts hinzuzufügen.

 

zu 8. – 10.:

Da ich über eine "Terminanbahnung" nicht informiert wurde, habe ich meine Pressesprecherin – die vor ihrer Tätigkeit in meinem Büro als Journalistin tätig war und daher über die Interviewpraxis bzw. die Vermittlung von Interviews bestens Bescheid weiß – zu diesen Fragen um eine Stellung-
nahme ersucht.

 

Danach kann ich Folgendes festhalten:

Frau Mag. Petra Bergauer sind aufgrund ihrer journalistischen Tätigkeit sowohl Herr Böhm als auch der profil-Redakteur Michael Nikbakhsh bekannt. Letztgenannter Herr war sogar ein "alter" Kollege von ihr. Da dieser wusste, dass meine Pressesprecherin Herrn Böhm kennt, habe er sie um Vermittlung eines Gesprächstermins mit Herrn Böhm ersucht.

Ich wiederhole, der profil-Redakteur und nicht meine Pressesprecherin hat um die Vermittlung eines Gesprächstermins ersucht.

O-Ton von Herrn Michael Nikbakhsh: "Ein Exklusivinterview mit Böhm wäre der Knüller."

 

Dieses Treffen fand letztendlich, wie mir berichtet wird, nicht statt.

 

 

Ich denke weitere Ausführungen erübrigen sich daher, ausgenommen der Tatsache, dass das im Profil Nr. 44/03, vom 27. Oktober 2003 (Seite 12), angekündigte Gedächtnisprotokoll von profil-Redakteur Michael Nikbakhsh der gegenständlichen Anfrage nicht beiliegt.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

Karl-Heinz Grasser eh.