1113/AB XXII. GP
Eingelangt am 20.01.2004
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BM
für Finanzen
Anfragebeantwortung
GZ 040502/250-I/4/03
Herrn
Präsidenten
Dr. Andreas Khol
Parlament
1017 Wien
Sehr geehrter Herr
Präsident!
Auf die schriftliche parlamentarische
Anfrage Nr. 1107/J vom
20. November 2003 der Abgeordneten Doris Bures und Kollegen, betreffend Verkauf
der „Himmelpfortgasse“, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:
Zu 1. und 2.:
Die Liegenschaft Himmelpfortgasse –
Kärntnerstraße – Johannesgasse wurde nicht verkauft. Hiefür wäre ein Ermächtigungsgesetz
erforderlich. Herr Kommerzialrat Plech konnte daher auch nicht mit der
Verkaufsvermittlung beauftragt werden. Er wird auch in Zukunft einen derartigen
Auftrag nicht erhalten, so wie er bisher vom BMF keine geschäftlichen Aufträge
bekommen hat. In diesem Zusammenhang möchte ich neuerlich darauf hinweisen,
dass Kommerzialrat Plech meines Wissens nach seine Aufsichtsratsvergütungen,
die er für seine Funktionen im Aufsichtsrat bei der BUWOG und der WAG erhält,
zur Gänze für karikative Zwecke spendet.
Zu 3. bis 6.:
Die kulturhistorisch wertvollen Objekte
bedürfen dringend einer Generalsanierung. Für die Zeit der für vier Jahre
anberaumten Sanierungsmaßnahmen wird voraussichtlich im 3. Quartal 2006 eine
Zwischenaussiedelung der Mitarbeiter des Ressorts erfolgen.
Ein dafür in Frage kommendes Objekt
steht noch nicht fest. An der Konzeption der Zwischenaussiedelung wird derzeit
gearbeitet.
Mit
freundlichen Grüßen