1077/AB XXII. GP

Eingelangt am 12.01.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

Anfragebeantwortung

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 1058/J betreffend
behindertenbenachteiligende Bestimmungen, welche die Abgeordneten Theresia
Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen am 12. November 2003 an mich richteten,
stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 bis 6 der Anfrage:

Ich verweise auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 4385/J-NR der
XXI. Gesetzgebungsperiode, in der ich bereits mitgeteilt habe, dass die meisten im
gegenständlichen Bericht beanstandeten und in meinen Wirkungsbereich fallenden
Bestimmungen bereits im Sinne einer Beseitigung der Benachteiligung behinderter
Menschen geändert wurden.

Ich habe in der genannten Beantwortung im Einzelnen eine Übersicht über die
geänderten bzw. nicht änderbaren Bestimmungen gegeben. Zwischenzeitlich haben
sich daran keine Veränderungen ergeben.

Zur besseren Übersicht ist dieser Anfragebeantwortung eine Kopie der seinerzeitigen
Beantwortung beigeschlossen.

Beilage