1101/AB XXII. GP
Eingelangt am 16.01.2004
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möglich.
BM für Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag.
Maier, Genossinnen und Genossen haben am
21.
November 2003 unter der Nr. 1116/J an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage
betreffend
"Wireless Lan; Sicherheits- und Datenschutzprobleme" gerichtet. Diese
Anfrage
beantworte
ich wie folgt:
Zu 1:
Nein.
Zu 2 bis 23:
Entfällt.
Zu 24:
Nein.
Zu 25 bis 32:
Entfällt.
Zu 33 bis 37:
Nein. Die erforderlichen Sicherheitsüberprüfüngen werden
durch speziell qualifizierte
Mitarbeiter des Bundesministeriums für Landesverteidigung durchgeführt. Die
dabei
gewonnenen Erkenntnisse werden laufend durch
entsprechende Anpassungen und
Modifikationen des Systems umgesetzt.
Ich ersuche allerdings um Verständnis, dass ich von
einer detaillierteren Beantwortung dieser Fragen Abstand nehme, da
dadurch
sicherheitsrelevante und Rückschlüsse erlaubende Informationen öffentlich
zugänglich
gemacht würden.
Zu 38:
Nach dem Datenschutzgesetz 2000 ist die
Datenschutzkommission im Rahmen ihrer
Kontrollbefugnisse u.a. auch für die
Überprüfung von Datensicherheitsmaßnahmen
zuständig; in diesem Sinne sehe ich keine Notwendigkeit zur Schaffung
einer neuen
Behörde.
Zu 39:
Nein.
Zu 40 bis 49:
Entfällt.