1113/AB XXII. GP

Eingelangt am 20.01.2004
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BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

 

 

GZ 040502/250-I/4/03

 Herrn Präsidenten

des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

 

Parlament

1017 Wien

 

 

Sehr geehrter Herr Präsident!

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1107/J vom
20. November 2003 der Abgeordneten Doris Bures und Kollegen, betreffend Verkauf der „Himmelpfortgasse“, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

 

Zu 1. und 2.:

Die Liegenschaft Himmelpfortgasse – Kärntnerstraße – Johannesgasse wurde nicht verkauft. Hiefür wäre ein Ermächtigungsgesetz erforderlich. Herr Kommerzialrat Plech konnte daher auch nicht mit der Verkaufsvermittlung beauftragt werden. Er wird auch in Zukunft einen derartigen Auftrag nicht erhalten, so wie er bisher vom BMF keine geschäftlichen Aufträge bekommen hat. In diesem Zusammenhang möchte ich neuerlich darauf hinweisen, dass Kommerzialrat Plech meines Wissens nach seine Aufsichtsratsvergütungen, die er für seine Funktionen im Aufsichtsrat bei der BUWOG und der WAG erhält, zur Gänze für karikative Zwecke spendet.

 


 

Zu 3. bis 6.:

Die kulturhistorisch wertvollen Objekte bedürfen dringend einer Generalsanierung. Für die Zeit der für vier Jahre anberaumten Sanierungsmaßnahmen wird voraussichtlich im 3. Quartal 2006 eine Zwischenaussiedelung der Mitarbeiter des Ressorts erfolgen.

 

 

Ein dafür in Frage kommendes Objekt steht noch nicht fest. An der Konzeption der Zwischenaussiedelung wird derzeit gearbeitet.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

Karl-Heinz Grasser eh.